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Am 27. Februar 2021 haben die Mitglieder des Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg Clara Herrmann* als Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg nominiert. Clara Herrmann erhielt 95,5 Prozent der abgegebenen Stimmen. Sie ist seit 2016 Stadträtin für Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung in Friedrichshain-Kreuzberg und war zuvor für zwei Wahlperioden im Abgeordnetenhaus. Zu ihrer Nominierung erklärt
Hier könnt ihr die Rede von Annika Gerold nachlesen, die sie anlässlich unseres Antrags zur Informationsfreiheit zu Schwangerschaftsabbrüchen in der BVV gehalten hat. "Für einen legalen Schwangerschaftsabbruch in Deutschland benötigen Sie entweder eine schriftliche Bescheinigung über eine Beratung bei einer (...) anerkannten Beratungsstelle oder eine schriftliche ärztliche Bescheinigung über das Vorliegen einer medizinischen oder kriminologischen
Xhain kämpft trotz erheblicher Widerstände weiter mit Florian Schmidt und den Mieter*innen für dauerhaft bezahlbares Wohnen, das Vorkaufsrecht und den Schutz vor Verdrängung. In der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurden abschließend in zweiter Lesung die von CDU, SPD und FDP eingereichten Abwahlanträge gegen den Baustadtrat diskutiert. Die anschließende Abstimmung findet aufgrund der pandemiebedingten Online-Sitzung
Nicht mit uns! Gentrifizierung stoppen - Mietendeckel durchsetzen - Immobilienhaie enteignen! Statement der Grünen Jugend Xhain zur Dirschauerstr. 10 Dirschauer Straße 10, 3 Zimmer (möbliert) für mindestens 27€ pro Quadratmeter. Solche Mieten können sich nicht einmal mehr Ärzt*innen oder Jurist*innen leisten. Wer in dieser Preisklasse wohnt, ist meistens Millionär*in oder kurz davor. Diese Wohnung, mitten
Manuel Sahib, Annika Gerold und Julian Schwarze Seit 16. Februar 2021 ist Magnus Heise neues Mitglied der grünen BVV-Fraktion.Als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Kultur und Bildung und als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer war er bereits zuvor in der Bezirkspolitik aktiv. Wir freuen uns sehr, Magnus Heise als neue Stimme
Pressemitteilung der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 17. Februar 2020 Entsiegelungskonzept für Friedrichshain-Kreuzberg Wir fordern das Bezirksamt auf, in Anerkennung der Klimanotlage durch den Berliner Senat am 10. Dezember 2019 und der BVV in Friedrichshain-Kreuzberg am 28. Oktober 2020 ein bezirkliches Entsiegelungskonzept in wissenschaftlicher Begleitung und mit Beteiligungen von Anwohner*innen zu erstellen. Das übergeordnete Ziel durch
Zu einer freien Gesellschaft gehört Informationsfreiheit: Alle Menschen, insbesondere Frauen und Menschen mit Gebärmutter, müssen sich frei über Möglichkeiten eines Schwangerschaftsabbruchs informieren können. Weil Ärzt*innen diese wichtigen Informationen aufgrund informationsfeindlicher Regelungen in § 219a StGB nicht mehr selbst bereitstellen dürfen, stellen wir hier wichtige Informationen zum Ablauf legaler Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland bereit. Wir haben die
Seit November 2017 steht die Allgemeinärztin Kristina Hänel immer wieder vor Gericht. Warum? Weil sie darüber informiert, wie sie in ihrer Praxis Schwangerschaftsabbrüche durchführt. Laut Paragaf 219a des Strafgesetzbuchs (StGB) macht sie sich damit strafbar wegen "Werbung für Schwangerschaftsbrüche". Nach einem “Kompromiss” von CDU, CSU und SPD auf Bundesebene zur Reform des § 219 a StGB ist es Ärzt*innen
Hier findet ihr alle Kapitel des Wahlprogrammentwurfes für die diesjährigen Wahlen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Mitglieder des Kreisverbandes können bis zum 14.02. Änderungsanträge stellen. Über die endgültige Fassung wird voraussichtlich am 27.02. abgestimmt. Viel Spaß beim Lesen, diskutieren & kritisieren! Präambel: Xhain; Hier gehts weiterHerunterladen Kapitel 1: Verkehr, Klima & UmweltHerunterladen Kapitel 2: Mieten, Bauen
