NichtraucherInnen-Schutz, Heidi Kosche greift den Senat an

In einem Artikel aus der Berliner Zeitung vom 30.05.07 greift Heidi Kosche den Gesetzesentwurf des rot-roten Senats an. Im Vereinslokal darf gequalmt werden Der Entwurf des Berliner Nichtraucherschutzgesetzes enthält überraschend viele Ausnahmen Politik - Seite 01 Christine Richter Ab 1. Januar 2008 wird das Leben für Raucher in Berlin schwerer, aber ein bisschen dürfen sie

Von |2007-05-31T00:00:00+02:0031.05.2007|

Liberaler NichtraucherInnenschutz ist ein zahnloser Tiger!

Am 10.05.2007 hat Heidi Kosche in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses eine Rede zum Gesetzentwurf der FDP zum NichtraucherInnenschutz gehalten. Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der liberale Tiger - das meine ich nicht persönlich - startet heute zum Nichtraucherschutz und legt ein umfassendes Gesetzeswerk zur ersten Beratung vor, in dem für alle öffentlichen Einrichtungen

Von |2007-05-10T00:00:00+02:0010.05.2007|

PE der Partei: Der Mariannenplatz war bunt, so viel Menschen waren da!

Boris Jarosch, Bezirksgruppenvorstand von Bündnis 90/Die Grünen FriedrichshainKreuzberg, erklärt: "Der gestrige 1. Mai ist aus Sicht von Bündnis 90/Die Grünen FriedrichshainKreuzberg ein großer Erfolg. Auf dem Myfest und dem benachbarten Mariannenplatzfest feierten 50.000 Menschen bei strahlendem Sonnenschein einen ausgelassenen, bunten und multikulturellen 1. Mai. Erstmals war es durch die Zustimmung des grünen Bürgermeisters Franz Schulz

Von |2007-05-02T00:00:00+02:0002.05.2007|

Weniger Wasserverbrauch kostet künftig mehr – Das neue „soziale“ Tarifsystem à la Linkspartei

Wir leben in einer wasserreichen Region. Da ist es schwer vorstellbar, dass Wasser als Lebensmittel nicht in hoher Qualität und gleichzeitig zu niedrigen Preisen für alle BerlinerInnen verfügbar ist. Seit der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe 1999 durch die Große Koalition sind die Wasserkosten, deren Preis sich aus Trinkwasserbereitstellung und Schmutzwasserreinigung zusammensetzt, stetig gestiegen. Kostete im

Von |2007-04-29T00:00:00+02:0029.04.2007|

„Die soziale Situation muss sich ändern!“

Bei der letzten Landesdelegiertenkonferenz wurde Barbara Oesterheld mit 71 zu 62 Stimmen zur neuen grünen Landesvorsitzenden gewählt. Von 1995 bis 2006 war sie Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für den Wahlkreis 2 in Kreuzberg. Als Wohnungspolitikerin trug sie maßgeblich dazu bei, dass der Berliner Bankenskandal aufgedeckt wurde. Was sind Deine Gründe, jetzt Politik im Landesvorstand zu

Von |2007-04-29T00:00:00+02:0029.04.2007|

Zusammenbruch absehbar – Eine Bankrotterklärung der Arbeitsverwaltung

Auch für das Job-Center gilt: Leistung lohnt sich nicht. Beim Personalmanagement gesteht die Agentur für Arbeit indirekt ihre Bankrotterklärung ein. Zum 1.1.05 waren im Job-Center insgesamt 222 Stellen besetzt gewesen, jeweils zur Hälfte durch die Agentur für Arbeit und das Bezirkssozialamt. Es wurde davon ausgegangen, dass sich in der zweiten Jahreshälfte 2005 alle geplanten 477

Von |2007-04-29T00:00:00+02:0029.04.2007|

Engagierter Neustart eines Ausschusses

Von der Bezirksverordnetenversammlung ist ein neuer "Ausschuss für Beschäftigung und JobCenter" eingerichtet worden. Durch ihn soll die bezirkliche Beschäftigungspolitik besser koodiniert und politisch begleitet werden. In Friedrichshain-Kreuzberg befinden sich weit über 60.000 Menschen in finanzieller Abhängigkeit vom JobCenter. Das ist fast ein Viertel der Bevölkerung. Diese Zahl bringt zum Ausdruck, dass wir es uns als

Von |2007-04-29T00:00:00+02:0029.04.2007|

Babys in Not

Schicksale getöter oder ausgesetzter Kinder zeigen: Noch immer scheinen die Babyklappen nicht bekannt genug zu sein. Darum startete die grüne Fraktion im Abgeordnetenhaus eine Aufklärungskampagne. Als im Januar diesen Jahres ein Baby an einer Bushaltestelle gefunden wurde, fragten sich viele, warum die Mutter ihr Kind nicht in die nur wenige hundert Meter entfernte Babyklappe gelegt

Von |2007-04-29T00:00:00+02:0029.04.2007|

Willkommen zum Feiern und zur politischen Diskussion

Seit rund 120 Jahren gibt es den Tag der Arbeit. An Aktualität haben die Proteste und Forderungen nach menschenwürdiger Arbeit nicht eingebüßt. Wie in jedem Jahr treffen wir uns hier und heute, um gemeinsam den 1. Mai zu feiern. Wir setzen eine lange Tradition fort. Alles begann Mitte der achtziger Jahre des 19. Jh. Damals

Von |2007-04-29T00:00:00+02:0029.04.2007|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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