BVV Archive - Seite 3 von 84

Vielfältiger Bezirk = vielfältige Grundschulen? Vielfältige Einschulungsbereiche fördern! (DS/1365/VI)

Antrag eingereicht von Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 27. November 2024 Damit sich die Vielfalt von Friedrichshain-Kreuzberg auch in unseren Grundschulen widerspiegelt, fordert die Grüne Fraktion, dass die neue Einschulungsbereichsplanungssoftware neben Geo- und Einschulungsdaten auch sozialstrukturelle Daten einbezieht. So soll eine sozial gerechtere Einschulungsplanung geschaffen und ein Zeichen für Bildungsgerechtigkeit gesetzt

Von Presse Grüne Xhain|2025-01-09T11:17:30+01:0009.12.2024|

Mieter*innen vor Verdrängung schützen und Vorkaufsrecht ziehen: Schönleinstraße 19 bleibt! (DS/1387/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Stadtentwicklung und Wohnen

Mieter*innen vor Verdrängung schützen und Vorkaufsrecht ziehen: Schönleinstraße 19 bleibt! (DS/1387/VI)

Das kommunale Vorkaufsrecht wurde durch ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 2021 stark eingeschränkt. Es bleibt jedoch weiterhin anwendbar, wenn starke städtebauliche Missstände oder hoher Leerstand vorliegen. Dem Beispiel von zwei Fällen in Neukölln und Pankow folgend, möchte die Grüne Fraktion das Vorkaufsrecht für die Schönleinstraße 19 erwirken. Dort besteht erheblicher Sanierungsbedarf und ein Verkauf an ein

Von Presse Grüne Xhain|2025-01-09T11:14:59+01:0004.12.2024|

Verkehrssicherheit in der Richard-Sorge-Straße während des Komplettumbaus der Petersburger Straße erhöhen (DS/1366/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Verkehr und Mobilität

Verkehrssicherheit in der Richard-Sorge-Straße während des Komplettumbaus der Petersburger Straße erhöhen (DS/1366/VI)

Seit dem Baubeginn an der Petersburger Straße Mitte September versuchen Autofahrer*innen die Baustelle über die Richard-Sorge-Straße zu umgehen. Dadurch ist das Verkehrsaufkommen dort stark angestiegen und viele Autofahrer*innen halten sich nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h. Zu schnelles Fahren in dieser Wohnstraße stellt insbesondere für Menschen, die zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs

Von Presse Grüne Xhain|2025-01-09T11:13:59+01:0004.12.2024|

Eine Lösung für die Luftfilter in den Schulen von Friedrichshain-Kreuzberg finden (DS/1364/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Kultur, Bildung, Sport, Schule

Eine Lösung für die Luftfilter in den Schulen von Friedrichshain-Kreuzberg finden (DS/1364/VI)

In den Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg stehen 2.069 ungenutzte Luftfilter. Wegen der teuren Wartungskosten versperren sie die Klassenzimmer oder verstauben im Keller. Was damit geschehen soll, ist von Seiten des Senats nicht klar. Dieser Zustand in der Schwebe ist nicht tragbar. Die Grüne Fraktion fordert deshalb in einem Antrag (DS/1364/VI) das Bezirksamt auf, gemeinsam mit der

Von Presse Grüne Xhain|2025-01-09T11:12:32+01:0004.12.2024|

Keine Gewalt gegen Frauen – Niedrigschwellige Information in bezirklichen Einrichtungen (DS/1363/VI)
Allgemein, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer

Keine Gewalt gegen Frauen – Niedrigschwellige Information in bezirklichen Einrichtungen (DS/1363/VI)

Der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November bleibt ein trauriger, aber wichtiger Gedenktag. Noch immer erlebt jede dritte Frau in Deutschland mindestens einmal in ihrem Leben sexuelle oder körperliche Gewalt. Aus Angst oder Scham suchen Betroffene oft keine Hilfe. Deshalb fordert die Grüne Fraktion in einem Antrag (DS/1363/VI) das Bezirksamt auf, niedrigschwellige

Von Presse Grüne Xhain|2025-01-09T11:11:27+01:0004.12.2024|

Einschränkungen auf dem Fußgänger*innenweg der Modersohnbrücke (SA/416/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Seit mehreren Jahren steht auf der westlichen Seite der Modersohnbrücke ein Bauzaun, hinter dem ein Rohr verläuft und den Fußweg erheblich einengt. Fußgänger*innen sind so gezwungen auf

Von Fraktion Xhain|2024-11-27T10:37:03+01:0025.11.2024|

Keine Diskriminierung im Standesamt (DS/1340/VI)
Antirassismus und Antidiskriminierung, Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, offene Gesellschaft

Keine Diskriminierung im Standesamt (DS/1340/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Das Standesamt Friedrichshain-Kreuzberg ist in den letzten Wochen mehrfach mit Beschwerden über diskriminierendes Verhalten gegenüber Bürger*innen aufgefallen (Berliner Medien berichteten). Diesen ernstzunehmenden Vorwürfen muss nachgegangen und künftige Vorfälle dieser Art dringend verhindert werden. Die Grüne Fraktion fragt das Bezirksamt

Von Fraktion Xhain|2025-01-09T11:24:14+01:0030.10.2024|

Verdrängung von Mieter*innen I – Auslaufende Sozialbindungen (SA/385/VI)

Schriftliche Anfrage eingereicht von Maria Haberer, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abt. Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung 1. Wie viele mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen bestehen aktuell in Friedrichshain-Kreuzberg? (Bitte um schriftliche Auflistung: adressscharfe Nennung, Anzahl Wohnungen pro Gebäude, Angabe der Anzahl der Zimmer pro geförderte Wohnung) Antwort bzgl. der Wohnungen in Anlage

Von Fraktion Xhain|2024-10-29T15:57:21+01:0029.10.2024|

Demenzfreundlicher Bezirk (DS/1342/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Welche Beratungsangebote für Demenzkranke und deren Angehörige gibt es im Bezirk? Welche sozialen, kulturellen und sportlichen Angebote gibt es für Demenzkranke und deren Angehörige bei uns im Bezirk? Welche Planungen hat das Bezirksamt, um Angebote

Von Fraktion Xhain|2024-10-29T14:13:36+01:0029.10.2024|

Auslaufen des Arbeitsmarktprogramms der 16i Stellen (DS/1339/VI)

Mündliche Anfrage gestellt von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 16. Oktober 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie viele Menschen waren im Bezirksamt oder in bezirklichen Einrichtungen sowie freien Trägern als 16i Kräfte beschäftigt? Welche Auswirkungen hat das Auslaufen zum Ende des Jahres 2024 für die Träger und die Beschäftigten? Welche Alternativen

Von Fraktion Xhain|2024-10-29T14:12:37+01:0029.10.2024|