DS/1752/V – Keine Verdrängung von Aikido am Ufer und der Banzai Karateschule am Kottbusser Damm 25-26

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Resolution Die BVV Friedrichshain Kreuzberg unterstützt die Karateschule Aikido am Ufer und die Karateschule vom SC Banzai und fordert den Investor Quest Investments Partners dazu auf, die Zukunft der Karateschulen sicherzustellen. Der SC Banzai soll einen langfristigen Mietvertrag bekommen und die Kündigung zum 31.03.2021 zurückgenommen werden. Die BVV fordert darüber hinaus, dass

Von |2021-04-06T12:32:45+02:0006.04.2021|

DS/1926/V – Nicht länger warten: Mehr Luftreiniger an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg – für besseren Infektionsschutz der Schüler*innen und des Schulpersonals

Initiator*in: Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, dringend zusätzliche mobile Luftreinigungsgeräte ohne Verzögerung anzuschaffen, um möglichst viele Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg damit auszustatten und somit das Corona-Infektionsrisiko in Klassenräumen zu minimieren. Begründung: Zum jetzigen Zeitpunkt (Stand 18.01.2021) ist geplant, dass die Grundschulen frühestens am 25. Januar 2021 wieder im Wechselbetrieb

Von |2021-04-06T12:20:25+02:0006.04.2021|

DS/2002/V – Saubere Schulen – Rekommunalisierung der Schulreinigung mit Stufenplan unterlegen

Initiator*in: Annika Gerold, Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90 Die Grünen/ Regine Sommer-Wetter, Oliver Nöll, DIE LINKE Antrag   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, der BVV vor Abschluss der laufenden Wahlperiode einen Stufenplan zur schrittweisen Umstellung der Reinigung der bezirklichen Schulgebäude auf Eigenreinigung in kommunaler Trägerschaft vorzulegen, wie es der Beschluss der BVV vom 29.04.2020 zum Einwohner*innenantrag

Von |2021-04-06T11:59:13+02:0006.04.2021|

SA/530/V – Schulbauoffensive- Neue Wege beim Schulbau?

Schriftliche Anfrage von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. An welchen Standorten sollen noch in den nächsten Jahren neue Schulen gebaut werden? Zu beachten ist, dass ein großer Teil des Kapazitätszuwachses an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg in Form der baulichen Erweiterung

Von |2021-03-25T13:08:51+01:0025.03.2021|

DS1964/V – Parkplätze für Eltern mit Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen an Schulen und Sportplätzen

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antrag Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zukünftig ausreichend Parkplätze an Schulen und Sportanlagen, als behindertengerechte Parkplätze den Nutzer*innen mit Behinderungen zur Verfügung, zu stellen. Das gilt auch für die Parkmöglichkeiten für die Sonderfahrdienste. Begründung: In vielen Bereichen des Bezirks fehlen Parkmöglichkeiten für Nutzer*innen der Schulen und Sportplätze und

Von |2021-03-25T13:05:20+01:0025.03.2021|

DS/1762/V – Einrichtung weiterer Gemeinschaftsschulen

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen an welchen Standorten weitere Gemeinschaftsschulen entstehen könnten. Bei der Einrichtung von Gemeinschaftsschulen sind Lehrer*innen und Eltern, sowie die Gesamtschulkonferenz miteinzubeziehen. Der BVV ist im Januar 2021 zu berichten. Begründung: Die Einrichtung von ersten bezirklichen Gemeinschaftsschulen hat in den letzten

Von |2021-03-12T12:01:23+01:0012.03.2021|

DS/1823/V – Die Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas in Friedrichshain-Kreuzberg stärken und absichern

Initiator*in: Filiz Keküllüoglu-Abdurazak Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Aufstellung des nächsten Bezirkshaushaltsplanes für 2022/2023 sicherzustellen, dass die Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas in Friedrichshain-Kreuzberg finanziell gestärkt und abgesichert wird. Um eine angemessene Anhebung der Mittel für die Antidiskriminierungsbeauftragte unseres Bezirkes zu eruieren, wird das Bezirksamt

Von |2021-03-11T13:40:16+01:0011.03.2021|

DS/1825/V – Stele für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt auf dem Oranienplatz

Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV begrüßt grundsätzlich das Anliegen und die Forderung der Initiative #woistunserdenkmal nach einem Mahnmal und Gedenkort für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt. Ob diese Forderung durch das in der Nacht zum 26. September 2020 von unbekannten Aktivist*innen auf dem Oranienplatz errichtete Denkmal in dieser

Von |2021-03-11T13:26:03+01:0011.03.2021|

DS/1826/V – Wettkampf- und Trainingsbetrieb insbesondere für Kinder und Jugendliche muss weiterlaufen – endlich ausreichend Umkleidekabinen schaffen

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt ausreichend Umkleidebereiche und Duschmöglichkeiten für die Sportvereine – insbesondere für den Kinder – und Jugendbereich der Sportvereine zur Verfügung zu stellen. Insbesondere in der regnerischen und kalten Jahreszeit müssen die Möglichkeiten zum Umziehen und Duschen nach dem Training und dem Spiel gegeben sein.

Von |2021-03-11T13:20:14+01:0011.03.2021|

DS/1965/V – Sofortauszahlung statt Gutschrift für Jahreskarten der Berliner Bäderbetriebe

Initiator*in: Taina Gärtner, B’90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird dazu aufgefordert, sich bei den Berliner Bäderbetrieben und den zuständigen Senatsstellen für Folgendes einzusetzen: Inhaber*innen von Jahreskarten, welche durch die Pandemie nicht in Gänze nutzbar waren durch die Pandemie, sollen anstelle einer Gutschrift eine Auszahlung der gutgeschriebenen Summe auch vor dem 1.1.2022

Von |2021-03-04T12:09:25+01:0004.03.2021|

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