Grüne Themen in der BVV am 29.11.2023

Kiezpraxis Schlesisches Tor muss bleiben – Suchtmedizinische Versorgung im Bezirk sichern! (DS/0942/VI, DS/0963/VI) In zwei Resolutionen fordert die Grüne Fraktion gemeinsam mit jeweils SPD- und Linksfraktion, den Erhalt der Gemeinschaftspraxis am Schlesischen Tor durch einen langfristigen Mietvertrag, sowie Unterstützung durch Bezirk und Senat für die Kontaktstelle Kotti. Der auf Versorgung suchtkranker Menschen spezialisierten Gemeinschaftspraxis am Schlesischen Tor wurde

Von |2023-11-29T14:01:52+01:0029.11.2023|
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Mündliche Anfrage: Görlitzer Park – wirklich „nichts passiert“?

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. September 2023 Initiator*in: Pascal Striebel, Drs.: DS/0842/VI Ich frage das Bezirksamt: 1. Teilt das Bezirksamt im Zusammenhang mit der aktuellen Situation im und um den Görlitzer Park die Auffassung der Innensenatorin Iris Spranger (Zitat aus der B.Z. vom 23.8.) dass "der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg immer nur sagt, was alles

Von |2023-10-30T20:06:39+01:0030.10.2023|
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Mündliche Anfrage: 250.000 Euro zur Verbesserung der Situation am Kottbusser Tor: eine einmalige Sache oder braucht es eine Verstetigung?

Mündliche Anfrage in der BVV vom 18. Oktober 2023 Initiator*in: Pascal Striebel, Drs.: DS/0892/VI Ich frage das Bezirksamt: 1.  Welche Angebote hat das Bezirksamt mit den 250.000 Euro Landesmitteln aus dem letzten Haushalt zur Verbesserung der Situation am Kottbusser Tor finanziert? 2. Wurde die Weiterfinanzierung im nächsten Doppelhaushalt verstetigt oder war das eine einmaligen Finanzspritze?

Von |2023-11-07T12:01:00+01:0030.10.2023|
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Mündliche Anfrage: Kältehilfe

Mündliche Anfrage in der BVV vom 18. Oktober 2023 Initiator*in: Claudia Schulte, Drs.: DS/0893/VI Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Angebote mit wie vielen Plätzen für obdachlose Menschen (Schlafplätze und Tagesaufenthalt) gibt es bzw. wird es 2023/2024 im Rahmen der Kältehilfe im Bezirk geben? 2. Welche Standorte sind weggefallen, welche wurden geprüft und welche konnten

Von |2023-10-30T20:18:04+01:0030.10.2023|
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Schriftliche Anfrage: Sondermittel Kottbusser Tor

Schriftliche Anfrage Drs.: SA/232/VI Initiator*in: Claudia Schulte Antwort von Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Bis wann müssen die angekündigten Sondermittel für das Kottbusser Tor in Höhe von 250.000 EUR abgerufen werden? Die Mittel werden für das Jahr 2023 zur Verfügung gestellt. Der Antrag wurde durch den

Von |2023-11-07T11:53:34+01:0030.10.2023|
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Kinder im Bezirksparlament zu Wort kommen lasssen – AG Beteiligung legt Änderungsanträge vor

Politik betrifft alle – nicht erst im Erwachsenenalter. In zwei Anträgen bekräftigen wir gemeinsam mit den Fraktionen der Linken, SPD und CDU die Mitbestimmungrechte junger Menschen in der Bezirkspolitik. In den Anträgen wird für Gäste jeden Alters in BVV-Ausschüssen das Rederecht ausdrücklich verankert. Zudem wird ein Recht geschaffen für Menschen jeden Alters, die im Bezirk

Von |2023-11-07T11:51:20+01:0026.10.2023|
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Solidarität mit Israel nach dem Terror der Hamas – für ein friedliches Zusammenleben in Friedrichshain-Kreuzberg

Alle demokratischen Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg unterstützen die von uns, SPD und CDU eingebrachte Resolution zur Solidarität mit Israel und verurteilen den Terror der Hamas. Zur Resolution sagte Fraktionsvorsitzender Pascal Striebel in der BVV: “Unsere Aufgabe als Politik ist es in solchen Zeiten, die wehrhafte Demokratie mit Leben zu füllen, und in unsere Kieze zu tragen.  Setzen

Von |2023-11-07T11:52:24+01:0026.10.2023|
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Schwammstadt in groß und klein gedacht: Anträge für Entsiegelung und kleinräumige Grünflächen

Friedrichshain-Kreuzberg muss klimaresilient werden – das geht nur als Schwammstadt, in der Entsiegelung und Grünflächen zentral sind. Mit einem Versiegelungsgrad von 70% steht der Bezirk vor der Herausforderung, Überschwemmungen und Hitzewellen durch Begrünung und Entsiegelung flächendeckend zu begegnen. Ausgleichsbepflanzungen, die sich nur in bestimmten Parkanlagen konzentrieren, reichen dazu nicht aus. In drei BVV-Anträgen fordern wir,

Von |2023-11-07T11:54:22+01:0026.10.2023|
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Verurteilung der erneuten Angriffe auf die zivile Infrastruktur in der Region unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien

In einer Resolution verurteilt die BVV die erneuten Angriffe auf die zivile Infrastruktur in der Region unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien: 1. Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt die völkerrechtswidrigen gezielten Angriffe auf Zivilist:innen und die zivile Infrastruktur in unserer Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien. Wir beklagen die komplette Zerstörung des Covid-19 Krankenhauses durch türkische Kampfflugzeuge, das auch von

Von |2023-10-26T14:41:01+02:0026.10.2023|
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Kulturräume schützen & erhalten, hier: Köpenicker Straße 18-20 Fiese Remise & Sage Beach

Die Berliner #Clubkultur ist einzigartig. Sie muss unterstützt und vor Verdrängung geschützt werden.  Daher unterstützen wir gerne die Resolution zum Erhalt des Kulturstandort in der Köpenicker Straße 18-20, mit einer Resolution in der Bezirksverordnetenversammlung vom 18. Oktober 2023: Wieder soll in unserem Bezirk ein wichtiger Kulturstandort seine Pforten schließen. Im vorliegenden Fall wird bei der

Von |2023-11-07T11:55:08+01:0026.10.2023|
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Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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