Kein Signa am Herrmannplatz/ Angriff auf Rojava / Sichere Schulwege / Bäderkarte – Grüne Anträge & Resolutionen in der BVV am 30.11.22

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg am 30.11.22 bringt die Grüne Fraktion u. a. folgende Anträge, Resolutionen und Anfragen ein. Die Versammlung kann im Livestream ab 18 Uhr verfolgt werden. Viel Spaß! Kein SIGNA am Hermannplatz – Wirtschaftliche und verkehrspolitische Risiken ernst nehmen! In einem gemeinsamen Antrag fordern Grüne und Linke die Zusammenarbeit mit dem SIGNA-Konzern beim

Von |2022-11-30T16:42:14+01:0030.11.2022|

Bombenentschärfung, Energiesparen & Pandemie – Mündliche Anfragen in der BVV am 31.08.22

In der Bezirksverordnetenversammlung Xhain im August 2022 stellte die Grüne Fraktion folgende mündlichen Anfragen: Bombenentschärfung in Friedrichshain am 18.08.2022 (DS/0323/VI) Temperaturregelung in bezirklichen Liegenschaften (DS/0324/VI) Umsetzung der PV-Pflicht auf öffentlichen Liegenschaften nach §19 EWG (DS/0332/VI) Potenzielle Entsiegelungsflächen nach Baustellen (DS/0331/VI) Arbeitsfähigkeit der Verwaltung im Falle von Pandemiebeschränkungen im Winter 2022/2023 (DS/0327/VI) Energieeinsparungen in den bezirklichen

Von |2022-09-23T11:24:24+02:0023.09.2022|

DS/1945/V – Sind die Schulen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg vorbereitet auf den Lockdown und die Zeit nach dem Lockdown?

Mündliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen Antwort von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. An welchen Schulen im Bezirk werden wie viele Schüler*innen (in absoluten Zahlen und der prozentuale Anteil an der gesamten Schüler*innenschaft bitte) mit dem Schulessen in der Lockdown-Phase, in der

Von |2022-08-16T15:01:30+02:0016.08.2022|

DS/1736/V – Corona Fälle an Schulen im Bezirk

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Personen sind aktuell an bezirklichen Schulen mit dem Corona Virus infiziert? Mit Stand vom Montag, 24.08.2020, sind fünf Schülerinnen und Schüler und zwei Lehrkräfte positiv

Von |2022-08-16T14:53:51+02:0015.08.2022|

DS/0220/VI – Leistungsbezug von ukrainischen Geflüchteten beim Rechtskreiswechsel zum 1.6.2022

Mündliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, B'90 Die Grünen zur BVV am 25. Mai 2022 Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie wird im Zusammenhang mit den Leistungen für Geflüchtete verfahren, wenn beim Rechtskreiswechsel zum 1.6. eine Person die nötige Voraussetzung „Aufenthaltserlaubnis nach §24 erteilt oder eine entsprechende Fiktionsbescheinigung“ für den Erhalt der Leistungen vom Jobcenter

Von |2022-08-02T16:01:15+02:0002.08.2022|

SA/041/VI – Barrierefreiheit im ÖPNV

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche U-Bahn und S-Bahnhöfe sind noch nicht barrierefrei ausgestattet worden? Nicht barrierefrei ausgebaut sind derzeit die U-Bahn-Bahnhöfe: - Möckernbrücke - Moritzplatz - Gneisenaustraße - Schönleinstraße - Görlitzer Bahnhof - Schlesisches

Von |2022-08-02T15:01:14+02:0002.08.2022|

Aufklärung & Selbstbestimmung von Schwangeren stärken!

Am 24.06.22 hat der Bundestag die Aufhebung des § 219a beschlossen.  Ärzt*innen dürfen nun straffrei über die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen informieren. In einem BVV-Antrag wird das Bezirksamt nun beauftragt, die im Bezirk ansässigen Ärzt*innen über die neue Rechtslage zu informieren und anzuregen, Informationen über Ablauf und Methoden von Schwangerschaftsabbrüchen bereitzustellen. „Die Abschaffung des Paragraphen 219a

Von |2022-06-29T15:02:22+02:0029.06.2022|

DS/0195/VI – Erwerb des neuen Kinderschutzsiegels des Landessportbundes durch Sportvereine im Bezirk

Antrag eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90 Die Grünen zur BVV am 25.5.22 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt seine gesamten Möglichkeiten zu nutzen damit die Sportvereine im Bezirk das neue Kinderschutzsiegel des Landessportbundes erwerben und eine/en Kinderschutzbeauftragte/n einsetzen und in ihren Satzungen den Kinderschutz fest verankern. Dazu sollen Trainer*innen und Übungsleiter*innen an regelmäßigen

Von |2022-06-15T18:21:43+02:0002.06.2022|

DS/0153/VI – Niedrigschwellige Möglichkeiten der Masernimpfung und der Durchführung von Zuzugs- und Kitatauglichkeitsuntersuchungen für geflüchtete Kinder schaffen

Initiatorin: Olja Koterewa, B'90 Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt: 1. Zeitnah ist eine niedrigschwellige Anlaufstelle für geflüchtete Familien angebunden an den KJGD einzurichten. In dieser sollen Sprechstunden zur Durchführung von Masernimpfungen und Zuzugsuntersuchungen für Kinder aller Altersgruppen ohne vorherige Terminvergabe angeboten werden. 2. Die notwendigen Personal- und Sachmittel sind entsprechend

Von |2022-05-12T14:46:30+02:0012.05.2022|

Schriftliche Anfrage (SA/030/VI): Verzögerungen bei der Bewilligung und Bezahlung von Lerntherapien (§ 35a SGB VIII)

Eingereicht durch Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. In wie vielen Einzelfällen (Anzahl der Leistungsberechtigten) wurden im Bezirk vom 1. Januar 2021 bis 31. Dezember 2021 die Kosten von Lerntherapie (Dyskalkulie- und/oder Dyslexie-Therapie) auf der Grundlage von § 35a SGB VIII

Von |2022-04-20T17:12:03+02:0020.04.2022|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

Nach oben