Auch im Jahr 1989 regierte im damaligen West-Berlin rot-grün. Der Stachel, die "Zeitung der Alternativen Liste für Demokratie und Umweltschutz", erschien in einer Auflage von 40.000 Stück und titelte in seiner Mai - Ausgabe: "Der erste Mai Rot-Grün". Dort heißt es: „Rot-Grün steht für ein ökologisches Reformprojekt, für einen ökologischen Umbau der Industriegesellschaft, für den
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Aus der Presse ließ sich entnehmen, dass es am 12. Februar 2019 eine gemeinsame Vereinbarung des BA über die Räumung der Little Homes am Mariannenplatz zunächst zum 31.3. mit anschließender Verlängerung zum 30.4.2019 gab. Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Anstrengungen hat das BA bezüglich der Kontaktaufnahme und sozialen
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Deniz Yildirim Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Warum steht – trotz gegenteiliger Behauptung des Stadtrats im SozBüDGes Ausschuss im Juni – immer noch auf der Internetseite des Sozialamts, dass für die Beantragung und Verlängerung
Große Anfrage Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Dr., David Hartmann, Filiz Keküllüoglu Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 26.09.2018 Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Zum Personal 1. Welche konkreten Schritte hat das Bezirksamt in den letzten Jahren unternommen, um das Ordnungsamt so umzustrukturieren, dass die Aufgaben effektiv erledigt werden? Das Ordnungsamt
Über fünftausend Mal pro Jahr gehen die Berliner*innen demonstrieren. Das sind im Schnitt ca. 13 angemeldete Versammlungen und Aufzüge pro Tag. Allein diese Zahlen beeindrucken, doch scheint es, als würde sich die Berliner Gesellschaft schon im ersten Halbjahr 2018 außergewöhnlich protestfreudig zeigen. So waren wir bereits gegen rassistische „Frauenmärsche“ und den Mietenwahnsinn auf der Straße,
Könnte das Konzept der „Sanctuary-" oder "Solidarity City“, bislang vor allem in den USA beheimatet, ein Modell für Städte in der Bundesrepublik und insbesondere Berlin sein? Im KV Xhain wurde hierzu ein Antrag für die LDK im November geschrieben. Gemeinsam mit dem Netzwerk Solidarity City Berlin wurde das Konzept und die Forderungen des Antrags auf
Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Annika Gerold, Pascal Striebel Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auf seinen Internet-Seiten (Gesundheitsamt/Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung) sowie in der Beratung ggf. in Broschüren oder Faltblättern das Informationsangebot zur Schwangerschaftskonfliktberatung um Informationen über Ärzt*innen zu ergänzen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Dazu soll auf die Seite der Senatsverwaltung für
Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Annika Gerold, Sarah Jermutus Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Einführung des Frauenwahlrechts am 12. November 1918 eine Ausstellung für das Foyer des BVV-Saales zu kuratieren, die an dieses wichtige Ereignis erinnert. Dabei soll nach Möglichkeit auf Frauen eingegangen werden, die zur damaligen Zeit
Der diesjährige 8. März ist zweifelsohne ein besonderer: Denn der sogenannte Internationale Frauen*tag, Weltfrauen*tag beziehungsweise Frauen*kampftag feiert dieses Jahr – in Deutschland und anderen europäischen Ländern – Jubiläum. Vor 100 Jahren wurde das Wahlrecht für Frauen eingeführt. Gründe, den Tag noch immer als besonderen Anlass zu nehmen, um auf die Straße zu gehen und laut
Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tain Gärtner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auch in dieser Wahlperiode wieder Einbürgerungszeremonien zu veranstalten. Diese sollten so zeitnah und regelmäßig wie möglich wieder durchgeführt werden. Begründung: In Friedrichshain-Kreuzberg entspricht es unserem Verständnis, mit Bürger*innen welche sich für eine Einbürgerung entscheiden, angemessen zu zelebrieren. Es ist Usus, sie
