DS/2084/V – Gegen Querdenkerdemos in unserem Bezirk!

Initiator*in: DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD, Dringliche Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Am Samstag, den 24. April 2021 hat eine Demonstration unter dem Motto „Generation miteinander-Herzensangelegenheit“ durch Kreuzberg stattgefunden. Wie inzwischen bekannt wurde, will die sog. „Querdenker-Bewegung“ beginnend mit dem morgigen Donnerstag, den 29.04.2021 nun wöchentlich in Kreuzberg demonstrieren. Hier müssen Politik und Zivilgesellschaft besonders wachsam sein.

Von |2021-05-06T17:33:28+02:0006.05.2021|

DS/2003/V – Situation von Frauen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B’90 Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt die Situation von Frauen mit Behinderungen im Bildungsbereich und im Arbeitsmarkt im Bezirk darzustellen. Daraus sollen Maßnahmen benannt werden, die die Situation von Frauen mit Behinderungen im Bildungsbereich und auf dem Arbeitsmarkt verbessern können. Die Darstellung der Situation von Frauen

Von |2021-04-06T12:05:46+02:0006.04.2021|

DS/2001/V – Einstellung einer*eines bezirklichen Queerbeauftragten

Initiator*in: Sarah Jermutus /Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der nächsten Haushaltsaufstellung die Einrichtung einer neuen Stelle einer*eines Queerbeauftragten zu berücksichtigen. Die Stelle soll das bezirkliche „Diversity-Team“ ergänzen, in welchem die verschiedenen bezirklichen Beauftragten zukünftig zusammenarbeiten sollen. Die*der Queerbeauftragte ist Ansprechperson für alle Belange von LSBTIQ*-Personen

Von |2021-04-06T11:48:27+02:0006.04.2021|

DS1964/V – Parkplätze für Eltern mit Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen an Schulen und Sportplätzen

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antrag Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zukünftig ausreichend Parkplätze an Schulen und Sportanlagen, als behindertengerechte Parkplätze den Nutzer*innen mit Behinderungen zur Verfügung, zu stellen. Das gilt auch für die Parkmöglichkeiten für die Sonderfahrdienste. Begründung: In vielen Bereichen des Bezirks fehlen Parkmöglichkeiten für Nutzer*innen der Schulen und Sportplätze und

Von |2021-03-25T13:05:20+01:0025.03.2021|

DS/1796/V – Schnelle Aufnahme von Geflüchteten aus dem Lager Moria!

Initiator*innen: Dr. Wolfgang Lenk, B'90 Die Grünen, Oliver Nöll, DIE LINKE, Sebastian Forck, SPD Resolution  Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Wie wir alle wissen ist das Geflüchtetenlager Moria auf der griechischen Insel Lesbos vollständig abgebrannt: die ohnehin schon furchtbare Lage der etwa 13.000 Geflüchteten im Lager Moria ist zu einer entsetzlichen humanitäre Katastrophe geworden. Viele Menschen

Von |2021-03-12T11:37:12+01:0012.03.2021|

DS/1821/V – Was geht noch besser? Gesprächsrunde mit muslimischen Vereinen und Verbänden

Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt lädt zu einer Gesprächsrunde mit muslimischen Vereinen und Verbänden im Bezirk ein, um herauszufinden, bei welchen Bedarfen der Communities spezielle Defizite bestehen und Verbesserungen gewünscht werden. Die vorhandenen Potenziale, die viele Muslim*innen und deren Communities haben, werden gegenwärtig nicht ausgeschöpft und bedürfen mehr professioneller

Von |2021-03-11T13:47:49+01:0011.03.2021|

DS/1823/V – Die Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas in Friedrichshain-Kreuzberg stärken und absichern

Initiator*in: Filiz Keküllüoglu-Abdurazak Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Aufstellung des nächsten Bezirkshaushaltsplanes für 2022/2023 sicherzustellen, dass die Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas in Friedrichshain-Kreuzberg finanziell gestärkt und abgesichert wird. Um eine angemessene Anhebung der Mittel für die Antidiskriminierungsbeauftragte unseres Bezirkes zu eruieren, wird das Bezirksamt

Von |2021-03-11T13:40:16+01:0011.03.2021|

DS/1825/V – Stele für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt auf dem Oranienplatz

Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV begrüßt grundsätzlich das Anliegen und die Forderung der Initiative #woistunserdenkmal nach einem Mahnmal und Gedenkort für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt. Ob diese Forderung durch das in der Nacht zum 26. September 2020 von unbekannten Aktivist*innen auf dem Oranienplatz errichtete Denkmal in dieser

Von |2021-03-11T13:26:03+01:0011.03.2021|

DS/1826/V – Wettkampf- und Trainingsbetrieb insbesondere für Kinder und Jugendliche muss weiterlaufen – endlich ausreichend Umkleidekabinen schaffen

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt ausreichend Umkleidebereiche und Duschmöglichkeiten für die Sportvereine – insbesondere für den Kinder – und Jugendbereich der Sportvereine zur Verfügung zu stellen. Insbesondere in der regnerischen und kalten Jahreszeit müssen die Möglichkeiten zum Umziehen und Duschen nach dem Training und dem Spiel gegeben sein.

Von |2021-03-11T13:20:14+01:0011.03.2021|

DS/1874/V – Gewerbestandort Ratiborstraße 14 sichern

Initiator*in: Julian Schwarze Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bezirk unterstützt weiterhin die Kaufbemühungen des Landes Berlin um das Ratiborgelände in Kreuzberg. Es gilt den Standort dauerhaft abzusichern, indem das Grundstück geteilt wird und darauf jeweils ein MUF bzw. Wohnstandort entsteht und gleichermaßen ein gemeinwohlorientierter Gewerbestandort geschützt wird. Hinsichtlich des Gewerbestandortes appelliert die Bezirksverordnetenversammlung an

Von |2021-03-11T13:15:07+01:0011.03.2021|

Grüne Berlin

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