Verkehrswende in Friedrichshain-Kreuzberg nimmt weiter Fahrt auf
Errichtung einer Fahrradstraße und eines Radfahrstreifens
SA/461/V Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Leerstand in Häusern im Bezirk
Schriftliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Schwarze, Julian Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Leerstand in Häusern im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg PDF zur Drucksache
DS/1691/V – Senkung der Belegungsdichte von Wohnheimen (zumeist ehemaligen Hotels) und Hostels für Asylsuchende und Wohnungslose
Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Einrichtungen für Asylsuchende und Wohnungslose jenseits der Zuständigkeit des LAF mit wie vielen Personen aktuell gibt es zurzeit im Bezirk? 2. Durch welchen Kontrollrhythmus sorgt das Bezirksamt dafür, dass es dort nicht zu gesundheitsgefährdenden Zuständen kommt? 3. Wie bewertet das
DS/1690/V – Sommerschulen in den Sommerferien 2020
Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Keküllüoglu-Abdurazak, Filiz Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Schüler*innen in Friedrichshain-Kreuzberg haben sich an der Sommerschule in den kommenden Sommerferien angemeldet? Derzeit sind 324 Kinder für die Grundschule inkl. Primarstufe an GemS angemeldet, 318 für die ISS und
DS/1689/V – Diskriminierungen von Geflüchteten bei der Wohnungssuche
Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist die Beobachtung zutreffend, dass die Hürden bei der Wohnungssuche von Geflüchteten im Kontext der Corona-Pandemie stark angewachsen sind? 2. Werden Geflüchtete vom Bezug eines Wohnberechtigungsscheins (WBS) ausgeschlossen, wie es der Flüchtlingsrat moniert? 3. Gibt es Gespräche mit der Bausenatorin des Senats,
DS/1688/V – Was plant der Wirtschaftsstadtrat mit 40.000 Euro?
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Schwarze, Julian Ich frage das Bezirksamt: 1. Das Abgeordnetenhaus hat mit dem Doppelhaushalt 2020/21 beschlossen, dass für die „Beratung und Betreuung von Gewerbebetrieben in den Bezirken“ 60.000 Euro zur auftragsweisen Bewirtschaftung zur Verfügung stehen, hiervon will der Wirtschaftsstadtrat Hehmke aber nur 20.000 Euro für die Aufgabe verwenden - wofür sollen stattdessen
BVV am 17.06.2020: Mündliche Anfragen II – spontane Fragestunde
Initiator*in: B’90/Die Grünen, Sarah Jermutus: Ja, ich frage das Bezirksamt, in welcher Form setzt sich das Bezirksamt im Rahmen der AG Görlitzer Park und / oder der Unter-AG 5 für aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene im Görlitzer Park und drum herum ein? Es antwortet BezStR Herr Mildner-Spindler: Sehr geehrte Kollegin, das Bezirksamt verantwortet die Arbeitsgruppe 5
Newsletter der Grünen Fraktion Xhain 06/2020
Liebe Xhainer*innen, Liebe Freundinnen, wir gehen in die Sommerpause, aber nicht ohne Euch noch mit Neuigkeiten aus unserem Bezirk zu versorgen. Im Bezirksparlament (BVV) am 17. Juni haben wir mehrere Anträge zur Schaffung von mehr Stadtgrün(DS/1667/V, DS/1670/V, DS/1673/V) und auch Freiflächen von Graffiti und Streetart (DS/1669/V, DS/1666/V, DS/1675/V) gestellt. Leider mussten wir auch Abschied von
Fahrradbügel für die Xhainer*innen
Es tut sich wieder was in der Verkehrswende: seit Anfang Juni tauchen im Straßenbild von Friedrichshain-Kreuzberg immer mehr Fahrradbügel auf. Diese gehen auf den grünen Antrag (DS/0566/V) zurück, aus jedem 10. Autoparkplatz einen Fahrradparkplatz zu machen. Die konkreten Standorte entstehen bevorzugt vor Geschäften, Gastronomiebetrieben und anderen Orten mit Publikumsverkehr wie Ärztehäusern etc. Zudem gab es
DS/1653/V – Was ist los bei der Ratibor 14?
Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt 1. Wie stellt sich der aktuelle Stand hinsichtlich der geplanten Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete sowie der Sicherung und Weiterentwicklung der bisherigen Nutzungen auf dem Gelände der Ratibor Straße 14 dar? 2. Trifft es zu, dass für eine mögliche Nachnutzung der Unterkünfte durch