DS/1044/IV

DS/1044/IV Mündliche Anfrage

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 29.01.2014

Die Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Der soziale Dienstleister PRISOD, der die Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in der Stallschreiberstraße betreibt, beabsichtigte laut Ankündigung von Anfang 2013 (sowie auf der PRISOD-Homepage nachzulesen) die Wiederinbetriebnahme des vormaligen Seniorencafés im Hause als Treffpunkt für die Nachbarschaft. Als Eröffnungstermin wurde Frühsommer 2013 genannt, bisher ist jedoch noch nichts geschehen. Hält PRISOD weiter an diesem Vorhaben fest, und wenn nein, warum nicht?

Die Wiederinbetriebnahme des Nachbarschafts- und Seniorencafés im Flüchtlingswohnheim Stallschreiber Str. 12 – Betreiber PRISOD („Private soziale Dienste“) – ist weiterhin geplant und mit den Nachbarn bzw. umliegenden BewohnerInnen des Heimes auch bereits auf Bürgerversammlungen kommuniziert.

2. Wenn ja, was sind die Ursachen für die erhebliche zeitliche Verzögerung?

Das gesamte Haus ist vom jetzigen Betreiber in einem baulich sehr schwierigen (unzureichenden) Zustand übernommen worden, der heutigen Standards von Gemeinschaftsunterkünften nicht mehr entspricht und bei Inbetriebnahme in diesem Umfang nicht absehbar war.

Vor allem die komplette Neuerstellung der Brandschutzanlage und vielfältige andere Bauauflagen haben zu erheblichen zeitlichen Verzögerungen geführt.
Bis jetzt kann die Belegung des Hauses nur schrittweise – mit dem Voranschreiten der verschiedenen Bauabschnitte – erfolgen und ist noch nicht für das ganze Haus gelungen.
Belastet ist das Wohnheim leider außerdem noch durch einen schon mehrere Wochen dauernden Belegungsstopp durch akuten Windpockenbefall. Derzeitiger Belegungsstopp durch das Gesundheitsamt ist bis 02.02.14.

3. Wenn ja, welche Schritte sind weiter erforderlich für eine möglichst zeitnahe Eröffnung,
mit der zu welchem Termin zu rechnen ist Die Bauarbeiten sind mittlerweile auf einem guten Weg und weiter fortgeschritten. Die Bewohneretagen werden sukzessive fertig gestellt und parallel werden die Umbauarbeiten für das Nachbarschafts- und Seniorencafés beginnen. Insgesamt wird mit einer Beendigung der Baumaßnahmen
in ca. 4 -5 Monaten gerechnet, so dass die Eröffnung des Cafés zum Sommer erwartet wird.

Mit freundlichen Grüßen
Knut Mildner- Spindler

Friedrichshain-Kreuzberg, den 29.01.2014
Bündnis 90/Die Grünen
Fragestellerin: Kristine Jaath

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