Mündliche Anfrage Betr.: Nach dem IDAHOBIT ist vor den Pride Weeks: Beteiligt sich Xhain bei „Queer im Kiez – Nachbarschaft unter’m Regenbogen“?

DS/2113/V - Mündliche Anfrage eingereicht von Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie hat das Bezirksamt Interessierte auf die Fördermöglichkeit für queere Projekte mit Kiez- oder Bezirksbezug durch die SenJustVA zu den Pride Weeks aufmerksam gemacht und bei der Antragstellung unterstützt? Die Gleichstellungsbeauftragte

Von |2021-06-22T17:54:03+02:0022.06.2021|

Mündliche Anfrage Betr.: Obdachlosen- und Drogenpolitik des Bezirksamtes

DS/2114/V - Mündliche Anfrage eingereicht von  Magnus Heise,  B'90/Die Grünen Antwort von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt seine Zusammenarbeit mit der Berliner Polizei bezüglich der Situation im Wrangelkiez und dem Görlitzer Park? Die Zusammenarbeit mit

Von |2021-06-22T17:31:38+02:0022.06.2021|

Mündliche Anfrage: Reduzierung von Klassen beim Übergang von der 5. zur 6. Klasse

DS/2115/V - Mündliche Anfrage von: Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antwort von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Warum kommt es immer wieder zu einer Reduzierung der Klassen beim Übergang von der 5. zur 6. Klasse? Es kommt nur äußerst selten zu einer Diskussion um die

Von |2021-06-22T17:21:54+02:0022.06.2021|

Mündliche Anfrage: barrierefreie Lehr- und Lernmittel an Grundschulen und Inklusionsschulen

DS/2117/V - Mündliche Anfrage eingereicht von: Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antwort von:  Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. In welchem Umfang steht den Schulen barrierefreie Lehr- und Lernmittel zur Verfügung? In der Grundschule stehen 157,71€ pro Schülerin und Schüler zur Verfügung, in den Inklusionsschulen 218,71€.

Von |2021-06-22T16:39:47+02:0022.06.2021|

SA/603/V – Baumaßnahmen an der Justus von Liebig-Grundschule

Antwort auf die Schriftliche Anfrage von Jutta Schmidt-Stanojevic, Bündnis 90/Die Grünen Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen finden derzeit an der Justus von Liebig-Grundschule statt? Derzeit finden keine Baumaßnahmen an der Justus von Liebig-Grundschule statt. 2. Welche Absperrungen auf dem Schulhof finden im Zuge der Baumaßnahmen statt? 3. Wieso wurde der

Von |2021-06-22T16:24:28+02:0022.06.2021|

SA/604/V – Einrichtung von Gemeinschaftsschulen

Antwort auf die Schriftliche Anfrage  von Jutta Schmidt-Stanojevic, Bündnis 90/Die Grünen Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Welchen Sachstand gibt es bezüglich der Einrichtung von Gemeinschaftsschulen an den Standorten Lina-Morgenstern-Schule, Singer-/Andreasstr.: Blumen-Schule, Georg-Weerth-Schule, Kurt-Schumacher-Schule und Emanuel-Lasker-Schule?  Lina-Morgenstern-Gemeinschaftsschule: Die Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule wurde bereits beschlossen und zum Beginn des Schuljahres 2020/21 umgesetzt.

Von |2021-06-21T17:26:53+02:0021.06.2021|

SA/599/V – Anfrage: Oderstraße 11

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Berichten zufolge steht in der Oderstraße 11 mindestens eine Wohnung seit mehreren Jahren wiederholt leer bzw. wird als Ferienwohnung genutzt (3. OG). Ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdung von Wohnraum in der

Von |2021-05-31T18:22:06+02:0027.05.2021|

DS/2087/V – Antrag: Bilanz des Beitritts des Bezirks zur „Solidarity City“

Antrag Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, den aktuellen Stand der sozialen Teilhabechancen von Geflüchteten, welche explizit durch den Beitritt Berlins zur "Solidarity City" im Bezirk erlaubt wurden, darzustellen. Dabei sollen insbesondere Fragen der Aufenthaltsgenehmigung, des Zugangs zu medizinischer Versorgung, zum Wohnen, zu Erwerbsarbeit, Bildung, Erwachsenenbildung, Museumsbesuche

Von |2021-05-31T16:33:44+02:0027.05.2021|

DS/2089/V – Artenschutz in Friedrichshain-Kreuzberg unter Einbindung der Zivilgesellschaft

Antrag Initiator*in: Alexandra Neubert, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, regelmäßig alle Lebensräume der im Bezirk angesiedelten Tierarten systematisch zu erfassen, um diese zukünftig insbesondere bei baulichen oder verkehrlichen Maßnahmen, besser schützen zu können. Dazu sind folgende Maßnahmen vorzunehmen: Durch eine Bestandsaufnahme werden geschützte oder schutzwürdige Lebensstätten, Fortpflanzungs-, Ruhe/Schutz- und Nahrungshabitate

Von |2021-05-27T16:34:39+02:0026.05.2021|

DS/2064/V – Spart die Senatsverwaltung für Finanzen in der Krise wieder bei den Bezirken?

Mündliche Anfrage Initiator*in: Tobias Wolf, B'90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: 1. Im Bezirksplafonds-Rundschreiben für den Doppelhaushalt 2022/23 vom 14.04.2021 lässt die Senatsverwaltung für Finanzen verlauten, dass sie die Schuldenbremse unabhängig von der Pandemielage ab 2022 wieder einhalten wolle und ein zusätzlicher pauschaler Sparbetrag von 78 Mio. bei den Bezirken veranschlagt werde. Welche Auswirkungen hätten

Von |2021-05-20T14:15:35+02:0020.05.2021|

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