Mündliche Anfrage (DS/2146/V): „Enuu“ in Berlin – und die Behinderung des Fuß- und Radverkehrs

Initiator: Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: 1. Welchen rechtlichen Regeln unterliegt das Fahren von „E-Pods“/Kabinenrollern des Sharing-Anbieters „Enuu“ in Berlin (z.B. Fahrzeugklasse, Höchstgeschwindigkeit, Notwendigkeit von Führerschein/Mindestalter, Befahren von Geh- oder Radwegen sowie Grünanlagen)? 2. Welchen rechtlichen Regeln unterliegt das Abstellen dieser Fahrzeuge (z.B. die Nutzung von Parkplätzen, Gebühren im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung,

Von |2021-07-26T15:41:54+02:0026.07.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/615/V): Belegte Zeitfenster in den Schwimmbädern des Bezirks

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: Zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage haben wir die Berliner Bäderbetriebe (BBB) um Unterstützung gebeten. Nachfolgende Antworten wurde uns von dort übermittelt. 1. Welche Personen und Gruppen, Bürger*innen, Schwimmvereine und Schulen haben welche

Von |2021-07-26T15:12:59+02:0026.07.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/602/V): Urbanstraße 67

eingereicht von Julian Schwarze,  Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden für die Urbanstraße 67 mit welchem Inhalt wann beantragt (bitte die beantragen Maßnahmen detailliert aufschlüsseln) und wie wurden diese wann beschieden bzw. beantwortet (falls Anträge noch nicht

Von |2021-07-26T15:07:32+02:0026.07.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/616/V): Ablehnung von Schüler*innen der 6.Klassen beim Wechsel in weiterführende Schulen aus unserem Bezirk

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Aus welchem Grund werden Schüler*innen der 6. Klassen beim Wechsel in weiterführende Schulen von den Schulleitern abgelehnt? Die Aufnahmekriterien werden von den Schulen festgelegt. Zumeist haben sich die Schulen dafür entschieden,

Von |2021-07-26T15:02:45+02:0026.07.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2071/V): Schulsport versus Vereinssport

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. In welchem Umfang findet an Schulen des Bezirks der Sportunterricht statt? Der Sportunterricht findet im Freien statt. Die Einhaltung der Abstände ist zu beachten. Für die SuS der gymnasialen Oberstufe darf die Sporthalle für

Von |2021-06-30T12:00:57+02:0030.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2069/V): Schulschwimmen in Zeiten von Corona

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: Grundsätzlich gilt, dass der Schwimmunterricht in der Primarstufe in Kleingruppen seit dem 9.3.2021 wieder aufgenommen wurde. In der Sekundarstufe findet kein praktischer Schwimmunterricht statt, es kann Theorieunterricht erteilt werden. 1. In welchem Umfang ist auf

Von |2021-06-30T11:53:17+02:0030.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2068/V): Berufsbild der Integrationslots*innen

eingereicht von Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen  Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Familie, Personal und Diversity, Straßen-und Grünflächenamt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand zur Umsetzung eines Berufsbildes Integrations- lots*innen, mit dem seit 2017 versucht wurde, das Lotsenprogramm vermehrt auf stabile Beschäftigungsverhältnisse umzustellen? Es gibt bisher kein Berufsbild Integrationslots*innen.

Von |2021-06-30T11:49:26+02:0030.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2111/V): Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas gibt’s nicht kostenlos

von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen zur BVV am 26.05.2021 Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Schritte wurden bzw. werden noch bis in welchem Zeitrahmen unternommen, um den finanziellen und personellen Mehrbedarf der Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas in Friedrichshain-Kreuzberg für den Bezirkshaushaltsplan für 2022/2023 bei dem Träger RAA Berlin zu erheben

Von |2021-06-30T11:37:37+02:0030.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2112/V): Baerwaldbad vier Jahre geschlossen, wann beginnen die Sanierungsplanungen?

von Tobias Wolf, B'90/Die Grünen, BVV vom 26.05.2021 Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Aufgaben und nächsten Schritte gehen mit dem Clusterung des Baerwaldbads als öffentliche Liegenschaft mit  Entwicklungsperspektive für das Bezirksamt und die Senatsverwaltung einher? 2. Wann wird die zuständige Senatsverwaltung für Sport eine Machbarkeitsstudie für die beiden Sanierungsvarianten des Baerwaldbads beauftragen? 3. Wann

Von |2021-06-30T11:26:24+02:0030.06.2021|

Schriftliche Anfrage (SA/606/V): Situation von psychisch kranken Menschen in Friedrichshain Kreuzberg

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Inwieweit gibt es einen Psychiatrieentwicklungsplan für den Bezirk? Der Psychiatrieentwicklungsplan bzw. das Psychiatrieentwicklungsprogramm ist eine der Aufgaben/Instrumente auf Senats-/Landesebene. Dieser wird als Grundlage für u. a. die Höhe der Mittelzuweisungen an die

Von |2021-06-30T11:17:31+02:0030.06.2021|

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