Bild: Sascha Langenbach Am 26. Juni hat Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) den Antrag an das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) abgeschickt. Hier (PDF) lest ihr den ganzen Antrag. Das BfArM hat jetzt drei Monate Zeit, ihn zu prüfen. Im Sommer 2013 hat das Bezirksparlament auf unseren Antrag hin ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe
Bild: Sascha Langenbach Am 26. Juni hat Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) den Antrag an das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) abgeschickt. Hier (PDF) lest ihr den ganzen Antrag. Das BfArM hat jetzt drei Monate Zeit, ihn zu prüfen. Im Sommer 2013 hat das Bezirksparlament auf unseren Antrag hin ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe
DS/1722/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) In wessen Fachvermögen befindet sich das Baerwaldbad? 2) Inwieweit waren dem Bezirksamt bauliche Mängel im Baerwaldbad bekannt? 3) In welchem Umfang ist der Betreiber des Baerwaldbades dazu veranlasst worden, einen Hygieneplan zu erstellen, um damit einen gefahrlosen Zustand des Bades zu gewährleisten? Nachfragen: 1) Welche
Drucksache: DS/1677/IV Mündliche Anfrage Abt. Familie, Gesundheit und Personal Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Frage 1 Wann fanden im Jahr 2015 Hygienekontrollen im Baerwaldbad statt? Antwort: Das Gesundheitsamt führte im Jahr 2015 bisher 3 Ortsbesichtigungen im Baerwaldbad durch: anlassbezogen aufgrund einer Beschwerde am 03.03.2015, im Rahmen einer amtsärztlichen Begehung am 23.03.2015 und
DS/1667/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Ist es zutreffend, dass das Bezirksamt mit der Begründung, die FreiwilligenAgentur (FA) Friedrichshain-Kreuzberg würde zu wenig Engagement in Friedrichshain-Kreuzberg bewirken, entschieden hat, die Mittel aus dem Programm „Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften“ (FEIN) an die Volkssolidarität zu vergeben?2. Ist es richtig, dass diese Entscheidung auf Grundlage der Befragung anderer
DS/1646/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in der Broschüre „Gemeinsam das Alter (er)leben, in der Veranstaltungen für Seniorinnen und Senioren im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg angekündigt werden, die Barrierefreiheit der Veranstaltungsorte auszuweisen. Es ist gegebenenfalls mit Symbolen anzugeben, ob Veranstaltungsorte rollstuhlgerecht oder für eingeschränkt gehfähige Personen zugänglich sind und ob es
DS/1566/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 25.02.2015Soziales, Beschäftigung und BürgerdiensteSozBeschBüD DezIhre Anfrage wird beantwortet wie folgt:1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass es bei der Umstellung auf eine neue Software imJobcenter erhebliche Zeitverzögerungen (z.T. Versechsfachung der früheren Bearbeitungszeit) bei der Bearbeitung der ALG II-Bescheide gibt?2. Wie lange werden diese Behinderungen andauern und wie wird bzw.
DS/1626/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Inwiefern sind die Presseberichte (ausgehend der RTL-Sendung vom „Team Wallraff“) über die bundesweiten Missstände in deutschen Jobcentern (sinnlose Maßnahmen überlasteter Mitarbeiter*innen, schlechte Beratung, Befristung, Postvernichtung) auch für das Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg relevant?2. Inwieweit sind die nichtverwendeten Mittel aus dem Eingliederungstitel ein Indiz für qualitativ unzureichende Maßnahmenangebote?3. Inwieweit sind die
DS/1563/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 3. März 2015Abt. Familie, Gesundheit und PersonalIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:Frage 1Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt zur Ausbreitung von Masern in unserem Bezirk?Mit Stand 25.2.15 sind in diesem Jahr insgesamt 109 Fälle für den Bezirk gemeldet.Frage 2Welche Vorkehrungen sind von den Gesundheitsbehörden in Land und Bezirk getroffenworden, um eine
DS/1562/IV Mündliche Anfrage 25.02.2015 BVV 064/IV-BVV schriftlich beantwortet Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Ämter sind für Geflüchtete und unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge in Kinderschutzfällen, sollten sie im Bezirk geschehen, zuständig? Für alle Kinderschutzfälle, die im Bezirk auftreten und die ein sofortiges Handeln erfordern, ist der Regionale Sozialpädagogische Dienst des
