DS/0068/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Informationen hat das Bezirksamt – nach dem Verkauf des Grundstücks Cuvrystraße/Schlesische Straße (“Neue Spreespeicher”) – über Bauvorhaben des Käufers und geplante Nutzungen auf dem Grundstück? Nach Verkauf des Grundstücks hat der neue Eigentümer Gespräche mit dem Bezirksamt bzgl. Seiner Baukonzeption aufgenommen. Die Konzeption beruht im Wesentlichen
DS/0064/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wann wurden in der Lindenstraße die neuen Radstreifen markiert und seit wann die zusätzlichen Radverkehrsschilder installiert? Bei der Umsetzung der Anordnung des Radfahrstreifens in der Lindenstraße kam es zu Verzögerungen. Die Markierung wurde nur zögerlich fertiggestellt, außerdem waren die Verkehrszeichen zunächst nicht angebracht. Die beauftragte
DS/0062/IV DS/0078/IV Mündliche Anfrage DS/0062/IV Ich frage das Bezirksamt: 1. Was hat sich nach dem EuGH-Urteil vom 15.09.2011 zur Seveso-II-Richtlinie (96/82/EG) bezüglich der Erteilung von Baugenehmigungen durch das Bezirksamt geändert? 2. Welche Einrichtungen bzw. Bauherren sind davon aktuell im Bezirk betroffen? 3. Gibt es vom Senat bereits Ideen, welche Konsequenzen aus der veränderten Rechtsprechung gezogen
DS/0063/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1.) Werden im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg die Kontrollen von Tageseltern durchgeführt, die sich auf die neuen Anforderungen der EU-Verordnung Nr. 178/2002 beziehen oder sind solche in nächster Zeit geplant? 2.) Die EU hat mittlerweile betont, dass Tageseltern von dieser EU-Norm nicht erfasst sind; auf welcher rechtlich gesicherten
Dirk Behrendt meint, dass nicht Kitas einen Ersatzstandort brauchen, sondern die Galvanik-Fabrik in der Boppstraße. Lesen Sie den vollständigen Artikel HIER.
In Berlin gibt es 33 gefährliche Betriebe, in Kreuzberg drei. Die Grünen setzen sich zum Schutz von Kitas, Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen für eine Umsiedlung an den Stadtrand ein. "Diese Firmen haben in der Innenstadt nichts zu suchen", sagt Bezirksbürgermeister Schulz. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg fordert, dass alle Seveso-II-Betriebe aus der dicht besiedelten Berliner Innenstadt
DS/0066/IV Mündliche Anfrage Trotz der Tatsache, dass die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BiTeP) in unserem Bezirk besser geglückt ist als im Berliner Durchschnitt (Friedrichshain-Kreuzberg liegt auf dem 4. Platz), die Bezirksverordnetenversammlung hier aber eindringlich gefordert hat, dass alle Anstrengungen unternommen werden, mit rechtzeitigen Informationen möglichst viele teilnahmeberechtigte Eltern auf die ihnen zustehenden Leistungen für
DS/0067/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Gelten die elektronischen Zigaretten (sog. E-Zigaretten) als Genuss – oder als Arzneimittel und wer darf damit handeln? Bislang fehlen im Zusammenhang mit den E-Zigaretten umfassende wissenschaftliche Untersuchungen über die Inhaltsstoffe der Lösungen (Liquids) sowie über mögliche Gesundheitsgefährdungen. Dies erschwert gegenwärtig eine genaue rechtliche Einstufung dieser
DS/0073/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Sportgruppen nutzen am Wochenende die Sporthalle auf dem Gelände der Aziz Nesin Grundschule? Die Aziz-Nesin-Grundschule verfügt über keine eigene Sporthalle. Da die Schule auf dem Gelände der Carl-von-Ossietzky-Schule liegt, wird angenommen, dass die beiden Sporthallen der Carl-von-Ossietzky-Schule gemeint sind. Die Hallen „Nord“ und „Süd“
DS/0072/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Auf welche Summe belaufen sich die Kosten für die Baumaßnahmen auf dem Sportplatz Körtestr.? 2. Welches Ergebnis brachte die Kostenermittlung? Der Fachbereich Naturschutz und Grünflächen hat mit Schreiben vom 24. Mai 2011 bei der Sportförderung eine Stellungnahme zur Umplanung und Sanierung des Sportplatzes Körtestraße eingereicht.