DS/0063/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1.) Werden im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg die Kontrollen von Tageseltern durchgeführt, die sich auf die neuen Anforderungen der EU-Verordnung Nr. 178/2002 beziehen oder sind solche in nächster Zeit geplant? 2.) Die EU hat mittlerweile betont, dass Tageseltern von dieser EU-Norm nicht erfasst sind; auf welcher rechtlich gesicherten
Dirk Behrendt meint, dass nicht Kitas einen Ersatzstandort brauchen, sondern die Galvanik-Fabrik in der Boppstraße. Lesen Sie den vollständigen Artikel HIER.
DS/0066/IV Mündliche Anfrage Trotz der Tatsache, dass die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BiTeP) in unserem Bezirk besser geglückt ist als im Berliner Durchschnitt (Friedrichshain-Kreuzberg liegt auf dem 4. Platz), die Bezirksverordnetenversammlung hier aber eindringlich gefordert hat, dass alle Anstrengungen unternommen werden, mit rechtzeitigen Informationen möglichst viele teilnahmeberechtigte Eltern auf die ihnen zustehenden Leistungen für
DS/0067/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Gelten die elektronischen Zigaretten (sog. E-Zigaretten) als Genuss – oder als Arzneimittel und wer darf damit handeln? Bislang fehlen im Zusammenhang mit den E-Zigaretten umfassende wissenschaftliche Untersuchungen über die Inhaltsstoffe der Lösungen (Liquids) sowie über mögliche Gesundheitsgefährdungen. Dies erschwert gegenwärtig eine genaue rechtliche Einstufung dieser
In Berlin gibt es 33 gefährliche Betriebe, in Kreuzberg drei. Die Grünen setzen sich zum Schutz von Kitas, Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen für eine Umsiedlung an den Stadtrand ein. "Diese Firmen haben in der Innenstadt nichts zu suchen", sagt Bezirksbürgermeister Schulz. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg fordert, dass alle Seveso-II-Betriebe aus der dicht besiedelten Berliner Innenstadt
DS/0073/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Sportgruppen nutzen am Wochenende die Sporthalle auf dem Gelände der Aziz Nesin Grundschule? Die Aziz-Nesin-Grundschule verfügt über keine eigene Sporthalle. Da die Schule auf dem Gelände der Carl-von-Ossietzky-Schule liegt, wird angenommen, dass die beiden Sporthallen der Carl-von-Ossietzky-Schule gemeint sind. Die Hallen „Nord“ und „Süd“
DS/0072/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Auf welche Summe belaufen sich die Kosten für die Baumaßnahmen auf dem Sportplatz Körtestr.? 2. Welches Ergebnis brachte die Kostenermittlung? Der Fachbereich Naturschutz und Grünflächen hat mit Schreiben vom 24. Mai 2011 bei der Sportförderung eine Stellungnahme zur Umplanung und Sanierung des Sportplatzes Körtestraße eingereicht.
DS/0071/IV Mündliche Anfrage 1. Nach welchen Kriterien wurde entschieden, welche Einrichtungen und freie Träger die Leistungen aus dem BiTeP erbringen dürfen? 2. Mit welchen Institutionen und Trägern aus Sport, Kultur, Bildung und Lernförderung sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe kooperiert das JobCenter bei der Vergabe der Leistungen? Das JC hat nicht darüber zu entscheiden, wer
DS/0065/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In welchem Ausmaß werden vom Bezirksamt Lebensmittelkontrollen v.a. von Fleischprodukten durchgeführt und wie viele waren es im Jahr 2011? Im Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg sind im vergangenen Jahr 3816 Kontrollen durchgeführt worden. Weiterhin wurden 1423 Lebensmittelproben dem Landeslabor Berlin-Brandenburg einer Untersuchung zugeführt. Von diesen waren
DS/0070/IV Mündliche Anfrage 1. Welche Örtlichkeiten im Bezirk wurden vom Berliner Senat bzw. von der Polizei im Zuge der "städtebaulichen Kriminalprävention" als sogenannte Angsträume identifiziert und sollen mit Unterstützung einer Polizeiarchitektin umgebaut bzw. umgestaltet werden? Dem Bezirksamt ist alleine die Präsentation des LKA zum Kottbusser Tor bekannt, die unter dem Blickwinkel einer „städtebaulichen Kriminalprävention“ entwickelt