SA/357/III Schriftliche Anfrage Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viel Personal benötigen das JobCenter und die zuständigen Leistungsabteilungen der Bezirksverwaltung (Sozialamt, Wohngeldamt, AsylBewLS) für die Bearbeitung der Anträge zum Bildungs- und Teilhabepaket im Einzelnen? Es gibt eine Bedarfsermittlung seitens der SenIAS. Eine Prüfung nach 6 Monaten ist angedacht. Der RdB sieht in
0 - Editorial 1 - Kitaplatz-Mangel im Bezirk droht neues Rekordhoch 2 - Rabatt für Frauen: Bürgermeister und Grüne rufen zum Equal-Pay-Day auf 3 - Bündnisgrüner Mitglieder-Rekord in Friedrichshain-Kreuzberg 4 - Linkspartei und SPD lassen sich durch FDP im Beirat des Jobcenters vertreten 5 – Grüne Mitgliederversammlung: Franz Schulz soll Bürgermeister bleiben 6 - Weitere
DS/2106/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass insbesondere die „touristischen Hochburgen“ des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg auch nach 20.00 Uhr und an den Wochenenden barrierefrei bleiben für Menschen mit Behinderung, Familien mit Kinderwagen und alle anderen Betroffenen. Außerdem soll an den Wochenenden die Gefährdung für Kinder abgebaut werden, die
Patient Klaus Darge steht in Bademantel und Pantoffeln vor dem Bettenhaus, raucht erst einmal eine Zigarette, nach dieser Nachricht. Er ist gezeichnet von den Strapazen der vergangenen Tage, gerade erst wurde er operiert. Dann hat er erfahren, dass seine Mahlzeiten in einer Großküche zubereitet wurden, in der die Decke Risse aufweisen und die gesperrt werden
Vier Tage nach der Küchen-Schließung bei der Charité fordern Berliner Abgeordnete, die bewilligten 330 Millionen Euro sinnvoll zu investieren. Ein Artikel aus der Berliner Morgenpost. Der Vorfall habe gezeigt, dass besonders der Standort Mitte zügig saniert werden muss. "Der Vorstand sollte sich jetzt gut überlegen, wo er jetzt investiert", sagte Heidi Kosche (Grüne). Es dürfe
DS/2042/III Mündliche Anfrage 1. Wie hat das Bezirksamt auf den Umstand reagiert, dass die Notunterkünfte für Wohnungslose seit Wintereinbruch hoffnungslos überfüllt sind? 2. Wie hoch ist nach Einschätzung des Bezirksamts die Diskrepanz zwischen vorgehaltenen Plätzen und dem tatsächlichen Bedarf? 3. Wie bewertet das Bezirksamt vor diesem Hintergrund die bisherigen Überlegungen seitens des Finanzservices, Einsparungen im
Die Berliner Patienten- und Ärzteverbände beurteilen die geplante Bundesratsinitiative für Patientenrechte skeptisch. Die FDP fordert stattdessen, die Zustände in den Kliniken zu verbessern. Ein Artikel aus dem Tagesspiegel von SOPHIE COCROLL und FATINA KEILANI. Die Bundesratsinitiative Berlins für ein Patientenrechtegesetz wird von Oppositionsparteien, Patienten- und Ärzteverbänden zum Teil scharf kritisiert. Der Präsident der Berliner Ärztekammer
Die heiß erwartete Studie des Bezirksamtes zum Thema alt werden in Friedrichshain-Kreuzberg ist endlich fertig. Sie ist 300 Seiten stark. Im Auftrag des Bezirksamtes hat das Sozialwissenschaftliche Forschungszentrum Berlin-Brandenburg die Studie „50 und älter in Friedrichshain-Kreuzberg 2009“ erstellt. Nun sind sowohl die Politik wie auch die Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirks aufgefordert, sich aktiv in
Der Bildungschip kostet nichts, tut nicht weh und bringt nichts. Manche Dinge im Leben sind schon sehr praktisch. Die kleinen Plastikkarten ersetzen das Geld im Supermarkt, den Krankenschein oder machen mich zum Klubmitglied. Alles Dank des Stückchens Plastik mit dem Magnetzauber. Das muss auch Frau von der Leyen im Hinterkopf gehabt haben, quasi als positiv
Kleine Anfrage von Heidi Kosche. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie weit sind gesetzliche Grundlagen zur Einrichtung der Besuchskommission erarbeitet worden? 2. Wie sieht der Zeitplan für 2010 und 2011 des Senates aus? Zu 1. und 2.: Ein Arbeitsentwurf zur Novellierung des Gesetzes für Psychisch Kranke