Topnews Archive - Grüne Xhain

Unsere BVV am 24. April 2024
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Unsere BVV am 24. April 2024

Kein Raum für Verdrängung am Hafenplatz (DS/1136/VI und DS/1126/VI) Das erklärte Ziel der privaten und öffentlichen Eigentümer, das Hafenplatzgelände komplett abzureißen und stark nachzuverdichten, stellt mietenpolitisch, städtebaulich und klimapolitisch eine große Herausforderung dar. Bei jedwedem Vorhaben muss der Schutz der Mieter*innen gewährleistet und jegliche Neugestaltung des Hafenplatz-Geländes sozialverträglich gestaltet sein. Deshalb fordert die grüne Fraktion

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T15:10:22+02:0023.04.2024|

Pressemitteilung: Friedrichshain-Kreuzberg möchte Cannabis-Modellregion werden
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Pressemitteilung: Friedrichshain-Kreuzberg möchte Cannabis-Modellregion werden

Berlin, den 21.03.2024 In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg wurde mit breiter Mehrheit die Vorlage zur Kenntnisnahme bzgl. der Bewerbung des Bezirks als Modellregion zur Cannabis-Legalisierung verabschiedet. Die Vorlage ging auf einen von der bündnisgrünen Fraktion eingebrachten und von den Fraktionen Die Linke, SPD und FDP unterstützen Antrag zurück. In der Vorlage begrüßt das

Von Fraktion Xhain|2024-03-27T18:49:01+01:0021.03.2024|

Pressemitteilung: Senat muss Ohlauer 365-Mittel freigeben, fordert Grüne Fraktion Xhain
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Pressemitteilung: Senat muss Ohlauer 365-Mittel freigeben, fordert Grüne Fraktion Xhain

Die Grüne Fraktion verurteilt die Sperrung der zugesagten Mittel für das Projekt Ohlauer 365, einer geplanten ganzjährigen Notübernachtung für Obdachlose und Suchterkrankte Menschen, im Umfeld des Görlitzer Parks. Wie Sozialstadtrat Oliver Nöll in der gestrigen BVV-Sitzung mitteilte, wurden die Mittel für ein „Ganzjähriges Notübernachtungsprogramm für obdachlose Menschen“ vom Senat gesperrt, womit auch die Mittel für

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T21:32:41+02:0001.03.2024|

Externes Gutachten zur „Urbanen Mitte“ bestätigt: Entschädigungsmechanismus unwirksam – bezirklicher Handlungsspielraum gestärkt
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Externes Gutachten zur „Urbanen Mitte“ bestätigt: Entschädigungsmechanismus unwirksam – bezirklicher Handlungsspielraum gestärkt

Berlin, den 29.01.2024 Sollte sich die BVV gegen den Bebauungsplan für die Urbane Mitte aussprechen, besteht für den Vorhabenträger kein vertraglicher Anspruch auf Entschädigung. Das bestätigt ein von der BVV gefordertes und vom Bezirk beauftragtes externes Rechtsgutachten zur Wirksamkeit des Rahmenvertrages von 2005. Fraktionsvorsitzende Sarah Jermutus erklärt dazu: „Schon lange haben wir das Vorhaben kritisiert

Von Presse Grüne Xhain|2024-01-29T17:44:42+01:0029.01.2024|

Wahlwiederholung Bundestag 2024
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Wahlwiederholung Bundestag 2024

Dieser Wahlkampf wird kurz, schmutzig und erfolgreich. Und du hast die einzigartige Chance dabei zu sein! #ErststimmeBayram Das sind die aktuellen Termine: 31.01.24, 16.30 Uhr: Stand am Lausitzer Platz 02.02.24, 15.00 Uhr: Stand am Oranienplatz, Wasserbrunnen 02.02.24, 16.30 Uhr: Sprechstunde, Bäckerei Filou 03.02.24, 10.00 Uhr: Stand am Boxi, Gärtnerstr. 24 02.02.24, 15-16 Uhr: Stand am

Von gruene xhain|2024-01-30T20:16:09+01:0011.01.2024|

Ein Görlitzer Park für alle – Nachhaltige soziale Lösungen statt Symbolpolitik
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Ein Görlitzer Park für alle – Nachhaltige soziale Lösungen statt Symbolpolitik

Der Görlitzer Park ist aus Kreuzberg nicht wegzudenken. Deshalb brauchen die verschärften sozialen Probleme Lösungen, die nachhaltig wirken. Doch die aktuelle Debatte um eine mögliche Umzäunung des Parks ist das Gegenteil davon. Wir zeigen auf: was schon getan wird, was dringend zu tun ist, und warum es nur mit nachhaltig finanzierten sozialen Lösungen gelingt, Kreuzberger*innen

Von Presse Grüne Xhain|2024-02-29T14:34:49+01:0008.01.2024|

Grüne Xhain wählen neuen Geschäftsführenden Ausschuss
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Grüne Xhain wählen neuen Geschäftsführenden Ausschuss

Am 12. Dezember haben die Bündnisgrünen Friedrichshain-Kreuzberg ihren Geschäftsführenden Ausschuss (GA) neu gewählt. Wiedergewählt wurden Alina Zimmermann, Jenny Laube, Monika Herrmann und Philip Hiersemenzel. Komplettiert wird der GA durch die neu gewählten Mitglieder Alena Dietl, Corinne Möller und Kübra Beydaş. Außerdem wurden Alena Dietl als FLINTA*-Beauftragte, Alina Zimmermann als Schatzmeisterin sowie Kübra Beydaş als Diversitätsbeauftragte

Von gruene xhain|2023-12-14T13:14:00+01:0014.12.2023|

Absage an die Zukunft – Grüne Fraktion Xhain zum Senat-Stopp der Promenade am Halleschen Ufer
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Absage an die Zukunft – Grüne Fraktion Xhain zum Senat-Stopp der Promenade am Halleschen Ufer

Nach dem ideologisch verordneten Radwegestopp sagt Senatorin Schreiner nun schon wieder ein Leuchtturmprojekt für die Verkehrswende und den klimagerechten Umbau Berlins ab. Die geplante Promenade am Halleschen Ufer wurde als nationales Projekt des Städtebaus vom Bund mit knapp drei Millionen Euro gefördert. Erst im April überreichte die damalige parlamentarische Staatssekretärin und heutige Senatorin Kiziltepe (SPD)

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T20:14:01+02:0002.11.2023|

Solidarität mit Israel nach dem Terror der Hamas – für ein friedliches Zusammenleben in Friedrichshain-Kreuzberg
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Solidarität mit Israel nach dem Terror der Hamas – für ein friedliches Zusammenleben in Friedrichshain-Kreuzberg

Alle demokratischen Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg unterstützen die von uns, SPD und CDU eingebrachte Resolution zur Solidarität mit Israel und verurteilen den Terror der Hamas. Zur Resolution sagte Fraktionsvorsitzender Pascal Striebel in der BVV: “Unsere Aufgabe als Politik ist es in solchen Zeiten, die wehrhafte Demokratie mit Leben zu füllen, und in unsere Kieze zu tragen. Setzen

Von Fraktion Xhain|2024-03-27T11:40:39+01:0026.10.2023|

Kulturräume schützen & erhalten, hier: Köpenicker Straße 18-20 Fiese Remise & Sage Beach
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Kulturräume schützen & erhalten, hier: Köpenicker Straße 18-20 Fiese Remise & Sage Beach

Die Berliner #Clubkultur ist einzigartig. Sie muss unterstützt und vor Verdrängung geschützt werden. Daher unterstützen wir gerne die Resolution zum Erhalt des Kulturstandort in der Köpenicker Straße 18-20, mit einer Resolution in der Bezirksverordnetenversammlung vom 18. Oktober 2023: Wieder soll in unserem Bezirk ein wichtiger Kulturstandort seine Pforten schließen. Im vorliegenden Fall wird bei der

Von Fraktion Xhain|2024-03-27T11:37:15+01:0026.10.2023|