Demokratie und Bürger*innenbeteiligung Archive

Was lange wärt, wird endlich gut: Kinder und Jugendliche bekommen endlich eine eigene Interessensvertretung!
Allgemein, BVV, Demokratie und Bürger*innenbeteiligung, Familien, Kinder, Senior*innen, Kinder, Jugend und Senior*innen

Was lange wärt, wird endlich gut: Kinder und Jugendliche bekommen endlich eine eigene Interessensvertretung!

Am 27. Februar 2026 hat sich nach über drei Jahren Vorlauf nun endlich das "Jugend und Kinder Gremium Friedrichshain-Kreuzberg" (JuKG) gegründet! Fast 100 Kinder und Jugendliche haben fünf Arbeitsgruppen gegründet, eine Koordinationsgruppe gewählt und sind hoch motiviert. Doch bis es so weit kommen konnte, musste einiges geschehen. Schon seit 2007 arbeitet unser Friedrichshain-Kreuzberger Kinder- und

Von Andreas-M. Selignow|2026-04-30T23:18:05+02:0013.04.2026|

Resolution: Kein Platz für Nazis in Friedrichshain! (DS/1434/VI)
Anträge und Anfragen, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, Demokratie und Bürger*innenbeteiligung, offene Gesellschaft

Resolution: Kein Platz für Nazis in Friedrichshain! (DS/1434/VI)

Friedrichshain-Kreuzberg ist ein Ort der Vielfalt und der Offenheit – diese demokratischen Werte wurden hart erkämpft und müssen von einer aktiven, pluralen Zivilgesellschaft immer wieder neu verteidigt werden. Am 14. Dezember ist eine rechtsextreme Demonstration angemeldet, die vermeintlich "Für Recht und Ordnung" durch Friedrichshain ziehen soll. Organisiert wird sie von bekannten rechtsextremen Gruppen und Personen

Von Presse Grüne Xhain|2025-01-08T16:26:46+01:0008.01.2025|

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfe (SA/288/VI)

Schriftliche Anfrage Drs.: SA/288/VI Initiator*in: Vito Dabisch, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Jugend, Familie und Gesundheit Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche stationären und teilstationären Einrichtungen der Jugendhilfe gibt es im Bezirk bzw. werden von Kindern und Jugendlichen unseres Bezirks besucht? (Bitte unter Angabe der Größe der Einrichtung) Die Fragestellung

Von Fraktion Xhain|2024-03-06T14:35:26+01:0030.10.2023|

DS/0517/VI – Verurteilung der völkerrechtswidrigen Angriffe der Türkei auf Städte in Rojava

Resolution Initiator*innen: Werner Heck, B´90/Die Grünen, Elke Dangeleit, DIE LINKE In einer gemeinsamen Resolution mit der Linken fordert die Grüne Fraktion auf, sich anlässlich der kriegerischen Aktionen der Türkei in Rojava (Nordsyrien) ausdrücklich zur Städtepartnerschaft des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg mit der Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien zu bekennen. Der Städtepartnerschaftsverein Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. befürchtet, dass die

Von Fraktion Xhain|2024-09-19T13:53:37+02:0003.01.2023|

Erweiterung Markthalle Neun – FAQ
Aktuelles, Allgemein, Demokratie und Bürger*innenbeteiligung, Priorität, Stadtentwicklung und Wohnen, Topnews, Wirtschaft, Tourismus, Finanzen

Erweiterung Markthalle Neun – FAQ

Seit 2012 findet samstags zwischen 10 und 18 Uhr auf der Eisenbahnstraße ein Straßenmarkt mit zwei Ständen vor dem Gelände der Markthalle Neun statt. Nun liegt dem Bezirksamt ein Antrag zur Erweiterung des Marktes um vier weitere Flächen vor. Dies sorgt unter Gewerbetreibenden und Anwohner*innen für Befürchtungen und Fragen. Hier möchten wir daher auf häufige

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T22:15:26+02:0013.12.2022|

Pressemitteilung: Volksentscheid Klima und Wiederholungswahlen am selben Termin durchführen
Aktuelles, Bürger*innenrechte, Demokratie und Beteiligung, Demokratie und Bürger*innenbeteiligung, Geschäftsführender Ausschuss, Pressemitteilungen, Priorität, Topnews, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima

Pressemitteilung: Volksentscheid Klima und Wiederholungswahlen am selben Termin durchführen

Berlin, den 07.12.2022: Zur Debatte um den Abstimmungstermin des Volksentscheids „Berlin klimaneutral 2030“ erklärt der Geschäftsführende Ausschuss* von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg: „Der Respekt vor Wähler*innen und unser aller Steuergeld erfordert es zwingend über den Volksentscheid „Berlin klimaneutral 2030“ gemeinsam mit der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus abzustimmen. Eine Zusammenlegung ermöglicht mehr Menschen die Teilnahme, erhöht die

Von Fraktion Xhain|2023-02-08T09:58:29+01:0007.12.2022|

DS/0166/VI – Resolution: Gegen Antisemitismus und Gewalt auf „Pro-Palästina“-Demonstrationen!

Initiator: CDU, Husein, Timur /Alter, Jan Thomas Beitritt: FDP, B'90 Die Grünen, DIE LINKE, SPD Am Samstag, den 23.04.2022 hat eine Demonstration unter dem Motto „Gegen die anhalten-de Enteignung der Palästinenser in Jerusalem und extreme Gewalt gegen die Palästinensische Zivilbevölkerung“ durch Kreuzberg und Neukölln stattgefunden. Aufgerufen zu dieser Demonstration hatte der Verein „Palästina spricht“. Wie

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:58:26+02:0012.05.2022|

Beschluss des Bezirksparlaments nach Beteiligungsprozess: Der nördliche Teil der Manteuffel-Straße wird in Audre-Lorde-Straße umbenannt
Aktuelles, BVV, BVV Aktuelles, Demokratie und Bürger*innenbeteiligung, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Kultur, offene Gesellschaft, Priorität

Beschluss des Bezirksparlaments nach Beteiligungsprozess: Der nördliche Teil der Manteuffel-Straße wird in Audre-Lorde-Straße umbenannt

Im Februar 2019 beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg auf grüne Initiative hin, dass eine Straße in Kreuzberg nach der afroamerikanischen Aktivistin und Dichterin Audre Lorde benannt werden soll. Audre Lorde verbrachte während ihrer Berliner Jahre 1984-1992 in denen sie sich jeweils längere Zeit in Berlin aufhielt, auch viel Zeit in Kreuzberg. Audre Lorde hatte einen

Von Presse Grüne Xhain|2021-07-06T14:18:35+02:0025.06.2021|

DS/2166/V – Wir dulden keine Gewalt im Samariterkiez!

Resolution Initiator: DIE LINKE/B'90 Die Grünen, Beitritt: SPD Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt zutiefst die heutigen Ausschreitungen rund um die Rigaer Straße 94 in Friedrichshain. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg duldet weder Beschimpfungen, Beleidigungen, Bedrohung von und Angriffe auf Menschen noch Vandalismus und brennende Barrikaden. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg fordert die Bewohner*innen und Unterstützer*innen der Rigaer Straße 94 sowie

Von Fraktion Xhain|2021-11-08T14:07:20+01:0021.06.2021|

DS/2147/V – Erklärung der BVV zu Silvio Meier und Silvio-Meier-Preis

Resolution Initiator: Vorstand, Beitritt: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Anläßlich der Verleihung des Silvio-Meier-Preises 2021 bekennt sich die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain Kreuzberg noch einmal ausdrücklich zum Preis und seinem Namensgeber. Auch im Jahr 2021 beziehen wir mit der Verleihung des Silvio-Meier-Preises Stellung gegen Rechtsextremismus und ehren zwei Initiativen, die für eine demokratische und solidarische Gesellschaft eintreten.

Von Fraktion Xhain|2021-06-21T16:49:55+02:0021.06.2021|