Anträge und Anfragen Archive - Seite 23 von 77

Mündliche Anfrage (DS/2114/V): Obdachlosen- und Drogenpolitik des Bezirksamtes

eingereicht von Magnus Heise, B'90/Die Grünen Antwort von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt seine Zusammenarbeit mit der Berliner Polizei bezüglich der Situation im Wrangelkiez und dem Görlitzer Park? Die Zusammenarbeit mit der Polizei – sowohl

Von Fraktion Xhain|2021-06-30T12:05:59+02:0022.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2115/V): Reduzierung von Klassen beim Übergang von der 5. zur 6. Klasse

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antwort von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Warum kommt es immer wieder zu einer Reduzierung der Klassen beim Übergang von der 5. zur 6. Klasse? Es kommt nur äußerst selten zu einer Diskussion um die Reduzierung der Anzahl

Von Fraktion Xhain|2021-06-30T12:07:01+02:0022.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2117/V): barrierefreie Lehr- und Lernmittel an Grundschulen und Inklusionsschulen

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antwort von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. In welchem Umfang steht den Schulen barrierefreie Lehr- und Lernmittel zur Verfügung? In der Grundschule stehen 157,71€ pro Schülerin und Schüler zur Verfügung, in den Inklusionsschulen 218,71€. Grundsätzlich entscheiden die Fachkonferenzen

Von Fraktion Xhain|2021-06-30T12:08:08+02:0022.06.2021|

SA/603/V – Baumaßnahmen an der Justus von Liebig-Grundschule

Antwort auf die Schriftliche Anfrage von Jutta Schmidt-Stanojevic, Bündnis 90/Die Grünen Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen finden derzeit an der Justus von Liebig-Grundschule statt? Derzeit finden keine Baumaßnahmen an der Justus von Liebig-Grundschule statt. 2. Welche Absperrungen auf dem Schulhof finden im Zuge der Baumaßnahmen statt? 3. Wieso wurde der

Von Fraktion Xhain|2021-06-22T16:24:28+02:0022.06.2021|

SA/604/V – Einrichtung von Gemeinschaftsschulen

Antwort auf die Schriftliche Anfrage von Jutta Schmidt-Stanojevic, Bündnis 90/Die Grünen Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Welchen Sachstand gibt es bezüglich der Einrichtung von Gemeinschaftsschulen an den Standorten Lina-Morgenstern-Schule, Singer-/Andreasstr.: Blumen-Schule, Georg-Weerth-Schule, Kurt-Schumacher-Schule und Emanuel-Lasker-Schule?  Lina-Morgenstern-Gemeinschaftsschule: Die Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule wurde bereits beschlossen und zum Beginn des Schuljahres 2020/21 umgesetzt.

Von Fraktion Xhain|2021-06-21T17:26:53+02:0021.06.2021|

DS/2166/V – Wir dulden keine Gewalt im Samariterkiez!

Resolution Initiator: DIE LINKE/B'90 Die Grünen, Beitritt: SPD Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt zutiefst die heutigen Ausschreitungen rund um die Rigaer Straße 94 in Friedrichshain. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg duldet weder Beschimpfungen, Beleidigungen, Bedrohung von und Angriffe auf Menschen noch Vandalismus und brennende Barrikaden. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg fordert die Bewohner*innen und Unterstützer*innen der Rigaer Straße 94 sowie

Von Fraktion Xhain|2021-11-08T14:07:20+01:0021.06.2021|

SA/599/V – Anfrage: Oderstraße 11

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Berichten zufolge steht in der Oderstraße 11 mindestens eine Wohnung seit mehreren Jahren wiederholt leer bzw. wird als Ferienwohnung genutzt (3. OG). Ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdung von Wohnraum in der

Von Fraktion Xhain|2021-05-31T18:22:06+02:0027.05.2021|

DS/2087/V – Antrag: Bilanz des Beitritts des Bezirks zur „Solidarity City“

Antrag Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, den aktuellen Stand der sozialen Teilhabechancen von Geflüchteten, welche explizit durch den Beitritt Berlins zur "Solidarity City" im Bezirk erlaubt wurden, darzustellen. Dabei sollen insbesondere Fragen der Aufenthaltsgenehmigung, des Zugangs zu medizinischer Versorgung, zum Wohnen, zu Erwerbsarbeit, Bildung, Erwachsenenbildung, Museumsbesuche

Von Fraktion Xhain|2021-05-31T16:33:44+02:0027.05.2021|

DS/2089/V – Artenschutz in Friedrichshain-Kreuzberg unter Einbindung der Zivilgesellschaft

Antrag Initiator*in: Alexandra Neubert, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, regelmäßig alle Lebensräume der im Bezirk angesiedelten Tierarten systematisch zu erfassen, um diese zukünftig insbesondere bei baulichen oder verkehrlichen Maßnahmen, besser schützen zu können. Dazu sind folgende Maßnahmen vorzunehmen: Durch eine Bestandsaufnahme werden geschützte oder schutzwürdige Lebensstätten, Fortpflanzungs-, Ruhe/Schutz- und Nahrungshabitate

Von Fraktion Xhain|2021-05-27T16:34:39+02:0026.05.2021|

DS/2064/V – Spart die Senatsverwaltung für Finanzen in der Krise wieder bei den Bezirken?

Mündliche Anfrage Initiator*in: Tobias Wolf, B'90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: 1. Im Bezirksplafonds-Rundschreiben für den Doppelhaushalt 2022/23 vom 14.04.2021 lässt die Senatsverwaltung für Finanzen verlauten, dass sie die Schuldenbremse unabhängig von der Pandemielage ab 2022 wieder einhalten wolle und ein zusätzlicher pauschaler Sparbetrag von 78 Mio. bei den Bezirken veranschlagt werde. Welche Auswirkungen hätten

Von Fraktion Xhain|2021-05-20T14:15:35+02:0020.05.2021|