DS/2050/V – Förderung der sozialen/solidarischen Ökonomie im Bezirk

Antrag Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert im Rahmen der Wirtschaftsförderung, die Fördermöglichkeiten und Unterstützungspfade, die das Senatsprojekt "social economy berlin" am 11.09.2020 bekannt gemacht hat, für die Entwicklung weiterer sozialer Projekte im Bezirk bietet, darzustellen und öffentlich zu kommunizieren. Begründung: Mit dem Projekt "social economy berlin"

Von |2021-05-12T11:57:03+02:0006.05.2021|

DS/2084/V – Gegen Querdenkerdemos in unserem Bezirk!

Initiator*in: DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD, Dringliche Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Am Samstag, den 24. April 2021 hat eine Demonstration unter dem Motto „Generation miteinander-Herzensangelegenheit“ durch Kreuzberg stattgefunden. Wie inzwischen bekannt wurde, will die sog. „Querdenker-Bewegung“ beginnend mit dem morgigen Donnerstag, den 29.04.2021 nun wöchentlich in Kreuzberg demonstrieren. Hier müssen Politik und Zivilgesellschaft besonders wachsam sein.

Von |2021-05-06T17:33:28+02:0006.05.2021|

SA/587/V – Stand der Entwicklungen am Ostkreuz (zwischen Markgrafendamm und Modersohnstraße)

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welchen Stand hat das Bebauungsplanverfahren „Bebauungsplan 2-56B für die Grundstücke Modersohnstraße 33, 35, 37,39, 41, 43, 45, 47, Markgrafendamm 24, 25, Laskerstraße 1A, 1, 5, Bödikerstraße 26/ Persiusstraße 7 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain“? Der

Von |2021-05-06T16:42:03+02:0006.05.2021|

Unsere BVV-Bilanz 2016-2021

In den letzten fünf Jahren haben wir uns mit viel Herzblut aus der Fraktion für eine sozial-ökologische Bezirkspolitik in Xhain eingesetzt. In dieser Bilanzbroschüre haben wir unsere Erfolge zusammengefasst, die wir in der laufenden Legislaturperiode für euch erreicht haben. Ihr könnt sie hier entweder als PDF herunterladen oder direkt auf der Seite durchstöbern. Viel

Von |2021-05-18T17:44:18+02:0030.04.2021|

Gemeinsame Erklärung der BVV-Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Linke, SPD, Die PARTEI und der Gruppe der FDP in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg

Friedrichshain-Kreuzberg, 22. April 2021 Am Samstag, den 24. April 2021 ist eine Demonstration unter dem Motto „Generation miteinander-Herzensangelegenheit“ durch Kreuzberg angemeldet worden. Nach unseren Informationen handelt es sich dabei um einen Aufzug aus dem Kreis der „Querdenker“-Bewegung, die in Teilen bereits durch mehrere Landesämter für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft werden. So auch in Berlin. Hier

Von |2021-04-29T09:57:21+02:0022.04.2021|

DS/1713/V – Abstand aus Anstand – auch die Mindestbreiten auf Gehwegen kontrollieren und durchsetzen!

Initiator*in: Pascal Striebel B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der Kontrollen zur Einhaltung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung auch die Einhaltung der geltenden Regelungen zur Sondernutzung von Gehwegen zu kontrollieren und entsprechende Verstöße strikt zu unterbinden. Dabei hat das Bezirksamt zu berücksichtigen, dass aufgrund der Covid19-Pandemie neben dem unbedingt notwendigen Erhalt

Von |2021-05-17T17:22:11+02:0006.04.2021|

Grüne Themen in der BVV am 24. März 2021

Pressemitteilung der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 17. März 2021 Saubere Schulen – Rekommunalisierung der Schulreinigung mit Stufenplan unterlegen Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat sich in der Vergangenheit vielfach für die Rekommunalisierung der Schulreinigung ausgesprochen. Bisher sind die konkreten Schritte dorthin jedoch noch nicht unternommen worden. Deshalb wollen wird mit diesem Antrag das Bezirksamt und insbesondere den

Von |2021-03-17T15:40:42+01:0017.03.2021|

DS/1673/V – Schaffung der Rechtsgrundlagen für mehr Grün bei Bauvorhaben

Initiator*innen: Annika Gerold, Julian Schwarze, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Wohnen und Umwelt, Verkehr und Klimaschutz für eine Novellierung des Landesbauordnung und des Naturschutzgesetzes mit dem Ziel einzusetzen, dass der Biotopflächenfaktor (BFF) und die Freiflächengestaltungssatzung als verbindliche Instrumente für die Schaffung

Von |2020-07-08T16:28:52+02:0008.07.2020|

DS/1672/V – Durchführung vom digitalen Lernen im Rahmen der Deutschkurse an der Volkshochschule

Initiator: Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, darüber zu berichten, wie die Deutschkurse (BAMFIntegrationskurse, Berufssprachkurse, Deutschkurse für Geflüchtete des Landes) während der Schließung der VHS wegen der Corona-Pandemie in digitaler Form durchgeführt wurden bzw. werden, welche Herausforderungen es diesbezüglich gibt, welche Konzepte in Bezug auf digitalem Lernen in

Von |2020-07-08T15:40:43+02:0008.07.2020|

DS/1671/V – Bezirkssporthallen auch während der Sommerferien öffnen

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Sporthallen auch in den Sommer- und Herbstferien geöffnet werden können, um vor allem Kindern und Jugendlichen, die in den Sommerferien in Berlin bleiben, sportliche Aktivitäten als ein Freizeitangebot anzubieten. Das Bezirksamt wird zudem gebeten, falls einige Sporthallen

Von |2020-07-08T15:37:19+02:0008.07.2020|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

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