Jedes Jahr das gleiche Trauerspiel

Vor den Ferien weiß keiner in den Schulen, wie es nach den Ferien weitergeht. Lehrer/-innen können sich nicht sicher sein, ob sie bleiben oder umgesetzt werden. Bildungssenator Zöllner versprach, die Schulen dieses Jahr frühzeitig zu informieren, mit wie vielen Lehrer/-innen sie im neuen Schuljahr rechnen können. Wenige Tage vor den Ferien ist die Unsicherheit größer denn je. Die Schulen wissen immer noch nicht, wie viel Personal ihnen, insbesondere für die Sprachförderung (DaZ-Stunden) und den sonderpädagogischen Förderbedarf (GU-Stunden), konkret zur Verfügung stehen. Gerade Schulen mit hohem Migrantenanteil oder Schulen, die sich verstärkt der Integration von Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf widmen, werden benachteiligt und müssen Kürzungen hinnehmen. Die neue Lehrerstundenbemessung benachteiligt besonders Schüler/-innen mit besonderem Förderbedarf, so auch der alarmierende Befund des Berliner Schulleiterverbandes.

Auf der Strecke bleiben meist die Schwächsten

Zugleich sollen im neuen Schuljahr in der Schulanfangsphase 28 Schüler/-innen unterrichtet werden. Das ist der Todesstoß für die ohnehin schlecht ausgestattete Schulanfangsphase. Parallel dazu werden vor den Augen der selbstgefälligen rot-roten Koalitionsfraktionen die kleinen Klassenfrequenzen an Schulen mit hohem Migrantenanteil von 20 Schüler/-innen pro Klasse klammheimlich gestrichen. Zukünftig sollen in diesen Klassen 26 Schüler/-innen unterrichtet werden. Die Erhöhung der Klassenfrequenzen, die inzwischen bis zur Unkenntlichkeit zusammengestrichenen DaZ-Stunden und die geringen Personalressourcen für den Gemeinsamen-Unterricht GU führen in sozial benachteiligten Stadtteilen zum Absturz der Schulen. Außerdem soll es im neuen Schuljahr einen sogenannten Dispositionspool geben. Was hinter diesem ominösen Instrument steckt, weiß niemand so richtig. Völlig ohne jegliche Transparenz und Rechenschaftspflicht sollen die Lehrerstunden aus diesem Dispositionspool nach Gutdünken der Schulräte verteilt werden. Das ist alles andere als gerecht oder transparent und kann nicht toleriert werden. Wir fordern Bildungssenator Zöllner auf, endlich auf die Kritik der Schulen und Verbände zu hören und die notwendigen Konsequenzen zu ziehen. Zur Lösung gehört es auch, die Probleme vor Ort in den Schulen ernst zu nehmen und die Schulen personell und materiell zu verstärken. Es muss sichergestellt werden, dass allen Berliner Schulen eine Personalausstattung zur Verfügung steht, die einen qualitativen guten Unterricht gewährleistet. Es geht um die Zukunft unserer Kinder und es geht um die Zukunft unserer Stadt!

Özcan Mutlu, Mitglied des Abgeordnetenhauses