Aktuelles Archive - Seite 137 von 304

ESBL-Belastung: Was tut Friedrichshain-Kreuzberg gegen Verunreinigung von Geflügelfleisch mit antibiotikaresistenten Bakterien?

DS/0065/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In welchem Ausmaß werden vom Bezirksamt Lebensmittelkontrollen v.a. von Fleischprodukten durchgeführt und wie viele waren es im Jahr 2011? Im Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg sind im vergangenen Jahr 3816 Kontrollen durchgeführt worden. Weiterhin wurden 1423 Lebensmittelproben dem Landeslabor Berlin-Brandenburg einer Untersuchung zugeführt. Von diesen waren

Von |2012-01-25T00:00:00+01:0025.01.2012|

Zugelassene Träger und Vereine für die Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket und das Problem der Wahlfreiheit

DS/0071/IV Mündliche Anfrage 1. Nach welchen Kriterien wurde entschieden, welche Einrichtungen und freie Träger die Leistungen aus dem BiTeP erbringen dürfen? 2. Mit welchen Institutionen und Trägern aus Sport, Kultur, Bildung und Lernförderung sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe kooperiert das JobCenter bei der Vergabe der Leistungen? Das JC hat nicht darüber zu entscheiden, wer

Von |2012-01-25T00:00:00+01:0025.01.2012|

Angsträume in Friedrichshain-Kreuzberg

DS/0070/IV Mündliche Anfrage 1. Welche Örtlichkeiten im Bezirk wurden vom Berliner Senat bzw. von der Polizei im Zuge der "städtebaulichen Kriminalprävention" als sogenannte Angsträume identifiziert und sollen mit Unterstützung einer Polizeiarchitektin umgebaut bzw. umgestaltet werden? Dem Bezirksamt ist alleine die Präsentation des LKA zum Kottbusser Tor bekannt, die unter dem Blickwinkel einer „städtebaulichen Kriminalprävention“ entwickelt

Von |2012-01-25T00:00:00+01:0025.01.2012|

Grüne: Seveso-II-Betreibe raus aus Kreuzberg

In Berlin gibt es 33 gefährliche Betriebe, in Kreuzberg drei. Die Grünen setzen sich zum Schutz von Kitas, Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen für eine Umsiedlung an den Stadtrand ein. "Diese Firmen haben in der Innenstadt nichts zu suchen", sagt Bezirksbürgermeister Schulz. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg fordert, dass alle Seveso-II-Betriebe aus der dicht besiedelten Berliner Innenstadt

Von |2012-01-25T00:00:00+01:0025.01.2012|

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets der Bundesregierung im Bezirk

DS/0066/IV Mündliche Anfrage Trotz der Tatsache, dass die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BiTeP) in unserem Bezirk besser geglückt ist als im Berliner Durchschnitt (Friedrichshain-Kreuzberg liegt auf dem 4. Platz), die Bezirksverordnetenversammlung hier aber eindringlich gefordert hat, dass alle Anstrengungen unternommen werden, mit rechtzeitigen Informationen möglichst viele teilnahmeberechtigte Eltern auf die ihnen zustehenden Leistungen für

Von |2012-01-25T00:00:00+01:0025.01.2012|

Wie umgehen mit elektronischen Zigaretten?

DS/0067/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Gelten die elektronischen Zigaretten (sog. E-Zigaretten) als Genuss – oder als Arzneimittel und wer darf damit handeln? Bislang fehlen im Zusammenhang mit den E-Zigaretten umfassende wissenschaftliche Untersuchungen über die Inhaltsstoffe der Lösungen (Liquids) sowie über mögliche Gesundheitsgefährdungen. Dies erschwert gegenwärtig eine genaue rechtliche Einstufung dieser

Von |2012-01-25T00:00:00+01:0025.01.2012|

Das historische Gedächtnis des Bezirks – Neukonzeptionierung der Friedrichshainer Erinnerungslandschaft

DS/0047/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein kohärentes Konzept für die Bewahrung und Archivierung, Aufarbeitung und Präsentation der facettenreichen Geschichte von Friedrichshain zu erarbeiten. Dieses Konzept soll entstehen durch einen breit angelegten, diskursiven Prozess unter Einbeziehung aller relevanten Vereine und Initiativen, Akteure, Beteiligten und Interessierten, die sich dem Thema widmen und

Von |2012-01-24T00:00:00+01:0024.01.2012|

Übertragung von Daten aus dem bezirklichen Intranet

DS/0048/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: das Bezirksamt wird ersucht den BVV-FraktionärInnen und Bürgerdeputierten Zugang im Internet zu folgenden Dokumenten in einem passwortgeschützen Bereich zu ermöglichen: Für den Immobilien und Haushaltsbereich: - Bauwertebestandliste (halbjährlich aktualisiert) - IKT Liste (ebenfalls halbjährlich aktualisiert) Für den Haushaltsbereich: - Haushaltsplan 2012/13 ab Verabschiedung - Produktvergleichsberichte im Überblick (vierteljährlich) -

Von |2012-01-24T00:00:00+01:0024.01.2012|

Fahrradfahren auf dem Gleisdreieck

DS/0053/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, das Fahrradfahren im Park am Gleisdreieck freizugeben bzw. sich bei den dafür zuständigen Stellen (GrünBerlin, Senatsverwaltung) dafür einzusetzen. Begründung: Zur Zeit ist das Fahrradfahren im Park am Gleisdreieck nicht freigegeben und somit nicht erlaubt. Der Park wird jedoch von vielen RadfahrerInnen für die Freizeitgestaltung und

Von |2012-01-24T00:00:00+01:0024.01.2012|

Modernes, transparentes und bürgerfreundliches Bezirksparlament – IT

DS/0049/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Geschwindigkeit der Textsuche in Allris sollte deutlich erhöht werden. Das BA prüft bis zum 01. April 2012 die Möglichkeiten zu einer Erhöhung der Datendurchsatzraten und legt die Ergebnisse dem Ausschuss für IT-Angelegenheiten vor. 2. Auch Suche und Download von Dokumenten im Drucksachenportal Allris müssen deutlich schneller und

Von |2012-01-24T00:00:00+01:0024.01.2012|