Aktuelles Archive - Seite 46 von 303

Für ein attraktives Fraenkelufer für alle: Nein beim Bürger*innen-Entscheid

Das Kreuzberger Fraenkelufer entlang des Landwehrkanals soll barrierefrei zugänglich werden und mehr Platz für Rollstuhlfahrer*innen, Radfahrer*innen und Fußgänger*innen bieten. Eine Bürger*innen-Initiative will dies mit einem Bürger*innen-Entscheid am 27. November 2016 verhindern. Dazu erklären Annika GEROLD und Julian SCHWARZE, Sprecher*innen der BVV-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg (Bündnis 90/Die Grünen): (Berlin, am 24. November 2016) „Zusammen mit zahlreichen Verbänden

Von |2016-11-24T00:00:00+01:0024.11.2016|

Klare Zustimmung für Grüne: „Friedrichshain-Kreuzberg bleibt Antipode zur AfD“
Aktuelles, Antirassismus und Antidiskriminierung, Parteileben

Klare Zustimmung für Grüne: „Friedrichshain-Kreuzberg bleibt Antipode zur AfD“

Vier von fünf Direktmandaten gewonnen, drei Stadträte verteidigt - Zum Ergebnis der gestrigen Wahlen zur Berliner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Friedrichshain-Kreuzberg erklären Annika GEROLD und Werner GRAF vom Geschäftsführenden Ausschuss (Bündnis 90/Die Grünen): (Berlin, am 19. September 2016) „Die Wahlen waren ein starker Vertrauensbeweis für die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg. Mit gut 1.400 absoluten Stimmen mehr als

Von |2016-09-19T20:40:26+02:0019.09.2016|

Mehringdamm 51

SA/368/IV Schriftliche Anfrage Antwort von: Erledigt: 05.09.2016 Abt. Planen, Bauen und Umwelt Erfasst: 20.08.2016 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche baurechtliche Situation bzw. welches Planungsrecht gilt für den Mehringdamm 51 und welche Art der Nutzung ist demnach derzeit möglich (falls möglich bitte für die jeweiligen Gebäudeteile auf dem Grundstück einzeln benennen)? Es gilt

Von Jon|2021-04-29T17:02:15+02:0005.09.2016|

Stachel August 2016

Stachel Nr. 57, August 2016 Rechtzeitig zur heißen Phase des Wahlkampfs: Der neue Stachel, Ausgabe August 2016, ist erschienen! Viel Information aus dem Bezirk und aus dem Land Berlin, u. a. zur Rigaer, Radverkehr, Geflürchtete, Auf den Mittelseiten stellen sich unsere Kandidat*innen der 5 Wahlkreise und für die BVV vor. Auf Seite 2 ein ganzseitiges

Von |2016-08-26T00:00:00+02:0026.08.2016|

Baumaßnahmen Oppelner Straße 44/45

SA/357/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurdenfür die Oppelner Str. 44 sowie 45 seit 2010 beantragt und wie wurden diese beschiedenbzw. beantwortet?Bauantrag vom 11.04.2016: DG-Ausbau zu Wohnzwecken, Errichtung zweier Außenaufzüge, Errichtung von drei Balkonanlagen; noch nicht beschieden.2. Stehen beantragte Baumaßnahmen noch zur Bearbeitung aus? Wenn ja: welche?Antwort

Von |2016-08-02T00:00:00+02:0002.08.2016|

Runder Tisch Rigaer Straße – Stand der Dinge und Perspektiven

DS/2322/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann hat das Bezirksamt wen zu Gesprächen zur Situation um die Rigaer Straße eingeladen? 2. Welche organisatorischen Überlegungen gibt es seitens des Bezirksamtes zum Ablauf des Runden Tisches? 3. Inwieweit gibt es bereits erste Reaktionen auf die Einladung? Nachfrage: 1. Welche Erwartungen und Zielvorstellungen hat das

Von |2016-08-02T00:00:00+02:0002.08.2016|

Schlesische Straße 32

SA/360/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurdenfür die Schlesische Straße 32 seit 2010 beantragt und wie wurden diese beschiedenbzw. beantwortet?Es wurden keine Baumaßnahmen beantragt.2. Stehen beantragte Baumaßnahmen noch zur Bearbeitung aus? Wenn ja: welche?Nein.3. Sind Wohnungszusammenlegungen bzw. Grundrissänderungen beantragt worden?Falls ja: wie wurden diese beschieden?Nein.4. Sind Anträge

Von |2016-08-01T00:00:00+02:0001.08.2016|

Andreasstr. 71 – 73

SA/352/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand des Bebauungsplans V-52 für die GrundstückeAndreasstraße 69, 70-73, Lange Straße 14-27 und Krautstraße 31-34?Die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wurde in der Zeit vom 15.11. –15.12.2010 durchgeführt.Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde in der

Von |2016-08-01T00:00:00+02:0001.08.2016|

Lübbener Straße 20

SA/359/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurdenfür die Lübbener Str. 20 seit 2013 beantragt und wie wurden diese beschiedenbzw. beantwortet?2015: Antrag auf Vorbescheid: GD-Ausbau zu Wohnzwecken – Vorbescheid negativ beschieden.2015: Antrag auf Anbau von Balkonen – Baugenehmigung am 18.1.2016 erteilt.Ein Antrag auf Erteilung einer erhaltungsrechtlichen Genehmigung wurde,

Von |2016-08-01T00:00:00+02:0001.08.2016|

Neugeborene „ohne Identität“ trotz UN-Kinderrechtskonvention?

DS/2267/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie viel Familienzuwachs bei Geflüchteten durch Geburten gab es hier im Bezirk seit Existenz der bezirklichen Notunterkünfte?2. Haben alle diese Neugeborenen eine Geburtsurkunde erhalten oder hilfsweise zumindest den Auszug aus dem Geburtsregister, falls die Eltern durch Flucht und Kriegswirren nicht die verlorenen benötigten Dokumente beibringen konnten?3. Falls nicht,

Von |2016-08-01T00:00:00+02:0001.08.2016|

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