Mit dem LDK-Beschluss Plural nach vorne und dem bundesweiten Vielfaltsstatut haben wir uns als Partei darauf verständigt uns für mehr Diversität in unseren Gremien und Strukturen einzusetzen. Ein wichtiger Baustein für den Abbau von Hürden und Diskriminierung im täglichen Miteinander, ist hierbei die Sensibilisierung für Privilegien, die einigen Menschen von der Gesellschaft gewährt und anderen
In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg am 31.08.22 bringt die Grüne Fraktion folgende Anträge ein. Die Versammlung kann im Livestream ab 18 Uhr verfolgt werden. Viel Spaß! Wärmepumpen für Xhain? - DS/0319/VI Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Machbarkeitsstudie zur Nutzung von oberflächennaher Geothermie für Heizung und Kühlung bezirklicher Gebäude in Auftrag zu geben. Die Analyse soll
Mündliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, B'90 Die Grünen zur BVV am 25. Mai 2022 Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie wird im Zusammenhang mit den Leistungen für Geflüchtete verfahren, wenn beim Rechtskreiswechsel zum 1.6. eine Person die nötige Voraussetzung „Aufenthaltserlaubnis nach §24 erteilt oder eine entsprechende Fiktionsbescheinigung“ für den Erhalt der Leistungen vom Jobcenter
Schriftliche Anfrage eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche U-Bahn und S-Bahnhöfe sind noch nicht barrierefrei ausgestattet worden? Nicht barrierefrei ausgebaut sind derzeit die U-Bahn-Bahnhöfe: - Möckernbrücke - Moritzplatz - Gneisenaustraße - Schönleinstraße - Görlitzer Bahnhof - Schlesisches
Für viele ukrainische Familien gilt es in den nächsten Wochen ein Ankommen in Berlin zu ermöglichen sowie die Betreuung und schulische Ausbildung der Kinder und Jugendlichen zu sichern. Die hierfür erforderlichen Strukturen müssen Land und Bund gemeinsam finanzieren. Am 24.2.2022 hat Putin einen grausamen und invasiven Angriffskrieg auf die Ukraine begonnen. Ende März waren bereits
Antrag eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90 Die Grünen zur BVV am 25.05.2022 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorgaben auf der Grundlage sportfachlicher Expertise wie z.B. dem Kriterienkatalog für inklusiv nutzbare Sportstätten (gedeckte und ungedeckte Sportanlagen) des Netzwerks für Inklusion und Sport und unter Beteiligung des Behindertensportverbandes allgemein
Antrag eingereicht von Silvia Rothmund, B'90 Die Grünen, zur BVV am 25.05.22 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, auf die Senatsinnenverwaltung einzuwirken, zeitnah einen Runden Tisch mit allen beteiligten Akteur*innen (Anwohner*innen, Initiativen, Zivilgesellschaft und Gewerbetreibende) und unter enger Beteiligung des Bezirks abzuhalten und die Ergebnisse in ihre weiteren Planungen bezüglich einer Polizeiwache am
Resolution eingereicht von B'90 Die Grünen zur BVV am 25.05.22 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Laut Berichten soll am 8. Juni 2022 die Zwangsräumung des Bateau Ivre in der Oranienstraße 8 stattfinden. Die Kündigung der aktuellen Betreiber wurde aufgrund ausbleibender Mietzahlungen ausgesprochen. Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg spricht sich für den Erhalt des Bateau Ivre aus und fordert
Resolution zur BVV am 25.5.2022 eingereicht von B'90 Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg spricht sich für den Erhalt grüner Innenhöfe in unserem Bezirk aus. Viele grüne Innenhöfe in ganz Berlin werden aktuell bedroht, aufgrund von Nachverdichtung bebaut zu werden. Daher haben sich 29 Initiativen zum stadtweiten Bündnis Nachhaltige Stadtentwicklung
Initiatorin: Olja Koterewa, B'90 Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt: 1. Zeitnah ist eine niedrigschwellige Anlaufstelle für geflüchtete Familien angebunden an den KJGD einzurichten. In dieser sollen Sprechstunden zur Durchführung von Masernimpfungen und Zuzugsuntersuchungen für Kinder aller Altersgruppen ohne vorherige Terminvergabe angeboten werden. 2. Die notwendigen Personal- und Sachmittel sind entsprechend
