DS/0072/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Auf welche Summe belaufen sich die Kosten für die Baumaßnahmen auf dem Sportplatz Körtestr.? 2. Welches Ergebnis brachte die Kostenermittlung? Der Fachbereich Naturschutz und Grünflächen hat mit Schreiben vom 24. Mai 2011 bei der Sportförderung eine Stellungnahme zur Umplanung und Sanierung des Sportplatzes Körtestraße eingereicht.
DS/0065/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In welchem Ausmaß werden vom Bezirksamt Lebensmittelkontrollen v.a. von Fleischprodukten durchgeführt und wie viele waren es im Jahr 2011? Im Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg sind im vergangenen Jahr 3816 Kontrollen durchgeführt worden. Weiterhin wurden 1423 Lebensmittelproben dem Landeslabor Berlin-Brandenburg einer Untersuchung zugeführt. Von diesen waren
DS/0071/IV Mündliche Anfrage 1. Nach welchen Kriterien wurde entschieden, welche Einrichtungen und freie Träger die Leistungen aus dem BiTeP erbringen dürfen? 2. Mit welchen Institutionen und Trägern aus Sport, Kultur, Bildung und Lernförderung sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe kooperiert das JobCenter bei der Vergabe der Leistungen? Das JC hat nicht darüber zu entscheiden, wer
DS/0050/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Drucksachen und Dokumente werden so bald wie möglich grundsätzlich als durchsuchbares PDF auf den Webseiten des Bezirksamts eingestellt. Bloße Scans von Dokumenten, also reine Bilddateien, die eine Durchsuchung nach Stichworten unmöglich machen, werden nur eingestellt, wenn keine digitale Version eines Dokuments verfügbar ist oder hergestellt werden kann. 2.
DS/0046/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zeitnah eine Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt einzusetzen. Die AG unter der Leitung des Bezirksbürgermeisters soll bestehen aus fachrelevanten Mitgliedern der Verwaltung sowie VertreterInnen aller Fraktionen der BVV. Darüber hinaus steht sie interessierten BürgerInnen, die fachlich konstruktiv mitarbeiten wollen, offen. Die AG soll bis zur Sommerpause einen Vorschlag
DS/0052/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Pilotprojekt für einen kostenfreien drahtlosen Internetzugang in Friedrichshain-Kreuzberg zu initiieren. Dazu greift der Bezirk die erneute Ankündigung des Berliner Senats auf, in der Innenstadt ein kostenloses WLAN bereit zu stellen. Als einziger Berliner Bezirk, der fast komplett innerhalb des S-Bahnrings liegt, ist Friedrichshain-Kreuzberg geradezu
DS/0047/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein kohärentes Konzept für die Bewahrung und Archivierung, Aufarbeitung und Präsentation der facettenreichen Geschichte von Friedrichshain zu erarbeiten. Dieses Konzept soll entstehen durch einen breit angelegten, diskursiven Prozess unter Einbeziehung aller relevanten Vereine und Initiativen, Akteure, Beteiligten und Interessierten, die sich dem Thema widmen und
DS/0048/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: das Bezirksamt wird ersucht den BVV-FraktionärInnen und Bürgerdeputierten Zugang im Internet zu folgenden Dokumenten in einem passwortgeschützen Bereich zu ermöglichen: Für den Immobilien und Haushaltsbereich: - Bauwertebestandliste (halbjährlich aktualisiert) - IKT Liste (ebenfalls halbjährlich aktualisiert) Für den Haushaltsbereich: - Haushaltsplan 2012/13 ab Verabschiedung - Produktvergleichsberichte im Überblick (vierteljährlich) -
DS/0053/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, das Fahrradfahren im Park am Gleisdreieck freizugeben bzw. sich bei den dafür zuständigen Stellen (GrünBerlin, Senatsverwaltung) dafür einzusetzen. Begründung: Zur Zeit ist das Fahrradfahren im Park am Gleisdreieck nicht freigegeben und somit nicht erlaubt. Der Park wird jedoch von vielen RadfahrerInnen für die Freizeitgestaltung und
DS/0049/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die Geschwindigkeit der Textsuche in Allris sollte deutlich erhöht werden. Das BA prüft bis zum 01. April 2012 die Möglichkeiten zu einer Erhöhung der Datendurchsatzraten und legt die Ergebnisse dem Ausschuss für IT-Angelegenheiten vor. 2. Auch Suche und Download von Dokumenten im Drucksachenportal Allris müssen deutlich schneller und