Allgemein Archive - Grüne Xhain

Pressemitteilung: Fristlose Kündigung von Frieda e.V. – Grüne fordern Aufklärung
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Pressemitteilung: Fristlose Kündigung von Frieda e.V. – Grüne fordern Aufklärung

Zur Schließung der Einrichtungen „Phantalisa-Raum für Mädchen* und junge Frauen*“ und „ALIA-Zentrum für Mädchen* und junge Frauen*“ in Friedrichshain-Kreuzberg erklärt die Fraktion Bündnis'90/Die Grünen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg: Als bündnisgrüne Fraktion wurden wir von der fristlosen Kündigung am Donnerstag, den 17.04.2024, durch CDU-Jugendstadtrat Max Kindler überrascht. Zur Aufklärung des Vorgangs haben wir bereits am Montag,

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T21:08:56+02:0023.04.2024|

Unsere BVV am 24. April 2024
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Topnews

Unsere BVV am 24. April 2024

Kein Raum für Verdrängung am Hafenplatz (DS/1136/VI und DS/1126/VI) Das erklärte Ziel der privaten und öffentlichen Eigentümer, das Hafenplatzgelände komplett abzureißen und stark nachzuverdichten, stellt mietenpolitisch, städtebaulich und klimapolitisch eine große Herausforderung dar. Bei jedwedem Vorhaben muss der Schutz der Mieter*innen gewährleistet und jegliche Neugestaltung des Hafenplatz-Geländes sozialverträglich gestaltet sein. Deshalb fordert die grüne Fraktion

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T15:10:22+02:0023.04.2024|

EU-Fördermittel für ein soziales und ökologisches Friedrichshain-Kreuzberg? – Schriftliche Anfrage (SA/338/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Europawahl, Haushalt, Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung

EU-Fördermittel für ein soziales und ökologisches Friedrichshain-Kreuzberg? – Schriftliche Anfrage (SA/338/VI)

Initiator*in: Tobias Wolf, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Antwort von Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity Wir haben gefragt welche Projekte in Friedrichshain-Kreuzberg von der EU gefördert werden, z.B. durch Mittel des europäischen Strukturfondsmitteln ESF-Plus und EFRE. Gar nicht so wenige. Jedoch könnten es mehr sein, wenn die personellen Ressourcen in den Fachämtern ausreichend

Von Fraktion Xhain|2024-04-18T16:43:03+02:0018.04.2024|

Aufgabe von Sportflächen auf dem Gelände der Blücherstr. 46 – Mündliche Anfrage (DS/1066/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 28. Februar 2024 Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, (DS/1066/VI) Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abteilung Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Aus welchen Gründen werden die Sportflächen auf dem Gelände der Blücherstraße 46 als Tennisplätze aufgegeben, oder plant der Bezirk einen anderen Sportbetrieb? Der Bezirksstadtrat hat über

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:59:26+02:0006.03.2024|

Stand Sprachstandsfeststellung nach §55 Schulgesetz – Mündliche Anfrage (DS/1028/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in: Olja Koterewa, Drs.: DS/1028/VI Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abteilung Schule, Sport und Facility Management Ich frage das Bezirksamt: Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Kinder, die in Friedrichshain-Kreuzberg wohnen und zum Schuljahr 25/26 eingeschult werden, besuchen keine Einrichtung der Kindertagesbetreuung und wurden

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T15:34:36+02:0006.03.2024|

Wir sind die Brandmauer – #ZusammenGegenRechts – Resolution (DS/1025/VI)
Aktuelles, Allgemein, Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, Gleichstellung und Antidiskriminierung, Integration/Partizipation, Migration und Flucht, offene Gesellschaft, Resolution

Wir sind die Brandmauer – #ZusammenGegenRechts – Resolution (DS/1025/VI)

Gemeinsame Resolution mit der SPD gegen rechte Rhetorik (eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024) Seit den Enthüllungen des Recherchekollektivs correctiv über Geheimtreffen von AfD-Funktionär*innen mit Rechtsextremen, gehen Hunderttausende in Städten auf die Straßen, um gegen Rechtsextremismus und für eine wehrhafte Demokratie zu demonstrieren. Dies begrüßt und unterstützt die Grüne Fraktion in einer gemeinsamen Resolution

Von Fraktion Xhain|2024-03-27T11:37:45+01:0015.02.2024|

Kotti-Wache: Verkehrssicher und barrierefrei – Anträge (DS/1004/VI, DS/1002/VI)

In zwei Anträgen fordert die Grüne Fraktion, dass die Kottiwache auch in Sachen Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit den Anforderungen der Anwohner*innen gerecht wird eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024 Das Sonderparkrecht der Einsatzfahrzeuge unmittelbar vor der Haltestelle der Buslinie 140 in Richtung Tempelhof führt in diesem ohnehin stark beengtem Verkehrsraum in der Adalbertstraße zu zusätzlichen Engpässen

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:05:07+02:0006.02.2024|

Nachträglichen Eingriff in die Bezirksfinanzen zurücknehmen – Resolution (DS/1024/VI)
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Nachträglichen Eingriff in die Bezirksfinanzen zurücknehmen – Resolution (DS/1024/VI)

Gemeinsame Resolution mit Linker und SPD zu den Einsparvorgaben des Senats (eingebracht zur BVV am 31. Januar 2024) Durch eine im Haushaltswirtschaftrundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen formulierte Regelung dürfen liegengebliebene Personalmittel nicht mehr zur Deckung von pauschalen Minderausgaben verwendet werden. Damit schränkt das Abgeordnetenhaus den Handlungsspielraum der Bezirke drastisch ein und greift mit der nachträglichen

Von Fraktion Xhain|2024-03-06T11:21:16+01:0006.02.2024|

Gemeinschaftsschule auf dem ehemaligen SEZ-Gelände – Antrag (DS/1013/VI)
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Gemeinschaftsschule auf dem ehemaligen SEZ-Gelände – Antrag (DS/1013/VI)

In Friedrichshain-Kreuzberg mangelt es gravierend an Grund- und weiterführenden Schulplätzen – Schüler\*innen müssen oft in anderen Ortsteilen oder gar Bezirken zum Unterricht. Die Grüne Fraktion fordert in ihrem BVV-Antrag daher, dass bei einem Schulneubau auf dem ehemaligen SEZ-Gelände die Wahl auf eine Gemeinschaftsschule fallen sollte. Zum Antrag: DS/1013/VI

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-23T17:18:44+02:0002.02.2024|

Urbane Mitte neu denken: Bebauungsplanverfahren ergebnisoffen gestalten – Antrag (DS/1047/VI)
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Urbane Mitte neu denken: Bebauungsplanverfahren ergebnisoffen gestalten – Antrag (DS/1047/VI)

Der Entschädigungsmechanismus im Rahmenvertrag zum Gleisdreieck ist unwirksam - das bestätigt ein vom Bezirk beauftragtes Rechtsgutachten, das am 29. Januar 2024 öffentlich wurde. In einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag, der in der heutigen BVV-Sitzung eingebracht wird, betont die BVV ihre Verantwortung als entscheidungsgebendes Gremium, das Bauvorhaben “Urbane Mitte“ nun nach städtebaulichen Kriterien zu prüfen. In einem ergebnisoffenem

Von Presse Grüne Xhain|2024-03-27T18:12:12+01:0002.02.2024|