Demokratie und Beteiligung Archive - Seite 2 von 51

DS/0517/VI – Verurteilung der völkerrechtswidrigen Angriffe der Türkei auf Städte in Rojava

Resolution Initiator*innen: Werner Heck, B´90/Die Grünen, Elke Dangeleit, DIE LINKE In einer gemeinsamen Resolution mit der Linken fordert die Grüne Fraktion auf, sich anlässlich der kriegerischen Aktionen der Türkei in Rojava (Nordsyrien) ausdrücklich zur Städtepartnerschaft des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg mit der Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien zu bekennen. Der Städtepartnerschaftsverein Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. befürchtet, dass die

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:51:00+02:0003.01.2023|

Erweiterung Markthalle Neun – FAQ
Aktuelles, Allgemein, Demokratie und Bürger*innenbeteiligung, Priorität, Stadtentwicklung und Wohnen, Topnews, Wirtschaft, Tourismus, Finanzen

Erweiterung Markthalle Neun – FAQ

Seit 2012 findet samstags zwischen 10 und 18 Uhr auf der Eisenbahnstraße ein Straßenmarkt mit zwei Ständen vor dem Gelände der Markthalle Neun statt. Nun liegt dem Bezirksamt ein Antrag zur Erweiterung des Marktes um vier weitere Flächen vor. Dies sorgt unter Gewerbetreibenden und Anwohner*innen für Befürchtungen und Fragen. Hier möchten wir daher auf häufige

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T22:15:26+02:0013.12.2022|

Pressemitteilung: Volksentscheid Klima und Wiederholungswahlen am selben Termin durchführen
Aktuelles, Bürger*innenrechte, Demokratie und Beteiligung, Demokratie und Bürger*innenbeteiligung, Geschäftsführender Ausschuss, Pressemitteilungen, Priorität, Topnews, Umwelt, Klima und Ökologie, Umwelt, Natur, Klima

Pressemitteilung: Volksentscheid Klima und Wiederholungswahlen am selben Termin durchführen

Berlin, den 07.12.2022: Zur Debatte um den Abstimmungstermin des Volksentscheids „Berlin klimaneutral 2030“ erklärt der Geschäftsführende Ausschuss* von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg: „Der Respekt vor Wähler*innen und unser aller Steuergeld erfordert es zwingend über den Volksentscheid „Berlin klimaneutral 2030“ gemeinsam mit der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus abzustimmen. Eine Zusammenlegung ermöglicht mehr Menschen die Teilnahme, erhöht die

Von Fraktion Xhain|2023-02-08T09:58:29+01:0007.12.2022|

Solidarität mit den Protesten im Iran – DS/0405/VI
Anträge und Anfragen, Bürger*innenrechte, BVV, Frauen*, Gleichstellung, Inklusion und Queer, Resolution

Solidarität mit den Protesten im Iran – DS/0405/VI

"Frauenrechte sind Menschenrechte – überall!" Die mutmaßliche Ermordung der iranischen Kurdin Jina Amini durch Irans Sittenwächter hat in großen Teilen der iranischen Bevölkerung Empörung ausgelöst. Masha Amini, so ihr iranischer Name, weil ihr kurdischer Name verboten war, starb, weil sie den Hijab nicht ordnungsgemäß trug. Bei den gegenwärtigen Protesten geht es nicht nur um staatlich

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T17:36:01+02:0030.09.2022|

Gemeinsames Gedenken an Hans-Christian Ströbele – Jetzt anmelden
Aktuelles, Demokratie und Beteiligung, Priorität, Topnews

Gemeinsames Gedenken an Hans-Christian Ströbele – Jetzt anmelden

Einladung zum gemeinsamen Gedenken an Hans-Christian Ströbele Liebe Freund*innen, mit Hans-Christian haben wir am 29. August einen unermüdlichen und stets der Gerechtigkeit verpflichteten Vorreiter progressiver Politik verloren, der unsere Partei, seinen Wahlkreis, aber auch unsere Republik nachhaltig geprägt hat. Er hatte nicht nur ein politisches Leben oder einen Beruf: er war zugleich Anwalt, taz-Mitgründer,

Von Jenny Laube|2022-09-19T10:32:39+02:0018.09.2022|

„Plural nach vorne“ umsetzen – Noch wenige Plätze frei für Workshop „Kritisches Weißsein“
Aktuelles, Antirassismus und Antidiskriminierung, Demokratie und Beteiligung, Gleichstellung und Antidiskriminierung, offene Gesellschaft

„Plural nach vorne“ umsetzen – Noch wenige Plätze frei für Workshop „Kritisches Weißsein“

Mit dem LDK-Beschluss Plural nach vorne und dem bundesweiten Vielfaltsstatut haben wir uns als Partei darauf verständigt uns für mehr Diversität in unseren Gremien und Strukturen einzusetzen. Ein wichtiger Baustein für den Abbau von Hürden und Diskriminierung im täglichen Miteinander, ist hierbei die Sensibilisierung für Privilegien, die einigen Menschen von der Gesellschaft gewährt und anderen

Von Jenny Laube|2022-09-25T15:56:16+02:0009.09.2022|

Offener Brief an Innensenatorin Iris Spranger: „Halten Sie Wort: Runder Tisch zur Kotti-Wache jetzt!“
Aktuelles, BVV, Demokratie und Beteiligung, Priorität, Stadtentwicklung und Wohnen, Topnews

Offener Brief an Innensenatorin Iris Spranger: „Halten Sie Wort: Runder Tisch zur Kotti-Wache jetzt!“

In einer Pressemitteilung am 20.06.22 hatte die Innensenatorin Iris Spranger angekündigt eine Beteiligungsveranstaltung zur geplanten Wache am Kottbusser Tor "spätestens im August" zu veranstalten. In einem BVV-Antrag hatte die Grüne Fraktion Xhain einen solchen Runden Tisch unter Einbeziehung aller Akteur*innen, wie Anwohnende, Initiativen und Zivilgesellschaft gefordert. Von dort, wie auch aus der Grünen Fraktion, gab

Von Presse Grüne Xhain|2022-08-31T14:01:39+02:0031.08.2022|

DS/0196/VI – Keine planlose Polizeipräsenz am Kotti – Kooperation und Gespräche jetzt

Antrag eingereicht von Silvia Rothmund, B'90 Die Grünen, zur BVV am 25.05.22 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, auf die Senatsinnenverwaltung einzuwirken, zeitnah einen Runden Tisch mit allen beteiligten Akteur*innen (Anwohner*innen, Initiativen, Zivilgesellschaft und Gewerbetreibende) und unter enger Beteiligung des Bezirks abzuhalten und die Ergebnisse in ihre weiteren Planungen bezüglich einer Polizeiwache am

Von Fraktion Xhain|2022-06-15T18:41:15+02:0002.06.2022|

DS/0166/VI – Resolution: Gegen Antisemitismus und Gewalt auf „Pro-Palästina“-Demonstrationen!

Initiator: CDU, Husein, Timur /Alter, Jan Thomas Beitritt: FDP, B'90 Die Grünen, DIE LINKE, SPD Am Samstag, den 23.04.2022 hat eine Demonstration unter dem Motto „Gegen die anhalten-de Enteignung der Palästinenser in Jerusalem und extreme Gewalt gegen die Palästinensische Zivilbevölkerung“ durch Kreuzberg und Neukölln stattgefunden. Aufgerufen zu dieser Demonstration hatte der Verein „Palästina spricht“. Wie

Von Fraktion Xhain|2024-04-24T21:58:26+02:0012.05.2022|

Berliner Bezirksreform 2021 – Bezirkliche Demokratie auf Abwegen

Mit dem Zukunftspakt Verwaltung wurde im Mai 2019 eine Sammlung von Verbesserungsvorschlägen für die Berliner Verwaltung unterzeichnet. Noch ist offen, ob die Reformvorschläge für die Demokratie in den zwölf Berliner Bezirken überhaupt eine Verbesserung darstellen. Doch klar ist bereits jetzt: Wer große Erwartungen an den Verwaltungspakt hatte, wird enttäuscht werden. Denn die dringend notwendige Verwaltungsmodernisierung

Von Presse Grüne Xhain|2021-09-01T21:17:38+02:0022.07.2021|