In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche über die Auswirkungen und die Einnahmen aus der Vermietung der Fassade der Charité für Werbezwecke. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er ist
Am 10.04.2008 hat Heidi Kosche in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses eine Rede zu einem Antrag der FDP zur Änderung des Berliner Nichtraucherschutzgesetzes gehalten. Ein Nichtraucher- und Nichtraucherinnenschutzgesetz, das Ausnahmen zulässt, ist falsch für den Gesundheitsschutz und falsch für die Gaststätten und Kneipen, die besonders in Berlin im heftigen Wettbewerb stehen. Das war immer Grünen-Position.
Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin - III. Wahlperiode Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich mit anderen Bezirken und dem Senat zur Entwicklung einer gemeinsamen Berliner Linie bei der Neuordnung der Jobcenter ins Benehmen zu setzen. Dabei sollen folgende Kriterien erfüllt werden: • Bezirkliche Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik zu stärken und individuelle, passgenaue Betreuung sicher zu stellen
Meine Rede zum Thema Alkoholkonsum von Jugendlichen kann mensch sich auch hier, auf der Seite des rbb ansehen. Die gesamte Debatte ist im Plenarprotokoll zu finden. Vizepräsident Dr. Uwe Lehmann-Brauns: Vielen Dank! - Das Wort für die Fraktion der Grünen hat die Abgeordnete Herrmann! Clara Herrmann (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin zum Streit um das Hausarztmodell. Heide Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin, erklärt: Die Machtspiele zwischen den Krankenkassen AOK und IKK, die das Hausarztmodell anbieten, und der Berliner Kassenärztlichen Vereinigung werden jetzt auf dem Rücken von Versicherten ausgetragen. Die Gesetzliche Krankenversicherung hat einen Sicherstellungsauftrag für die Gesundheit der Versicherten,
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche über die Erkenntnisse des Senats von zwei Jahren Mammographie-Screening und Krebsvorsorge in Berlin. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Zentren für Mammographie-Screening sind bis Ende 2007 in Berlin eingerichtet worden, bzw. sind noch weitere
DS/0646/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin - III. Wahlperiode Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Erkenntnisse liegen dem Bezirksamt zur Einhaltung des Nichtraucherschutzes in der Gastronomie in Friedrichshain-Kreuzberg vor? 2. Führen Verstöße gegen den Nichtraucherschutz in der sanktionsfreien Übergangszeit wenigsten zu (schriftlichen) Ermahnungen und nachdrücklichen Hinweisen auf die Gesetzeslage? 3. Liegen dem Bezirksamt Erkenntnisse
DS/0652/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin - III. Wahlperiode Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat das Bezirksamt Kenntnis davon, dass die ALG II-Empfangenden in Schreiben des Job-Centers bezüglich möglicher Sanktionen darauf hingewiesen werden, dass sie im Falle einer 100%igen Kürzung auch nicht mehr krankenversichert sein würden? 2. Wie oft ist dieser Schritt vom Job-Center
DS/0655/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin - III. Wahlperiode Ich frage das Bezirksamt: 1. Konnten seit der Bezirksverordnetenversammlung im Januar die zusätzlich gewährten 4 Mitarbeiter (4 offene Stellen von den gewährten 6 Mitarbeitern) für den Außendienst gefunden werden? 2. Wenn dies nicht möglich war, frage ich, worin liegen die Gründe dafür? 3. Wenn nicht
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche über den zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Klinikum Friedrichshain. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre