Aktuelles Archive - Seite 46 von 305

Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“

DS/0190/V Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wird beauftragt, die „Deklaration biologische Vielfalt“ in Kommunen zu unterzeichnen und die für Friedrichshain-Kreuzberg relevanten Punkte schrittweise umzusetzen. Außerdem soll sich der Bezirk gegenüber dem Senat dafür einsetzen, dass dem Bezirk für die Umsetzung der Maßnahmen erforderliche Mittel zur Verfügung gestellt werden, da die Umsetzung der

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Frauenschwimmen im Spreewaldbad

DS/0183/V Antrag Die BVV möge beschießen:Das Bezirksamt wird beauftragt sich bei den zuständigen Senatsstellen und den Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass das Frauenschwimmen im Spreewaldbad wieder eingeführt wird. Der BVV und dem Sportausschuss ist laufend zu berichten.Begründung:Seit den letzten Sommerferien wurde das langjährige, sehr beliebte Frauenschwimmen im Spreewaldbad eingestellt und ins Stadtbad Neukölln verlagert, obwohl

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Vorkaufsrecht für das NKZ am Kotti nutzen – soziale Zusammensetzung der Wohnbevölkerung schützen

DS/0193/V Antrag Die BVV möge beschließen:Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt die Mieter*innen des sogenannten Neuen Kreuzberger Zentrums (NKZ) am Kottbusser Tor. Um sie vor Verdrängung und das NKZ dauerhaft vor Spekulation zu schützen, ist das kommunale Vorkaufsrecht auszuüben. Wie bisher ist dazu eine Finanzierung durch Senat und städtische Wohnungsbaugesellschaften notwendig, wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Dazu sind

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Sanierung der Spielgeräte auf dem Schulhof der Heinrich Zille Schule

DS/0195/V Antrag Die BVV möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend die Spielgeräte, und die Laufbahn auf dem Schulhof der Heinrich Zille Schule zu sanieren und instandzusetzen.Der BVV ist im Mai 2017 zu berichten.Begründung:Der Schulhof der Heinrich Zille Schule weist an der Laufbahn des Schulhofes eine schadhafte Stelle auf, die eine Gefahrenstelle für die Schüler*innen

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Umsetzung des E-Government-Gesetzes: Koordinierungsfunktion einfordern und Digitalisierungsmanager*innen einstellen

DS/0188/V Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt bei der zuständigen Senatsverwaltung für Inneres auf eine Klärung hinzuwirken, welche Aufgaben im Rahmen des E-Government Gesetz Berlin (EGovG Bln) auch weiterhin durch die Bezirksverwaltung erbracht werden sollen und welche zukünftig durch das IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ) erbracht werden.Im IKT-Lenkungsrat soll das Bezirksamt klären, welche Fachverfahren zukünftig

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Sozialarbeiter*innen für den Görlitzer Park!

DS/0186/V Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemäß Punkt 5.4. „Soziale Unterstützung“ im vom Bezirksamt 2016 beschlossenen „Handlungskonzept Görlitzer Park“ eine Finanzierung für die aufsuchende soziale Arbeit für Erwachsene im Görlitzer Park herbeizuführen. Da eine aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene bisher nicht über die bezirkliche Budgetierung refinanziert werden kann, soll sich das

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Bürger*innenrechte, Demokratie und Bürger*innenbeteiligung, Sport, Tourismus, Umwelt, Klima und Ökologie, Verkehr und Mobilität

Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee

DS/0033/V Antrag Betr.: Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, keine positive Stellungnahme auf Sondernutzung öffentlichem Straßenlands für das Formel E Rennen „FIA Formel E Championship 2017“ zu erteilen. Des Weiteren soll sich das BA bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für eine Verlegung des Rennens nach einer geeigneten Strecke außerhalb

Von |2017-02-16T19:39:26+01:0016.02.2017|

Solidarität mit Irmela Mensah-Schramm
Aktuelles

Solidarität mit Irmela Mensah-Schramm

DS/0006/V Resolution Betr.: Solidarität mit Irmela Mensah-Schramm Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In Zeiten brennender Geflüchtetenunterkünfte, den wöchentlich pöbelnden und marschierenden Horden der sogenannten „Pegida“-Bewegung und dem Durchmarsch der rechtspopulistischen AfD in die Parlamente solidarisiert sich die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg ausdrücklich mit dem verdienstvollen Tun der Bezirksmedaillenträgerin Irmela Mensah-Schramm. Frau Mensah-Schramms unermüdliches Engagement gegen rechte Hetze im öffentlichen

Von Jon|2021-04-29T17:02:13+02:0016.02.2017|

Ausschreibung für den/die Direktkandidat*in für Bündnis90/Die Grünen im Wahlkreis 83 zur Bundestagswahl 2017

Ausschreibung für den/die Direktkandidat*in für Bündnis90/Die Grünen im Wahlkreis 83 zur Bundestagswahl 2017 Liebe Freund*innen, wir freuen uns sehr, die Nominierung für den/die Direktkandidat*in für die Bundestagswahl im Wahlkreis 83 Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost voraussichtlich am 11. März 2017 durchzuführen. Eine Einladung zur Nominierungsveranstaltung folgt in den nächsten Wochen. Bewerbungen richten sich nach § 15 Bundeswahlgesetz: Demnach

Von Jon|2021-04-29T17:02:13+02:0010.02.2017|

Hans-Christian Ströbele tritt nicht erneut für den Bundestag an
Aktuelles, Bundestagswahl

Hans-Christian Ströbele tritt nicht erneut für den Bundestag an

Eine Ära geht zu Ende. (Foto: C. Ausserer) Zuerst sagte er es der Basis: Hans-Christian Ströbele gab bei der grünen Bezirksgruppe in Xhain bekannt, dass er bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten wird. Seit 1998 ist er im Bundestag, seit 2002 mit einem Direktmandat aus Friedrichshain-Kreuzberg. "Fünf weitere stressige Jahre im Bundestag sind mir

Von Jon|2021-04-29T17:02:14+02:0014.12.2016|