Sonstiges Archive - Seite 2 von 44

Kiezpraxis Schlesisches Tor muss bleiben – Suchtmedizinische Versorgung im Bezirk sichern! – Resolutionen (DS/0942/VI, DS/0963/VI)
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Kiezpraxis Schlesisches Tor muss bleiben – Suchtmedizinische Versorgung im Bezirk sichern! – Resolutionen (DS/0942/VI, DS/0963/VI)

In zwei Resolutionen fordert die Grüne Fraktion gemeinsam mit jeweils SPD- und Linksfraktion, den Erhalt der Gemeinschaftspraxis am Schlesischen Tor durch einen langfristigen Mietvertrag, sowie Unterstützung durch Bezirk und Senat für die Kontaktstelle Kotti. Der auf Versorgung suchtkranker Menschen spezialisierten Gemeinschaftspraxis am Schlesischen Tor wurde der Mietvertrag gekündigt – trotz einer sechsmonatigen Verlängerung droht immer noch die Schließung.

Von Presse Grüne Xhain|2024-03-06T15:25:17+01:0005.12.2023|

Xhain sagt NEIN zu Gewalt an Frauen – Resolution (DS/0941/VI)
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Xhain sagt NEIN zu Gewalt an Frauen – Resolution (DS/0941/VI)

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen, verurteilen alle demokratischen Parteien der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg Gewalt an Frauen in einer gemeinsamen Resolution. Die Resolution (DS/0941/VI): Der in diesem Monat (25.11.) begangene „Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen“ setzt ein deutliches Zeichen gegen Gewalt an Frauen. Dass dies bitter nötig ist, zeigt ein Blick in die

Von Presse Grüne Xhain|2024-03-27T11:40:06+01:0005.12.2023|

Solidarität mit Israel nach dem Terror der Hamas – für ein friedliches Zusammenleben in Friedrichshain-Kreuzberg
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Solidarität mit Israel nach dem Terror der Hamas – für ein friedliches Zusammenleben in Friedrichshain-Kreuzberg

Alle demokratischen Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg unterstützen die von uns, SPD und CDU eingebrachte Resolution zur Solidarität mit Israel und verurteilen den Terror der Hamas. Zur Resolution sagte Fraktionsvorsitzender Pascal Striebel in der BVV: “Unsere Aufgabe als Politik ist es in solchen Zeiten, die wehrhafte Demokratie mit Leben zu füllen, und in unsere Kieze zu tragen. Setzen

Von Fraktion Xhain|2024-03-27T11:40:39+01:0026.10.2023|

Schwammstadt in groß und klein gedacht: Anträge für Entsiegelung und kleinräumige Grünflächen
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Schwammstadt in groß und klein gedacht: Anträge für Entsiegelung und kleinräumige Grünflächen

Friedrichshain-Kreuzberg muss klimaresilient werden – das geht nur als Schwammstadt, in der Entsiegelung und Grünflächen zentral sind. Mit einem Versiegelungsgrad von 70% steht der Bezirk vor der Herausforderung, Überschwemmungen und Hitzewellen durch Begrünung und Entsiegelung flächendeckend zu begegnen. Ausgleichsbepflanzungen, die sich nur in bestimmten Parkanlagen konzentrieren, reichen dazu nicht aus. In drei BVV-Anträgen fordern wir,

Von Presse Grüne Xhain|2024-04-24T20:31:54+02:0026.10.2023|

Kulturräume schützen & erhalten, hier: Köpenicker Straße 18-20 Fiese Remise & Sage Beach
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Kulturräume schützen & erhalten, hier: Köpenicker Straße 18-20 Fiese Remise & Sage Beach

Die Berliner #Clubkultur ist einzigartig. Sie muss unterstützt und vor Verdrängung geschützt werden. Daher unterstützen wir gerne die Resolution zum Erhalt des Kulturstandort in der Köpenicker Straße 18-20, mit einer Resolution in der Bezirksverordnetenversammlung vom 18. Oktober 2023: Wieder soll in unserem Bezirk ein wichtiger Kulturstandort seine Pforten schließen. Im vorliegenden Fall wird bei der

Von Fraktion Xhain|2024-03-27T11:37:15+01:0026.10.2023|

DS/0840/VI: Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit
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DS/0840/VI: Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit

Mit einer Resolution zur auskömmlichen Finanzierung der Jugendarbeit im Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg fordern wir, die Kinder- und Jugendarbeit auskömmlich zu finanzieren, auch wenn im neuen Haushalt 2024/2025 Kürzungen zurückgenommen wurden, bleibt offen, ob Angebote und Einrichtungen aufgrund der allgemeinen Kostensteigerungen tragen können. Weiterhin bleibt zu befürchten, das nicht alle notwendigen Maßnahmen finanziell ausreichend gesichert sind.

Von Fraktion Xhain|2024-04-23T16:23:51+02:0020.09.2023|

DS/0853/VI : Keine nächtliche Absperrung des Görlitzer Parks, sondern ein nachhaltiges Gesamtkonzept
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DS/0853/VI : Keine nächtliche Absperrung des Görlitzer Parks, sondern ein nachhaltiges Gesamtkonzept

Der Görlitzer Park ist seit dem schrecklichen Vorfall Ende Juni intensiv in der Debatte. Die Lage im Park hat sich seit Jahren verschlechtert, die Situation vor Ort ist komplex und mit einfachen populistischen Forderungen wird sich für Besucher*innen und Anwohner*innen die Situation auch nicht verbessern. Mit einer gemeinsamen Resolution zum Görlitzer Park zur Bezirksverordnetenversammlung am

Von Fraktion Xhain|2023-09-20T12:17:34+02:0020.09.2023|

Kreisverband Friedrichshain Kreuzberg fordert Sonderparteitag zur Asyl-Reform
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Kreisverband Friedrichshain Kreuzberg fordert Sonderparteitag zur Asyl-Reform

Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, 14.6.2023 – Der Kreisverband Bündnis 90/ Die Grünen Berlin Friedrichshain-Kreuzberg (KV Xhain) fordert angesichts der Zustimmung der Bundesregierung zur geplanten Verschärfung der gemeinsamen europäischen Asylrechtspolitik einen Sonderparteitag. Einen entsprechenden Antrag hat die Bezirksgruppe des KV Xhain gestern (13.6.2023) einstimmig gefasst. Der Kreisverband unterstützt damit einen bereits bestehenden Antrag des Kreisverbandes Cloppenburg zur Einberufung einer

Von gruene xhain|2023-06-14T13:28:41+02:0014.06.2023|

Der zweite Stachel 2023 ist da!
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Der zweite Stachel 2023 ist da!

Juhu! Die neue Ausgabe unserer Bezirkszeitung „Der Stachel“ ist da. Das erwartet euch u.a.: Ein Interview mit unserer Verkehrsstadträtin Annika Gerold zu den Mobilitätsprojekten im Bezirk 2023 Friedrichshain-Kreuzberg als Cannabis-Modellregion Ein Beitrag von unserer Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann zum Thema „Xhain bleibt anderes!“ Weitere Beiträge von Canan Bayram, Dr. Turgut Altuğ, Vasili Franco, Julian Schwarze, Annika

Von gruene xhain|2023-06-13T15:51:42+02:0013.06.2023|

DS/0759/VI: Solidarität mit den Schülerinnen und Lehrerinnen der Lina-Morgenstern-Schule

Bezirksparlament zeigt Solidarität mit Lina-Morgenstern-Schule In einer Resolution verurteilt die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg die rassistischen Angriffe auf Schüler*innen der Lina-Morgenstern-Schule in Brandenburg und spricht den Schüler*innen und den sie begleitenden Pädagog*innen ihre Betroffenheit aus. „Die Schüler*innen und Lehrer*innen müssen jede Unterstützung bekommen, die jetzt notwendig ist, um die Vorfälle aufzuarbeiten. Wir fordern die Polizei und die

Von Fraktion Xhain|2024-09-19T13:47:43+02:0025.05.2023|