Der neue Stachel Januar 2023 ist da!

Juhu! Sie ist da: Die Januar-Ausgabe unserer Bezirkszeitung "Der Stachel". Das erwartet euch u. a.: Interview mit unserer Spitzenkandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin und Umweltsenatorin Bettina Jarasch und unserer Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann Extra-Seiten zu Hans-Christian Stroebele Neues aus der Bezirkspolitik Beiträgen von Canan Bayram, Daniel Wesener, Werner Graf, Katrin Schmidberger, Vasili Franco, Julian

Von |2023-01-11T13:33:54+01:0011.01.2023|

DS/0494/VI – Alternativangebote zur Beschulung von geflüchteten Kindern

Mündliche Anfrage Initiatorin: Olja Koterewa, B'90 Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Kinder mit Fluchthintergrund können aktuell nicht mit einem Schulplatz im Bezirk versorgt werden? Aktuell befinden sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 105 Schülerinnen und Schüler mit Fluchthintergrund auf der Warteliste für

Von |2023-01-04T15:59:18+01:0004.01.2023|

DS/0423/VI – Neue Räume für das Tubman.Network – Geflüchtete Drittstaatler*innen brauchen Unterstützung

Hilfe bei der Standortsuche für das Tubman.Network Initiatorin: Maria Haberer, B´90/ Die Grünen In einem gemeinsamen Antrag mit der Fraktion der SPD und Linken, fordert die Grüne Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg das Bezirksamt und den Senat auf, das Tubman.Network bei der Suche nach einem geeigneten neuen Standort bei landeseigenen Wohnungsunternehmen, der berlinovo oder bei privaten

Von |2023-01-03T18:09:09+01:0003.01.2023|

DS/0517/VI – Verurteilung der völkerrechtswidrigen Angriffe der Türkei auf Städte in Rojava

Resolution Initiator*innen: Werner Heck, B´90/Die Grünen, Elke Dangeleit, DIE LINKE In einer gemeinsamen Resolution mit der Linken fordert die Grüne Fraktion auf, sich anlässlich der kriegerischen Aktionen der Türkei in Rojava (Nordsyrien) ausdrücklich zur Städtepartnerschaft des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg mit der Partnerstadt Dêrik in Nordsyrien zu bekennen. Der Städtepartnerschaftsverein Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik e.V. befürchtet, dass die

Von |2023-01-03T16:52:46+01:0003.01.2023|

Antrag: Safe Space für obdachlose Menschen schaffen!

Antrag Initiator*innen: Claudia Schulte, Magnus Heise, B´90/Die Grünen Mit zwei Anträgen wollen wir das Safe Places für obdachlose Menschen in unserem Bezirk schaffen. Vor allem nach dem Brand an der Obdachlosenunterkunft „HalleLuja“ in der Frankfurter Allee im Dezember 2022, wird der Mangel an geschützten Räumen für Menschen ohne Obdach tragisch deutlich und nochmal verschärft. Mit unserem

Von |2023-01-26T18:53:58+01:0003.01.2023|

Grüne Resolutionen, Anträge & Anfragen in der BVV am 28.09.22

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg am 28.09.22 bringt die Grüne Fraktion folgende Resolution und Anfragen (mit) ein. Die Versammlung kann im Livestream ab 18 Uhr verfolgt werden. Viel Spaß! Solidarität mit den Protesten im Iran Die mutmaßliche Ermordung der iranischen Kurdin Jina Amini durch Irans Sittenwächter hat in großen Teilen der iranischen Bevölkerung Empörung ausgelöst.

Von |2022-10-05T14:44:10+02:0028.09.2022|

„Plural nach vorne“ umsetzen – Noch wenige Plätze frei für Workshop „Kritisches Weißsein“

Mit dem LDK-Beschluss Plural nach vorne und dem bundesweiten Vielfaltsstatut haben wir uns als Partei darauf verständigt uns für mehr Diversität in unseren Gremien und Strukturen einzusetzen. Ein wichtiger Baustein für den Abbau von Hürden und Diskriminierung im täglichen Miteinander, ist hierbei die Sensibilisierung für Privilegien, die einigen Menschen von der Gesellschaft gewährt und anderen

Von |2022-09-25T15:56:16+02:0009.09.2022|

Wärmepumpen, Sportanlagen für alle, Ausschussarbeit – Grüne Anträge in der BVV am 31.08.22

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg am 31.08.22 bringt die Grüne Fraktion folgende Anträge ein. Die Versammlung kann im Livestream ab 18 Uhr verfolgt werden. Viel Spaß! Wärmepumpen für Xhain? - DS/0319/VI Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Machbarkeitsstudie zur Nutzung von oberflächennaher Geothermie für Heizung und Kühlung bezirklicher Gebäude in Auftrag zu geben. Die Analyse soll

Von |2022-08-30T16:29:52+02:0030.08.2022|

DS/0220/VI – Leistungsbezug von ukrainischen Geflüchteten beim Rechtskreiswechsel zum 1.6.2022

Mündliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, B'90 Die Grünen zur BVV am 25. Mai 2022 Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie wird im Zusammenhang mit den Leistungen für Geflüchtete verfahren, wenn beim Rechtskreiswechsel zum 1.6. eine Person die nötige Voraussetzung „Aufenthaltserlaubnis nach §24 erteilt oder eine entsprechende Fiktionsbescheinigung“ für den Erhalt der Leistungen vom Jobcenter

Von |2022-08-02T16:01:15+02:0002.08.2022|

SA/041/VI – Barrierefreiheit im ÖPNV

Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche U-Bahn und S-Bahnhöfe sind noch nicht barrierefrei ausgestattet worden? Nicht barrierefrei ausgebaut sind derzeit die U-Bahn-Bahnhöfe: - Möckernbrücke - Moritzplatz - Gneisenaustraße - Schönleinstraße - Görlitzer Bahnhof - Schlesisches

Von |2022-08-02T15:01:14+02:0002.08.2022|

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