Sonstiges Archive - Seite 10 von 45

DS/2084/V – Gegen Querdenkerdemos in unserem Bezirk!

Initiator*in: DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD, Dringliche Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Am Samstag, den 24. April 2021 hat eine Demonstration unter dem Motto „Generation miteinander-Herzensangelegenheit“ durch Kreuzberg stattgefunden. Wie inzwischen bekannt wurde, will die sog. „Querdenker-Bewegung“ beginnend mit dem morgigen Donnerstag, den 29.04.2021 nun wöchentlich in Kreuzberg demonstrieren. Hier müssen Politik und Zivilgesellschaft besonders wachsam sein.

Von Fraktion Xhain|2021-05-06T17:33:28+02:0006.05.2021|

Gemeinsame Erklärung der BVV-Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Linke, SPD, Die PARTEI und der Gruppe der FDP in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg

Friedrichshain-Kreuzberg, 22. April 2021 Am Samstag, den 24. April 2021 ist eine Demonstration unter dem Motto „Generation miteinander-Herzensangelegenheit“ durch Kreuzberg angemeldet worden. Nach unseren Informationen handelt es sich dabei um einen Aufzug aus dem Kreis der „Querdenker“-Bewegung, die in Teilen bereits durch mehrere Landesämter für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft werden. So auch in Berlin. Hier

Von |2021-05-31T16:38:35+02:0022.04.2021|

Unsere Bilanz 2016-2021

In den letzten fünf Jahren, haben wir uns im Bezirk, im Land und im Bund für eine linke, sozial-gerechte und ökologische Politik eingesetzt. Mehr Infos findet ihr hier: Bezirksverordnetenversammlung: Unsere Bilanz der letzten Wahlperiode findet ihr hier: BVV_Bilanz_16-21 Abgeordnetenhaus: Katrin Schmidberger: Arbeit im Abgeordnetenhaus 2016-2021 Marianne Burkert-Eulitz: Bilanz 2016-2021 Turgut Altug: Jahresberichte 2016-2021 Bundestag Bilanz

Von |2021-04-18T12:40:00+02:0018.04.2021|

Wahl zur Bezirksverodnetenversammlung 2021

Hier findet ihr unsere BVV-Bilanz 2016-2021 Hier unsere Kandidat*innen für das Bezirksparlament und unser Wahlprogramm und weitere Infos zur Wahl- im Bezirk, im Land und im Bund

Von gruene xhain|2021-05-17T18:06:57+02:0015.04.2021|

DS/1721/V – Kein Sonderbaurecht für SIGNA

Initiator*in: Katja Jösting, Olliver Nöll, DIE LINKE / Annika Gerold, Julian Schwarze, B'90 Die Grünen Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg wendet sich gegen das Ansinnen des Senats, das Planungsvorhaben der SIGNA am Standort Hermannplatz an sich zu ziehen. Das Vorhaben der SIGNA am Standort Hermannplatz ist umstritten. Kritisiert werden die Architektur, Baumasse, geplante

Von |2021-04-06T12:38:11+02:0006.04.2021|

DS/1752/V – Keine Verdrängung von Aikido am Ufer und der Banzai Karateschule am Kottbusser Damm 25-26

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Resolution Die BVV Friedrichshain Kreuzberg unterstützt die Karateschule Aikido am Ufer und die Karateschule vom SC Banzai und fordert den Investor Quest Investments Partners dazu auf, die Zukunft der Karateschulen sicherzustellen. Der SC Banzai soll einen langfristigen Mietvertrag bekommen und die Kündigung zum 31.03.2021 zurückgenommen werden. Die BVV fordert darüber hinaus, dass

Von |2021-04-06T12:32:45+02:0006.04.2021|

DS/1754/V – Respekt für die Dozent*innen an der VHS Friedrichshain-Kreuzberg – Durchführung von Deutschkursen als Bestandteil der Integration sichern!

Initiator*in: DIE LINKE/SPD/ B'90/Die Grünen Dringlichkeitsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird aufgefordert, folgende Punkte an der VHS Friedrichshain-Kreuzberg sofort umzusetzen: 1. Alle Lehrkräfte sollen auch in Zeiten von Corona gehalten werden und das Auftragsvolumen ihrer bisherigen Lehrtätigkeit behalten! Es darf keine Lehrkraft Corona bedingt ohne Arbeit bleiben. 2. Es soll eine Zurücknahme des Unterrichtsmodells

Von |2021-04-06T12:29:30+02:0006.04.2021|

DS/2003/V – Situation von Frauen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B’90 Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt die Situation von Frauen mit Behinderungen im Bildungsbereich und im Arbeitsmarkt im Bezirk darzustellen. Daraus sollen Maßnahmen benannt werden, die die Situation von Frauen mit Behinderungen im Bildungsbereich und auf dem Arbeitsmarkt verbessern können. Die Darstellung der Situation von Frauen

Von |2021-04-06T12:05:46+02:0006.04.2021|

DS/1792/V – Investorenkaufrausch durch Heimstaden Bostad AD verhindern, Vorkaufsrecht nutzen, Mieter*innen schützen

Initiator*in: B'90 Die Grünen, DIE LINKE Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt die Forderung der Fünf Häuser Initiative und fordert von Senat und Bezirksamt, alle nötigen Schritte und Vorkehrungen zu treffen, um das Vorkaufsrecht für die betroffenen Häuser Lausitzer Straße 18/Reichenberger Str. 53, Bergmannstraße 94/Solmsstraße 28, Seumestraße 10, Boxhagener Str. 29,30/Gabriel-Max-Str. 10 und

Von |2021-03-12T11:51:22+01:0012.03.2021|

DS/1794/V – Pop-Up-Radwege erhalten und schnell verstetigen – Verkehrswende vorantreiben – autozentrierte Straßenverkehrsordnung ändern!

Initiator*in: B`90/Die Grünen Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, die neu geschaffenen sogenannten Pop-Up-Radwege zu erhalten und so schnell wie möglich zu verstetigen. 1. Gute und sichere Radwege schützen Menschen. Die Gefahrenlage für Radfahrer*innen ist da. An jedem Tag. Auf jeder ungeschützten Strecke. An jeder gefährlichen Kreuzung. 14 getötete Radfahrer*innen

Von |2021-03-12T11:45:54+01:0012.03.2021|

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