Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg vom 21.09.2020 Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg hat auf ihrer Fraktionsklausur am Samstag turnusgemäß den Fraktionsvorstand neu gewählt. Zu Sprecher*innen wählte die Fraktion erneut Annika Gerold und Julian Schwarze, die das Amt bereits seit 2016 gemeinsam ausüben. In den
Die Bergmannstraße wartet auf ihre Beruhigung (Foto: Friederike Suckert) In den letzten Jahren gab es viele Diskussionen um die fußgänger*innen- und fahrradfreundliche Umgestaltung der Bergmannstraße. Hierzu gab es eine umfassende Beteiligung der Anwohner*innen und Gewerbetreibenden. Ihre Ideen, Kritik und Verbesserungsvorschläge sind in die Planungen eingeflossen. Nach der Beendigung des Partizipationsprozesses und Corona-bedingter Verzögerungen ist nun
Antwort auf die Schriftliche Anfrage Eingereicht durch: Schulte, Claudia, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wann und in welcher Form findet das vom Stadtrat in Beantwortung einer mündlichen Frage vom 30.10.2019 (DS 1494/V) angekündigte Forum mit den Anwohner* innen statt? Die Bürger*innenveranstaltung
Bei der Bezirksgruppe am 8. September haben wir mit über 50 Teilnehmenden unseren Schreibprozess für das BVV-Wahlprogramm gestartet. In sechs verschiedenen Clustern wurden erste Themen gesammelt, aus denen bis zum Dezember ein Papier entstehen soll. Die Einreichungen der Cluster werden anschließend von einer Schreibgruppe zum fertigen Wahlprogramm zusammengeführt, über das die Bezirksgruppe abstimmt. Ihr habt
Antwort auf die Schriftliche Anfrage Frager*in: Schwarze, Julian Weitergabe, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt: 1. Was genau ist der Inhalt und das Ziel des Nachrückprojekts, welches Stadtrat Hehmke in der Beantwortung der mündlichen Anfrage "Was plant der Wirtschaftsstadtrat mit 40.000 Euro?" (DS/1688/V)
Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Wie viele Schulen im Bezirk sind barrierefrei und behindertengerecht ausgestattet? Barrierefreiheit im Schulbau heißt, dass Schulen (Schulgebäude einschl. Freizeitgebäude, Sporthallen und Sportfreiflächen, Schulhoffreiflächen etc.) so gestaltet sind, dass sie für alle ohne
Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Gärtner, Taina Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Wird im Prinzenbad eine Verlängerung der Schwimmsaison über den September hinaus wegen der aktuellen Coronalage angestrebt? Die Saison im Sommerbad Kreuzberg (Prinzenbad) ist über das zunächst geplante Saisonende am 30. August mit
Schriftliche Anfrage Antwort Eingereicht durch: Schwarze, Julian, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdung von Wohnraum in der May-Ayim-Ufer 6 bekannt? Wenn ja: welche genau? Ja, Zweckentfremdung durch Leerstand für 16 Wohnungen 2. Wurden seitens der Eigentümer*innen
Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. In welchem Umfang werden noch Sportarbeitsgruppen durch Sportvereine in den Schulen des Bezirks angeboten? 2. In welchem Umfang werden noch Sportarbeitsgruppen durch Sportvereine in den Schulen des Bezirks angeboten? 3. Welche Maßnahmen
Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Trifft es zu, dass der bauliche Zustand des Spielplatzes folgende Mängel aufweist: Trampolin wird nicht gepflegt und ist voller Sand, sodass es mittlerweile funktionslos ist der Sand unterm Klettergerüst ist nun
