Aktuelles Archive - Seite 50 von 305

LKW-Sperrung und Verkehrsberuhigung für die Gärtnerstraße in Friedrichshain

DS/2245/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass die Gärtnerstraße (inklusive der Verlängerung Modersohnstr. bis zur Höhe Revaler Straße) zusätzlich zu dem für 2017 geplanten Fahrradstreifen schon jetzt für den LKW-Durchgangsverkehr gesperrt und weiter verkehrsberuhigt wird.Begründung:Rund um die Gärtnerstraße gibt es viele Kitas, Schulen, Familienzentren und weitere Sozialeinrichtungen. Speziell in

Von |2016-06-16T00:00:00+02:0016.06.2016|

Aktueller Stand Boxhagener Str. 26

SA/342/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden fürdie Boxhagener Str. 26 seit Juni 2015 beantragt und auf welcher Rechtsgrundlage wurdendiese wie beschieden bzw. beantwortet?Im angefragten Zeitraum wurden keine Baumaßnahmen beantragt und/oder durch das Bauaufsichtsamt beschieden.Seit Juni 2015 wurden keine Genehmigungsanträge für erhaltungsrechtliche genehmigungspflichtige Baumaßnahmen (§ 172 Abs.

Von |2016-06-06T00:00:00+02:0006.06.2016|

Betreutes Wohnen

DS/2221/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain- Kreuzberg von BerlinAbt. Soziales, Beschäftigung und BürgerdiensteIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Plätze im betreuten Wohnen (für jugendliche, psychisch Kranke, Menschen mit Behinderung) sind, aufgrund von Kündigung der Vermieter oder Mietsteigerung, in den letzten zwei Jahren verloren gegangen oder drohen verloren zu gehen?Das Bezirksamt hat in den letzten

Von |2016-06-02T00:00:00+02:0002.06.2016|

MyFest 2016 – was folgt für 2017 und danach?!

DS/2223/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Gesundheit und Personal Die Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie war das Bezirksamt bei der Organisation und Durchführung des diesjährigen MyFests involviert? Für das Bezirksamt und die Myfest-Crew war die nach über zehn Jahren veränderte Positionierung der Polizei hinsichtlich der rechtlichen Einordnung des MyFestes ein

Von |2016-06-02T00:00:00+02:0002.06.2016|

Hat der Ordnungsstadtrat sonst keine Probleme?

DS/2220/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Vor dem Hintergrund des B.Z-Aufmachers vom Montag (23.5.) mit dem Titel „Berlin hat ja sonst keine Probleme“, der in der ganzen Bundesrepublik erschienen ist, frage ich das Bezirksamt, warum es unseren Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit der Aufforderung, Restauranttische in Friedrichshain um 3 cm auf 97 cm zu kürzen lächerlich

Von |2016-06-02T00:00:00+02:0002.06.2016|

Entwicklung der Schüler*innenzahlen in Friedrichshain

SA/331/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie entwickeln sich in den nächsten fünf Jahren die Schüler*innenzahlen in Friedrichshain durch den Wohnungsneubau?Aktuell liegen mit Stand 19.02.2016 die Zahlen der Modellrechnung zur Entwicklung der Schülerzahlen der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung (Sen BJW) für den Gesamtbezirk vor. Darin sind die Prognosedaten der Bevölkerungsprognose