Wahlprogramm 2011
Hier findet Ihr unser neues Wahlprogramm für den Bezirk!! Dateien Bezirkswahlprogramm 2011
Amtsgericht Neukölln: Beheizter Zellenbau?
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Behrendt vom 24. Juni 2011
Presseerklärung: Verkaufsverhandlungen über RWE-Anteile der Wasserbetriebe aussetzen
Heidi Kosche, MdA, zur Überprüfung der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe durch die europäische Kommission. Die Verbraucherzentrale Berlin und Transparency International machen jetzt das, was der Senat von Berlin schon seit zehn Jahren hätte tun können: Sie lassen überprüfen, ob es sich bei den kürzlich veröffentlichten Wasserverträgen um eine unzulässige staatliche Beihilfe handelt. Senator Harald Wolf
10 für Berlin: Solidarisches Berlin
Heidi Kosche, Franz Schulz und Daniel Wesener über Berliner Mietenpolitik. Das Thema Mieten bewegt die BewohnerInnen der Berliner Innenstadtbezirke wie kaum ein zweites. Zum Beispiel im Kreuzberger Bergmannkiez: Der grüne Bürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg Franz Schulz, Direktkandidatin Heidi Kosche und Landesvorsitzender Daniel Wesener sprechen mit Betroffenen der explodierenden Mietpreise und zeigen grüne Lösungsansätze auf.
Erstmals Veranstaltung von Rechten im Rathaus verhindert
300 Gegendemonstranten vor und in dem Rathaus Kreuzberg blockierten eine geplante Veranstaltung der rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland. Bezirksbürgermeister Schulz: großartiger Erfolg von Zivilgesellschaft und Politik Erstmals konnte eine Veranstaltung von Rechtspopulisten oder Nazis nicht wie geplant in einem Berliner Rathaus stattfinden. Mehr als 300 Gegendemonstranten vor und in dem Rathaus Kreuzberg verhinderten eine Veranstaltung der
Grüner Newsletter Frieke # 30
0 - Editorial Eure Grünen im Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg 1 - Bezirk wehrt sich gegen Pro Deutschland im Rathaus Kreuzberg 2 - Grüne wollen Zebrastreifen für Fahrräder im Bezirk 3 - Förderung für den Kinderkarneval der Kulturen gefordert 4 - Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichsahin-Kreuzberg mit eigener Facebook-Seite 5 - Geplante Bebauung am Friedrichshainer Spreeufer 6
Schnell und sicher mit dem Rad im Bezirk unterwegs
DS/2289/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Kilometer Radwege und Radstreifen gibt es aktuell? 2. Auf welchen Straßen wurden in den letzten fünf Jahren neue Radstreifen und Radwege angelegt oder saniert (Angaben auch in Kilometern)? 3. Wo setzt das Bezirksamt den Schwerpunkt beim Ausbau der Radinfrastruktur? Zusatzfrage: 1. Wie viele Radbügel gibt
Umsetzung der Milieuschutz-Verordnung
DS/2288/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Nach welchen Kriterien entscheidet das Bezirksamt über die Erteilung oder Verweigerung einer Modernisierungsgenehmigung in Milieuschutzgebieten? 2. Werden die Mieterinnen und Mieter vor der Entscheidung über einen Genehmigungsantrag vom Stadtplanungsamt angehört? Wenn nein, weshalb nicht? 3. Liegen Beschwerden von BürgerInnen bzgl. der Nicht-Einhaltung der Milieuschutz- Verordnung vor? Wenn
„Frische Luft für Berlin“
Heidi Kosche hat in der Plenarsitzung am 23.06.2011 zur Volksinitiative „Frische Luft für Berlin“ für die Grüne Fraktion gesprochen. Die Rede können Sie hier nachlesen. Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Ich möchte hier besonders die Änderungen zur Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses begründen, denn der Schutz der Berlinerinnen und Berliner vor dem passiven Rauchen in Berlin
Illegales Hostel im Prinzenbad
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Behrendt vom 10. Mai 2011