BVV Aktuelles Archive - Seite 8 von 16

DS/0840/VI: Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit
Aktuelles, Allgemein, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Bildung, BVV, BVV Aktuelles, Familien, Kinder, Senior*innen, Haushalt, Kinder, Jugend und Senior*innen, Kultur, Resolution

DS/0840/VI: Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit

Mit einer Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit im Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg fordern wir, die Kinder- und Jugendarbeit auskömmlich zu finanzieren, auch wenn im neuen Haushalt 2024/2025 Kürzungen zurückgenommen wurden, bleibt offen, ob Angebote und Einrichtungen aufgrund der allgemeinen Kostensteigerungen tragen können. Weiterhin bleibt zu befürchten, das nicht alle notwendigen Maßnahmen finanziell ausreichend gesichert sind.

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:23:51+02:0020.09.2023|

DS/0853/VI : Keine nächtliche Absperrung des Görlitzer Parks, sondern ein nachhaltiges Gesamtkonzept
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Arbeit, Soziales, Gesundheit, BVV, BVV Aktuelles, Resolution

DS/0853/VI : Keine nächtliche Absperrung des Görlitzer Parks, sondern ein nachhaltiges Gesamtkonzept

Der Görlitzer Park ist seit dem schrecklichen Vorfall Ende Juni intensiv in der Debatte. Die Lage im Park hat sich seit Jahren verschlechtert, die Situation vor Ort ist komplex und mit einfachen populistischen Forderungen wird sich für Besucher*innen und Anwohner*innen die Situation auch nicht verbessern. Mit einer gemeinsamen Resolution zum Görlitzer Park zur Bezirksverordnetenversammlung am

Von Fraktion Xhain|2023-09-20T12:17:34+02:0020.09.2023|

DS/0839/VI: Urbane Mitte Rechtsgutachten prüfen
Aktuelles, Bauen, BVV, BVV Aktuelles, Priorität, Stadtentwicklung und Wohnen

DS/0839/VI: Urbane Mitte Rechtsgutachten prüfen

Nachdem die Aktionsgemeinschaft Gleisdreieck e.V. und die Naturfreunde Berlin e.V. ein Rechtsgutachten zur Bedeutung des „Rahmenvertrags zum Gleisdreieck vom 27.09.2005“ im Aufstellungsverfahren zum B-Plan VI-140cab des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg vorgelegt haben, fordern wir mit einem Antrag das Bezirksamt auf, das veröffentlichte Rechtsgutachten zur Urbanen Mitte zu prüfen. 2005 schlossen das Land Berlin und die Grundstückseigentümer*innen am

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T22:04:01+02:0024.08.2023|

Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg beantragt, Stopp von Verkehrswendeprojekten nicht nachzukommen
Aktuelles, BVV, BVV Aktuelles, Fahrrad, Priorität, Topnews, Verkehr und Mobilität

Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg beantragt, Stopp von Verkehrswendeprojekten nicht nachzukommen

Berlin, den 19. Juni 2023 Die Ankündigung der Verkehrssenatorin, nahezu alle Verkehrswendeprojekte vorerst zu stoppen, löst im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Widerstand aus. Zur kommenden Versammlung des Bezirksparlaments am 28. Juni 2023 wird die Grüne Fraktion beantragen, der Aufforderung der Verkehrssenatorin nicht nachzukommen. Mit dem Antrag "Bauen, Bauen, Bauen! Sicherheit statt Ideologie in der Verkehrspolitik" fordern sie

Von Presse Grüne Xhain|2023-06-20T11:22:19+02:0020.06.2023|

SA/231/VI: Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Friedrichshain-Kreuzberg

Schriftliche Anfrage Initiator*in: Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele ganzjährige Tagesstätten für obdach- bzw. wohnungslose Menschen mit welchen Angeboten gibt es in Friedrichshain-Kreuzberg (Ort, Träger, Angebote, Öffnungszeiten)? 2. Welche Tagesstätten werden vom Bezirk und oder Land Berlin finanziert

Von Fraktion Xhain|2023-06-15T16:24:26+02:0015.06.2023|

SA/230/VI: Gartenarbeitsschule

Schriftliche Anfrage Initiator*in: Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Übertragung des Grundstücks der Gartenarbeitsschule in das bezirkliche Fachvermögen? Bereits im letzten Jahr hat das Bezirksamt einen Antrag an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend

Von Fraktion Xhain|2023-06-15T16:10:22+02:0015.06.2023|

SA/243/VI: Bödikerstraße 35a und 35b

Schriftliche Anfrage Initiator*in: Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: Vorbemerkung: Zur Beantwortung der Fragen 1 - 4 erfolgte eine Zuarbeit durch das zuständige Wohnungsamt. 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Bödikerstraße

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T22:04:11+02:0015.06.2023|

SA/239/VI: Soziale Wohnhilfen in Friedrichshain-Kreuzberg

Schriftliche Anfrage Initiator*in: Claudia Schulte, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Arbeit, Bürgerdienste und Soziales 1. Wie viele Vorsprachen bzw. Anträge im Rahmen der Sozialen Wohnungshilfe gab es in den Jahren 2020, 2021, 2022 und bisher in 2023? 2. Wie viele Unterbringungen erfolgten in den Jahren 2020, 2021, 2022 und bisher in 2023?

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:37:05+02:0015.06.2023|

SA/256/VI: Ohlauer Straße 22

Schriftliche Anfrage Initiator*in: Karl-Heinz Garcia Bergt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Schule, Sport und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Wieviel potentiell nutzbare Flächen (für Nutzung durch Verwaltung, Büroflächen, etc oä) hat der Standort Ohlauer Str. 22, bitte aufschlüsseln nach qm, Flügel (Nord, Süd, Zentral), Geschoss oder vergleichbaren Parametern?

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T22:12:33+02:0015.06.2023|

SA/244/VI: Markgrafendamm 10

Schriftliche Anfrage Initiator*in: Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Im Zuge von Bauarbeiten auf dem Grundstück Markgrafendamm 7-9 kam es zu Schäden am Wohnhaus Markgrafendamm 10, u.a. in Form einer Senkung und von Rissen in Wänden sowie zwischen den bestehenden

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T22:13:26+02:0015.06.2023|