DS/0173/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, am Haus bzw. vor dem Haus Tempelhofer Ufer 32 in Kreuzberg eine Gedenktafel anzubringen, die an die Band „Ton, Steine, Scherben“ erinnert und damit an eine bedeutende, prägende Zeit jüngerer Kreuzberger Kulturgeschichte. Begründung: Rio Reiser und seine Band „Ton Steine Scherben“ haben deutsche Rockgeschichte geschrieben.
DS/0176/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie der Vorplatz am geplanten "Education-Center" des Jüdischen Museums (angrenzend zur Lindenstraße) benannt werden kann. Dazu ist der BVV bis zur Sommerpause eine Vorlage mit verschiedenen Vorschlägen vorzulegen, aus denen dann eine Wahl erfolgt. Mit dem Jüdischen Museum sind die Vorschläge im Vorfeld
DS/0164/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Inwiefern spielt der Standort Amerika-Gedenkbibliothek (AGB) für zukünftige Wirtschaftsförderprojekte (wie z.B. dem geplanten Wirtschaftdienlichen Maßnahme (WDM)-Projekt „Standortmarketing - südliche Friedrichstadt“) eine Rolle und warum? Die Wirtschaftsdienliche Maßnahme „Standortmarketing - Südliche Friedrichstadt“ wird, vorbehaltlich einer Bewilligung auf Landesebene und nach einer europaweiten Ausschreibung, ab Januar 2013
DS/0162/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wer ist der neue Eigentümer des Grundstücks Landsberger Allee 54 und was kann das Bezirksamt zu kurz- und langfristigen Plänen des neuen Eigentümers berichten? (insbes. zur weiteren Umsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan V-VE 2-21 sowie Planungen für das jetzige Atelierhaus) 2. Bewertet das Bezirksamt den Eigentümerwechsel als Chance
Der Rückzug der Stiftung aus Kreuzberg beschäftigt am Donnerstag das Abgeordnetenhaus. Die Opposition wehrt sich gegen Vorwürfe, das Guggenheim-Projekt sei wegen Gewaltandrohung gestoppt worden. HIER
DS/0099/IV Antrag BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft dafür einzusetzen, dass die für die Computerinstallation, -wartung und -pflege an Schulen erforderlichen Mittel (insbesondere Personalkosten für eine/n technischen Mitarbeiter/in bzw. Systemadministrator/in) zur Verfügung gestellt werden. Der BVV ist bis zum 1. Mai 2012
DS/0104/IV Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Wir, die Verordneten des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, sind schockiert und erschüttert über den tragischen Tod der kleinen Zoe aus Weissensee. Wir wissen, dass die Mitarbeiter_innen der Jugendhilfe Enormes leisten, wir wissen aber auch, dass ein Innehalten und Überdenken der Strukturen in der Jugendhilfe nun bitter nötig ist. Die Chefin des
DS/0069/IV Mündliche Anfrage 1. In welcher Form hat sich das Bezirksamt für den Erhalt des Kulturstandortes "LA 54" – oder ehemalige Patzenhofer Brauerei in der Landesberger Allee 54 – bislang eingesetzt? Das Bezirksamt hat sich sehr frühzeitig, in Abstimmung mit dem dortigen Verein und Einzelkünstler, gegenüber dem neuen Eigentümer in vielen Gesprächen für den Erhalt
DS/0063/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1.) Werden im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg die Kontrollen von Tageseltern durchgeführt, die sich auf die neuen Anforderungen der EU-Verordnung Nr. 178/2002 beziehen oder sind solche in nächster Zeit geplant? 2.) Die EU hat mittlerweile betont, dass Tageseltern von dieser EU-Norm nicht erfasst sind; auf welcher rechtlich gesicherten
Dirk Behrendt meint, dass nicht Kitas einen Ersatzstandort brauchen, sondern die Galvanik-Fabrik in der Boppstraße. Lesen Sie den vollständigen Artikel HIER.