Antwort auf die Schriftliche Anfrage Eingereicht durch: Schwarze, Julian, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management, Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Am 29. Januar 2020 kam es zu einem Wohnungsbrand um Wohnhaus Graefestraße 13. Seitdem können die Mieter*innen nicht mehr in ihren Wohnungen leben. Bisher unterlässt der
Am 22.09.2020 hat der Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg folgenden Beschluss hinsichtlich der Debatte um die Verwendung von Heizpilzen in Gastronomiebetrieben gefasst: Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg lehnt die Zulassung und den Betrieb von Heizpilzen ab. Wir müssen CO2 Emissionen einsparen und nicht ausgleichen. Die Klimakrise kennt keine Ausnahmen und auch die Coronakrise kann nicht als Ausrede
Pressemitteilung der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 23. September 2020 Resolution: Schnelle Aufnahme von Geflüchteten aus dem Lager Moria! Das Geflüchtetenlager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist vollständig abgebrannt: die ohnehin schon furchtbare Lage der etwa 13 000 Geflüchteten im Lager Moria ist zu einer entsetzlichen humanitäre Katastrophe geworden. Nach vorerst langem Schweigen will Bundesinnenminister
Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Schwarze, Julian Ich frage das Bezirksamt: 1. Was ist dem Bezirksamt hinsichtlich eines möglichen Verkaufs der Gebäude am westlichen Mehringplatz (Wilhelmstraße 2-6, Friedrichstraße 245-246, Mehringplatz 12-14) in Kreuzberg mit ca. 330 Wohnungen und 40 Gewerbeeinheiten bekannt, die sich bisher im Besitz des Luxemburger Investmentfonds „Optimum Evolution Fund SIF“ befinden? 2.
Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchen Grund kann das Bezirksamt noch nicht sagen, wie viele Schüler*innen an den Sommerschulen teilgenommen haben? 2. Welche Schwierigkeiten gab es bei der Durchführung und Organisation der Sommerschule, und wie will das Bezirksamt sicherstellen, dass es in den Herbstferien besser wird? 3.
Antwort auf die Schriftliche Anfrage Eingereicht durch: Schmidt-Stanojevic, Jutta Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Auf Grund der landesweiten Zuständigkeit der Bürgerämter können die Fragen nicht für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, sondern nur im Kontext aller Bezirke beantwortet werden. Pandemiebedingt konnten in den Berliner Bürgerämtern bis Juli rund
Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg vom 21.09.2020 Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg hat auf ihrer Fraktionsklausur am Samstag turnusgemäß den Fraktionsvorstand neu gewählt. Zu Sprecher*innen wählte die Fraktion erneut Annika Gerold und Julian Schwarze, die das Amt bereits seit 2016 gemeinsam ausüben. In den
Die Bergmannstraße wartet auf ihre Beruhigung (Foto: Friederike Suckert) In den letzten Jahren gab es viele Diskussionen um die fußgänger*innen- und fahrradfreundliche Umgestaltung der Bergmannstraße. Hierzu gab es eine umfassende Beteiligung der Anwohner*innen und Gewerbetreibenden. Ihre Ideen, Kritik und Verbesserungsvorschläge sind in die Planungen eingeflossen. Nach der Beendigung des Partizipationsprozesses und Corona-bedingter Verzögerungen ist nun
Antwort auf die Schriftliche Anfrage Eingereicht durch: Schulte, Claudia, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wann und in welcher Form findet das vom Stadtrat in Beantwortung einer mündlichen Frage vom 30.10.2019 (DS 1494/V) angekündigte Forum mit den Anwohner* innen statt? Die Bürger*innenveranstaltung
Bei der Bezirksgruppe am 8. September haben wir mit über 50 Teilnehmenden unseren Schreibprozess für das BVV-Wahlprogramm gestartet. In sechs verschiedenen Clustern wurden erste Themen gesammelt, aus denen bis zum Dezember ein Papier entstehen soll. Die Einreichungen der Cluster werden anschließend von einer Schreibgruppe zum fertigen Wahlprogramm zusammengeführt, über das die Bezirksgruppe abstimmt. Ihr habt
