Aktuelles Archive - Seite 133 von 304

Bezahlbaren Wohnungsneubau ermöglichen

DS/0138/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass dieser ein Programm zur Förderung des bezahlbaren Wohnungsneubaus in den Innenstadtbezirken auflegt. Die Unterstützung von Genossenschaften, Baugruppen mit sozialen und kulturellem Anspruch und ähnlichen Projekten ist eine Möglichkeit, Wohnraum – auch für Menschen mit geringerem Einkommen oder Transferleistungsbezieher_innen

Von |2012-03-22T00:00:00+01:0022.03.2012|

Tagesspiegel: Opposition verteidigt Protest gegen Guggenheim

Der Rückzug der Stiftung aus Kreuzberg beschäftigt am Donnerstag das Abgeordnetenhaus. Die Opposition wehrt sich gegen Vorwürfe, das Guggenheim-Projekt sei wegen Gewaltandrohung gestoppt worden. HIER

Von |2012-03-22T00:00:00+01:0022.03.2012|

Bezirkshaushalt beschlossen: Angebote bleiben, Schwerpunkt Soziales

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat einen Haushalt beschlossen, der keine Schließungen von Einrichtungen und Kürzungen von Angeboten vorsieht. Ein Schwerpunkt des neuen Haushalts liegt auf sozialen Themen, etwa dem Schulessen im Bezirk. „Wir haben in den vergangenen Jahren verantwortungsvoll gehaushaltet und müssen daher keine Rathäuser oder andere Einrichtungen schließen oder Angebote reduzieren“, so Bürgermeister Franz Schulz

Von |2012-03-18T00:00:00+01:0018.03.2012|

Stuttgarter Zeitung: Wowereits kleine Wulffereien

Es klingt nach Selbstverteidigung und versuchtem Befreiungsschlag, wenn Berlins Regierungschef Klaus Wowereit, SPD, jetzt darauf pocht, Politikern müsse doch wohl möglich sein, Kontakte zu pflegen. Gebongt, auch aus der Sicht des Grünen-Abgeordneten Dirk Behrendt. Aber der will sich nicht mit allgemeinen Statements begnügen HIER

Von |2012-03-16T00:00:00+01:0016.03.2012|

Klage nährt Verdacht auf Existenz unveröffentlichter Dokumente

Berlin – Die Verfassungsklage gegen das Gesetz zur Offenlegung der Verträge über die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe nährt bei Kritikern den Verdacht auf die Existenz weiterer unveröffentlichter Dokumente. Ein Artikel aus der Berliner Zeitung. „Wer so handelt, hat offensichtlich etwas zu verbergen“, sagte der Präsident des Verbandes Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN), Peter Ohm, am Dienstag zu

Von |2012-03-13T00:00:00+01:0013.03.2012|

Berliner Zeitung: Finca-Urlaub von Wowereit: Kontakte von Wowereit zu Manager Schmidt im Rechtsausschuss

Klaus Wowereit hat vor acht Jahren den Eventmanager Manfred Schmidt im Urlaub besucht. Privatsache, sagt er. Dirk Behrendt fragt kritisch nach. HIER

Von |2012-03-11T00:00:00+01:0011.03.2012|

Taz: Affäre: Katalanisches Quartier

Drei Tage Urlaub, acht Jahre her: Klaus Wowereit muss nun nach parlamentarischer Anfrage von Dirk Behrendt erklären, ob ein Besuch beim umstrittenen Eventmanager Manfred Schmidt rein privater Natur war. Hier

Von |2012-03-11T00:00:00+01:0011.03.2012|

Kleine Anfrage: Man kennt sich eben?

Kleine Anfrage des Grünen Abgeordneten Dirk Behrendt: Welche Beziehung besteht zwischen Berlins regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit und dem niedersächsischen Eventmanager Schmidt.

Von |2012-03-09T00:00:00+01:0009.03.2012|

Tagesspiegel: Zu Gast bei Manfred Schmidt

Nach einer Anfrage des Grünen Abgeordneten Dirk Behrendt teilt der Regierende Bürgermeister jetzt mit, mehrere Tage im Ferienhaus des umstrittenen Eventmanagers gewesen zu sein Hier

Von |2012-03-09T00:00:00+01:0009.03.2012|

Tagespiegel: „Polizei wagt mehr Demonstrationsfreiheit“

Die Berliner Polizei-Behörde beugt sich einem Gerichtsurteil: Bei Protesten gegen Rechtsextreme soll es künftig weniger strenge Auflagen geben. Auch Dirk Behrendt hatte die Einschränkung des Demonstrationsrechts immer wieder kritisiert. Den Tagesspiegel-Artikel finden Sie HIER.

Von |2012-03-06T00:00:00+01:0006.03.2012|

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