Überlassung von Sportstätten an Einrichtungen der Behindertenhilfe (DS/1145/VI)

Mündliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic zur BVV am 24. April 2024 Beantwortung der Anfrage von Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abteilung Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt. 1. Auf Grund welcher Voraussetzungen werden Sportstätten zur Nutzung an Einrichtungen der Behindertenhilfe vergeben? Für die Vergabe der Sportanlagen des Landes Berlin sind das Sportförderungsgesetz

Von |2024-06-21T13:44:43+02:0021.06.2024|

Anfrage §5 Wirtschaftsstrafgesetz (DS/1161/VI)

Mündliche Anfrage von Maria Haberer, eingereicht zur BVV am 24. April 2024 Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworte: 1. Wie ist der Stand der Besetzung der Personalstelle für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten bei Mietwucher nach §

Von |2024-06-21T13:44:17+02:0021.06.2024|

Beschulungssituation von geflüchteten Kindern und Jugendlichen in Erstaufnahmeeinrichtungen (DS/1156/VI)

Mündliche Anfrage von Olja Koterewa zur BVV am 24. April 2024 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele geflüchtete Kinder und Jugendliche im schulpflichtigen Alter sind aktuell in unserem Bezirk in Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht? Mit Stand vom 19.04.2024 waren 191 geflüchtete Kinder- und Jugendliche im schulpflichtigen Alter in den Einrichtungen untergebracht. 2. Wie viele

Von |2024-06-21T13:44:07+02:0021.06.2024|

Beratung und Unterbringung von Geflüchteten mit Behinderung (DS/1151/VI)

Mündliche Anfrage eingebracht von Jutta Schmidt-Stanojevic zur BVV am 24. April 2024 Vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworte. Die Beantwortung der Anfrage erfolgt unter Zuarbeit des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten, des Partizipationsbüros, der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und des Gesundheitsamtes. 1. Wie viele Geflüchtete mit einer Behinderung sind in den Unterkünften

Von |2024-06-21T13:44:36+02:0021.06.2024|

Kündigung Frieda e.V. zurückgenommen – Konsequenzen beim Träger nötig!

In der BVV-Sitzung vom 29. Mai 2024 haben wir nochmals deutlich gemacht, dass wir entschlossen gegen jede Form von Antisemitismus in unserem Bezirk stehen. Deshalb hat der Jugendhilfeausschuss klare Anforderungen an den vorläufigen Weiterbetrieb der Einrichtungen durch Frieda e.V. gestellt. Klar bleibt, dass die fristlose Kündigung der beiden Einrichtungen „ALIA“ und „Phantalisa“ des Trägers Frieda

Von |2024-05-29T20:55:40+02:0029.05.2024|

Fortschritte in der Causa Frieda e.V. – Abstimmung am 14. Mai

Die Sitzung des Jugendhilfeausschusses, die unter großer öffentlicher Beteiligung am 7. Mai im Rathaus Kreuzberg stattfand, war geprägt von intensiven, aber konstruktiven Diskussionen zur außerordentlichen Kündigung von Frieda e.V.. Es wurde wieder einmal deutlich: Die Kündigung der Zusammenarbeit für die beiden Jugendzentren für Mädchen* und junge Frauen*, "ALIA" und "Phantalisa" ohne vorherige Anhörung des Jugendhilfeausschusses

Von |2024-05-08T12:53:08+02:0008.05.2024|

Pressemitteilung: Das Verfahren um Frieda e.V. darf nicht auf dem Rücken der Jugendlichen ausgetragen werden

Jugendarbeit lebt von Kontinuität und von konstanter Beziehungsarbeit, was auch auf die Mädchen und jungen Frauen der Einrichtungen "Phantalisa" und "ALIA" zutrifft. Die außerordentliche Kündigung der Leistungsverträge für den Betrieb dieser beiden Einrichtungen durch den Stadtrat für Jugend und Gesundheit, Herrn Max Kindler, stellt eine Zäsur für die Arbeit zwischen Betreuer*innen und den Mädchen und

Von |2024-05-08T12:55:12+02:0003.05.2024|

EU-Fördermittel für ein soziales und ökologisches Friedrichshain-Kreuzberg? – Schriftliche Anfrage (SA/338/VI)

Initiator*in: Tobias Wolf, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Antwort von Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity Wir haben gefragt welche Projekte in Friedrichshain-Kreuzberg von der EU gefördert werden, z.B. durch Mittel des europäischen Strukturfondsmitteln ESF-Plus und EFRE. Gar nicht so wenige. Zudem bemüht sich der Bezirk auch zukünftig um Gelder aus den Fördertöpfen, so

Von |2024-05-15T16:13:25+02:0018.04.2024|

Pressemitteilung: Friedrichshain-Kreuzberg möchte Cannabis-Modellregion werden

Berlin, den 21.03.2024 In der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg wurde mit breiter Mehrheit die Vorlage zur Kenntnisnahme bzgl. der Bewerbung des Bezirks als Modellregion zur Cannabis-Legalisierung verabschiedet. Die Vorlage ging auf einen von der bündnisgrünen Fraktion eingebrachten und von den Fraktionen Die Linke, SPD und FDP unterstützen Antrag zurück. In der Vorlage begrüßt das

Von |2024-03-27T18:49:01+01:0021.03.2024|

Kostenlose Überlassung von Sporthallen an den Verein „Die Sputniks“ – Mündliche Anfrage (DS/1040/VI)

Mündliche Anfrage in der BVV vom 31. Januar 2024 Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, Drs.: DS/1040/VI Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abteilung Schule, Sport und Facility Management Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Sporthalle wurde dem Verein „Die Sputniks“, einem Sportangebot für Familien mit Kindern mit Beeinträchtigung, zu welchen Konditionen (Tage, Uhrzeiten, Gebühren) zur Verfügung gestellt? Aktuell befindet

Von |2024-04-24T21:09:29+02:0006.03.2024|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

Nach oben