Dirk Behrendt fragt Klaus Wowereit, wieso Berlin mit anderen Bundesländern den Markt für Sportwetten liberalisieren will, obwohl z.B. in der Berliner Innenstadt eine Flut neuer Wettbüros entstanden sei.
DS/2184/III Mündliche Anfrage 1. Zu welchen Ergebnissen kommt das neue Verkehrsgutachten des Bezirksamts zur geplanten Verlängerung der A 100 für die Kreuzberger rund um die Elsenbrücke? Zu 1. Das aktuelle Gutachten der Durth Roos Consultimg GmbH vom März2011 kommt zu dem Ergebnis, dass die Leistungsfähigkeit von unterschiedlichen Fahrrichtungen der nördlichen und südlichen Verkehrsknoten der Elsenbrücke
DS/2188/III Mündliche Anfrage 1. Wie bewertet das Bezirksamt, dass eins der sieben neuen Sanierungsgebiete in Berlin bei uns im Bezirk eingerichtet werden soll? Zu 1. Das Bezirksamt begrüßt die Ausweisung des neuen Sanierungsgebietes „Südliche Friedrichstadt“. Das BA hatte schon für die vorbereitende Untersuchung gem. BauGB die entsprechende stadtentwicklungspolitische und fachplanerische Unterstützung geleistet. 2. Wie bewertet
DS/2186/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Schulen wurden seit Beginn der Wahlperiode im Bezirk modernisiert und wie viel Geld wurde dafür in die Hand genommen? 2. Wie viele Spielplätze wurden seit Beginn der Wahlperiode im Bezirk modernisiert oder neu errichtet und wie viel Geld wurde dafür in die Hand genommen? 3.
Friedrichshain-Kreuzberg sieht sich nach dem gestrigen Urteil vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zur A100 bestätigt. Schulz: Wowereit müsse endlich die Notbremse ziehen. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sieht sich nach dem gestrigen A100-Urteil vom Bundesverwaltungsgericht in seiner Klage gegen die Verlängerung bestätigt. „Das Urteil ist einer schallende Ohrfeige für Wowereit und seinen A100-Wahn“, sagt Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne).
Berliner Wassertisch und Freunde diskutierten in der Ladengalerie der jungen Welt. Ein Artikel aus der Jungen Welt von Claudia Wangerin. Das Bündnis "Berliner Wassertisch" hat viel vorzuweisen: Mehr als 666000 Menschen stimmten beim Volksentscheid am 13. Februar 2011 für die Offenlegung der Geheimverträge über die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe 1999; das waren von 98,2 Prozent
Beitrag von Dirk Behrendt im Stachel Nr. 38 im Frühjahr 2011
Beitrag von Dirk Behrendt im Stachel Nr. 38 im Frühjahr 2011
Themen: A 100: Neue Studie prognostiziert extreme Stauzeiten, Debatte um Tourismus in Friedrichshain-Kreuzberg, Mit neuen Konzepten gegen steigende Mieten, Frauen-Power: Neue Fraktionsspitze bei den Grünen im Bezirk 0 - Editorial 1 - A 100: Neue Studie prognostiziert extreme Stauzeiten 2 - Debatte um Tourismus in Friedrichshain-Kreuzberg 3 - Mit neuen Konzepten gegen steigende Mieten 4
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 10. Februar 2011