DS/0067/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Gelten die elektronischen Zigaretten (sog. E-Zigaretten) als Genuss – oder als Arzneimittel und wer darf damit handeln? Bislang fehlen im Zusammenhang mit den E-Zigaretten umfassende wissenschaftliche Untersuchungen über die Inhaltsstoffe der Lösungen (Liquids) sowie über mögliche Gesundheitsgefährdungen. Dies erschwert gegenwärtig eine genaue rechtliche Einstufung dieser
DS/0065/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In welchem Ausmaß werden vom Bezirksamt Lebensmittelkontrollen v.a. von Fleischprodukten durchgeführt und wie viele waren es im Jahr 2011? Im Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg sind im vergangenen Jahr 3816 Kontrollen durchgeführt worden. Weiterhin wurden 1423 Lebensmittelproben dem Landeslabor Berlin-Brandenburg einer Untersuchung zugeführt. Von diesen waren
DS/0071/IV Mündliche Anfrage 1. Nach welchen Kriterien wurde entschieden, welche Einrichtungen und freie Träger die Leistungen aus dem BiTeP erbringen dürfen? 2. Mit welchen Institutionen und Trägern aus Sport, Kultur, Bildung und Lernförderung sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe kooperiert das JobCenter bei der Vergabe der Leistungen? Das JC hat nicht darüber zu entscheiden, wer
DS/0066/IV Mündliche Anfrage Trotz der Tatsache, dass die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets (BiTeP) in unserem Bezirk besser geglückt ist als im Berliner Durchschnitt (Friedrichshain-Kreuzberg liegt auf dem 4. Platz), die Bezirksverordnetenversammlung hier aber eindringlich gefordert hat, dass alle Anstrengungen unternommen werden, mit rechtzeitigen Informationen möglichst viele teilnahmeberechtigte Eltern auf die ihnen zustehenden Leistungen für
DS/2331/III Mündliche Anfrage 1. Wie viele Ausbildungsförderungsmaßnahmen (einschl. QuBA) beginnen in diesem Jahr im Bezirk (bitte Zahl der Jugendlichen mit Platz in einer Maßnahme)? Im Ausbildungsjahr 2011 werden 20 Maßnahmen mit insgesamt 185 Plätzen umgesetzt. Diese Maßnahmen betreffen folgende Berufe: ? Änderungsschneider/-in ? Koch/Köchin ? Restaurantfachmann/-frau ? Fachkraft Gastgewerbe ? Hauswirtschafter / -in ? Köche
Die Grünen gehen mit fünf Youtube-Clips mit Regisseur Neco Celik oder Neukölln-Unlimited-Schauspieler Hassan Akkouch in die heiße Wahlkampfphase. Gemeinsam mit Grünen-Politikern geht es durch verschiedene Kieze und um die dortigen Themen. So viel Online im Web, bei Facebook und Youtube gab´s noch nie im Berliner Bezirkswahlkampf Das hat es bisher so nicht gegeben. Die Grünen
2006–2011: Bilanz von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg Liebe Friedrichshain-KreuzbergerInnen, nimmt man das öffentliche und mediale Interesse als Maßstab, waren im Bezirk die geplante Verlängerung der A 100, der erfolgreiche Bürgerentscheid zum Spreeufer für alle und die rasant steigenden Mieten in Friedrichshain und Kreuzberg die wichtigsten Themen der vergangenen Legislaturperiode seit 2006. Weitere
Praktikant_in für August-September 2011 gesucht! Ausschreibung siehe: www.frieke.de/partei/stellenausschreibungen/index.html
Hier findet Ihr unser neues Wahlprogramm für den Bezirk!! Dateien Bezirkswahlprogramm 2011
DS/2232/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Sekundarschulen, Gemeinschaftsschulen und Oberstufenzentren des Bezirks nachdrücklich zu empfehlen, in das Konsortium "Berlin braucht dich!" einzusteigen, um ihren Jugendlichen schrittweise verbesserte und für sie persönlich sinnvolle Einblicke in das Berufsleben durch ein vielfältigeres Angebot an Praktikumsplätzen zu ermöglichen. Begründung: Die Kampagne "Berlin braucht dich!"