Pressemitteilung der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 26. August 2020 Resolution: Kein Sonderbaurecht für SIGNA Der Senat plant, dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Planungsrecht über den Karstadt-Standort am Hermannplatz zu entziehen. Wir wenden uns gegen dieses Ansinnen und haben gemeinsam mit der Fraktion der Linken eine Resolution (DS/1721/V) eingebracht. Der Hermannplatz darf nicht einseitig im Sinne eines
Karstadt am Hermannplatz (Bild: Friederike Suckert) Der Senat plant, dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Planungsrecht über den Karstadt-Standort am Hermannplatz zu entziehen. Wir halten das nicht nur für einen schweren Fehler, sondern verurteilen diesen Deal als schwerwiegenden Eingriff in unsere bezirklichen Belange. Die Gestaltung des Gebäudes muss gemeinsam mit dem Bezirk und den Menschen vor Ort
Zur Ankündigung des Senats, Friedrichshain-Kreuzberg die Zuständigkeit zu entziehen, sagen Annika Gerold und Julian Schwarze, Sprecher*innen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg: "Dass der Senat die Zuständigkeit für das Karstadt-Gebäude an sich gezogen hat, finden wir falsch. Auch wenn der Senat damit zukünftig alleine für die Planungen verantwortlich ist, ändert das nichts
Besuch im Schwulen Museum Am Montag nach dem Dyke March und Online-CSD hat die Grüne BVV-Fraktion Xhain das Schwule Museum (SMU) in Tiergarten besucht. Das 1985 in Kreuzberg gegründete Museum hat dor t seit 2013 seine Räume, inklusive Archiv. Das Vorstandsmitglied* Dr. Birgit Bosold führte uns durch die aktuelle Ausstellung „Love at First Fight! Queere
Nach den jüngsten Umsetzungen unserer Anträge zum bezirklichen Radverkehrsplan, wie der Errichtung von Spielstraßen, Pop-up-Radwege, neuen Radfahrstreifen und einer neuen Fahrradstraße, konnten wir letzte Woche erleben, wie eine Klimastraße entsteht. Der erste Schritt unseres jüngst erfolgreichen Antrags für das bezirkliche Fußverkehrskonzept! Das Konzept der Klimastraßen wird bereits seit 2018 in Köln anvisiert bzw. in Probe
Initiator*innen: Julian Schwarze, Annika Gerold, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Bezirk Landschaftspläne nach dem Naturschutzgesetz aufzustellen. Hierfür sollen geeignete Teilräume festgelegt werden, für die eigene Landschafts- und Freiraumentwicklungskonzepte erstellt werden sollen. Diese sollen in einem breiten Diskussionsprozess mit Bürger*innen, Stakeholder*innen, Fachverwaltungen und Politik erstellt werden. Zusammen sollen sie
Errichtung einer Fahrradstraße und eines Radfahrstreifens
Schriftliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Schwarze, Julian Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Leerstand in Häusern im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg PDF zur Drucksache
Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Einrichtungen für Asylsuchende und Wohnungslose jenseits der Zuständigkeit des LAF mit wie vielen Personen aktuell gibt es zurzeit im Bezirk? 2. Durch welchen Kontrollrhythmus sorgt das Bezirksamt dafür, dass es dort nicht zu gesundheitsgefährdenden Zuständen kommt? 3. Wie bewertet das
Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Keküllüoglu-Abdurazak, Filiz Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Schüler*innen in Friedrichshain-Kreuzberg haben sich an der Sommerschule in den kommenden Sommerferien angemeldet? Derzeit sind 324 Kinder für die Grundschule inkl. Primarstufe an GemS angemeldet, 318 für die ISS und
