Friedenskongress in Friedrichshain: Frieden schaffen mit oder ohne Waffen?

Stachel: Welche Motive führten zum Kongress?

Felix Pahl: Der Kongress wurde von der friedens- und sicherheitspolitischen Kommission organisiert, die infolge der Kölner BDK 2006 ins Leben gerufen wurde. Die Kommission hat die Aufgabe, die zukünftige friedenspolitische Positionierung der Partei zu diskutieren und Vorschläge zu unterbreiten. Dazu wurden auf etlichen Treffen unterschiedliche Aspekte der Friedens- und Sicherheitspolitik thematisiert. Mit dem Kongress sollten die Parteimitglieder in den Diskussionsprozess zur zukünftigen friedenspolitischen Grundausrichtung einbezogen werden. Wer gehört exemplarisch dem Gremium an?

Claudia Roth ist Vorsitzende, Winni Nachtwei Co-Vorsitzender, daneben engagieren sich Arvid Bell von der Grünen Jugend und Ralf Fücks von der Heinrich-Böll-Stiftung, um nur einige Beispiele zu nennen.

Während Ralf Fücks für seine positive Einstellung zu Militärinterventionen bekannt ist, vertrittst Du bekanntermaßen eine kritischere Ansicht. Wie findet man da zusammen?

Es ist gerade eine Aufgabe der Kommission, die Gräben zwischen den verschiedenen Sichtweisen zu überwinden. In der Vergangenheit herrschte auf den Bundesdelegiertenkonferenzen zu diesem Thema eine vergiftete Atmosphäre vor. In der Kommission haben wir eher die Gelegenheit, die Gründe für die eine oder andere Position verstehen zu lernen. Das bedeutet in der Konsequenz natürlich nicht, dass man diese dann auch übernimmt. Hat man auf dem Kongress ebenfalls etwas von einer vergifteten Atmosphäre gespürt?

Das würde ich so nicht sagen. Es wurde auch bei weitem nicht nur über Militäreinsätze gesprochen. Tatsächlich gab es aber im Vorfeld besorgte Stimmen, die fürchteten, der Kongress könnte zu einem Afghanistan-Kongress mutieren.

Aber über Afghanistan wurde selbstredend auch diskutiert.

Natürlich, und es ging dabei, was kein Wunder ist, sehr kontrovers zu. Beispielsweise übernimmt die Bundeswehr ab Mitte 2008 von Norwegen die Quick Reaction Force in Nordafghanistan. Parteispitze und Fraktion haben hierzu nicht so kritisch Stellung bezogen, wie es viele für richtig gehalten hätten. Doch wie gesagt, es gab auch zahlreiche andere Themen. Zum Beispiel habe ich einen Workshop moderiert, in dem Human Security, die Sicherheitsinteressen des Individuums, im Mittelpunkt standen.

Wie würde rückblickend Deine Bilanz des Kongresses ausfallen?

Eine allgemeine Einschätzung kann ich aufgrund der vielen gleichzeitig stattfindenden Gesprächsrunden nicht abgeben. Das Feedback zu meinem Workshop, in dem ohne ReferentInnen einfach miteinander diskutiert wurde, war sehr positiv.

Keine negativen Anmerkungen?

Ich fand es sehr bedauerlich, dass die Paneldiskussionen größtenteils auf das Podium beschränkt blieben. Da muss ich mir auch an die eigene Nase fassen – ich habe zwar während des Kongresses vergebens immer wieder darauf gedrängt, dass mehr Zeit für die breite Diskussion verwendet wird, aber man hätte das schon bei der Konzeption betonen müssen – das hing ja auch mit der Anzahl der PodiumsteilnehmerInnen zusammen.

Gibt es ein offizielles Fazit?

Auf den Abschlussbericht der Kommission, der die Ergebnisse des Kongresses aufgreifen soll, muss man noch bis zum Sommer warten. Es wird noch mehrere Treffen bis dahin geben.

Das Gespräch führte Alexander Jossifidis