DS/0942/V – Quo vadis Ordnungsamt – Personal, Aufgaben, Prioritätensetzung. Wo steht es? Wo soll es hin? Wo hakt es?

Große Anfrage Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Dr., David Hartmann, Filiz Keküllüoglu Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 26.09.2018 Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Zum Personal 1. Welche konkreten Schritte hat das Bezirksamt in den letzten Jahren unternommen, um das Ordnungsamt so umzustrukturieren, dass die Aufgaben effektiv erledigt werden? Das Ordnungsamt

Von |2019-02-12T19:41:46+01:0012.02.2019|

Die Berliner Stadtgesellschaft erhebt sich.

Über fünftausend Mal pro Jahr gehen die Berliner*innen demonstrieren. Das sind im Schnitt ca. 13 angemeldete Versammlungen und Aufzüge pro Tag. Allein diese Zahlen beeindrucken, doch scheint es, als würde sich die Berliner Gesellschaft schon im ersten Halbjahr 2018 außergewöhnlich protestfreudig zeigen. So waren wir bereits gegen rassistische „Frauenmärsche“ und den Mietenwahnsinn auf der Straße,

Von |2019-01-24T12:51:01+01:0024.01.2019|

Solidarität muss Praxis werden!

Könnte das Konzept der „Sanctuary-" oder "Solidarity City“, bislang vor allem in den USA beheimatet, ein Modell für Städte in der Bundesrepublik und insbesondere Berlin sein? Im KV Xhain wurde hierzu ein Antrag für die LDK im November geschrieben. Gemeinsam mit dem Netzwerk Solidarity City Berlin wurde das Konzept und die Forderungen des Antrags auf

Von |2021-04-29T17:02:24+02:0028.10.2018|

DS/0834/V – Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten: Information

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Annika Gerold, Pascal Striebel Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auf seinen Internet-Seiten (Gesundheitsamt/Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung) sowie in der Beratung ggf. in Broschüren oder Faltblättern das Informationsangebot zur Schwangerschaftskonfliktberatung um Informationen über Ärzt*innen zu ergänzen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Dazu soll auf die Seite der Senatsverwaltung für

Von |2018-07-23T22:31:00+02:0023.07.2018|

DS/0830/V – Betr.: „100 Jahre Frauenwahlrecht – ein Grund zu feiern und zu erinnern!“

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Annika Gerold, Sarah Jermutus Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Einführung des Frauenwahlrechts am 12. November 1918 eine Ausstellung für das Foyer des BVV-Saales zu kuratieren, die an dieses wichtige Ereignis erinnert. Dabei soll nach Möglichkeit auf Frauen eingegangen werden, die zur damaligen Zeit

Von |2018-07-23T21:55:06+02:0023.07.2018|

Gemeinsam auf die Straße: Zum Internationalen Frauen*kampftag am 8. März 2018

Der diesjährige 8. März ist zweifelsohne ein besonderer: Denn der sogenannte Internationale Frauen*tag, Weltfrauen*tag beziehungsweise Frauen*kampftag feiert dieses Jahr – in Deutschland und anderen europäischen Ländern – Jubiläum. Vor 100 Jahren wurde das Wahlrecht für Frauen eingeführt. Gründe, den Tag noch immer als besonderen Anlass zu nehmen, um auf die Straße zu gehen und laut

Von |2018-03-05T14:38:24+01:0005.03.2018|

DS/0375/V – Wieder Einbürgerungszeremonien in Friedrichshain-Kreuzberg!

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tain Gärtner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auch in dieser Wahlperiode wieder Einbürgerungszeremonien zu veranstalten. Diese sollten so zeitnah und regelmäßig wie möglich wieder durchgeführt werden. Begründung: In Friedrichshain-Kreuzberg entspricht es unserem Verständnis, mit Bürger*innen welche sich für eine Einbürgerung entscheiden, angemessen zu zelebrieren. Es ist Usus, sie

Von |2018-02-08T13:50:33+01:0008.02.2018|

DS/0198/V – Patenschaft für eine in der Türkei inhaftierte Bürgermeisterin der HDP/DBP

Initiator: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksbürgermeisterin wird gebeten, in ihrer Funktion als Bürgermeisterin des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, eine Patenschaft mit einer in der Türkei inhaftierten Bürgermeisterin der HDP/BDP nach dem Vorbild des Projekts „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ im Bundestag aufzunehmen. Begründung: Nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 in der Türkei sind 76

Von |2018-01-18T14:34:08+01:0018.01.2018|

Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee

DS/0033/V Antrag Betr.: Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, keine positive Stellungnahme auf Sondernutzung öffentlichem Straßenlands für das Formel E Rennen „FIA Formel E Championship 2017“ zu erteilen. Des Weiteren soll sich das BA bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für eine Verlegung des Rennens nach einer geeigneten Strecke außerhalb

Von |2017-02-16T19:39:26+01:0016.02.2017|

Polizeieinsätze in Friedrichshain-Kreuzberg

DS/2357/IV Mündliche Anfrage I Ich frage das Bezirksamt: 1. Seit wann und warum fordert die Bürgermeisterin welche Polizeistrategie im Bezirk? 2. Wie war die Reaktion von Innensenator und Polizei auf die unter 1) genannten Forderungen? 3. Welche Angleichung gibt es mittlerweile zwischen den Polizeistrategien des Landes und den langjährigen Forderungen des Bezirks? Nachfragen: 1. Gibt

Von |2016-10-05T20:19:58+02:0005.10.2016|

Grüne Berlin

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