Große Mehrheit für weniger Autoverkehr und mehr Platz für Grünflächen, Fahrräder und Fußgänger*innen

In der vergangenen Woche stellten das Bezirksamt und das Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) eine repräsentative Erhebung vor, aus der hervorgeht, dass sich eine deutliche Mehrheit der Einwohner*innen eine Abnahme des Autoverkehrs und seiner Infrastruktur wünschen. Straßen und Parkplätze für Autos werden mehrheitlich kritisch gesehen und ihre Reduktion wird befürwortet. Mehr als zwei Drittel der Anwohner*innen wollen,

Von |2021-08-31T18:31:59+02:0031.08.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2204/V): Umsetzung des AGH-Beschlusses „Konsequent gegen Falschparken vorgehen“ durch den Bezirk

Initiator: Pascal Striebel, Bündnis 90/Die Grünen Beantwortung durch Bezirksstadtrat Andy Hehmke Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie hat das Bezirksamt den Beschluss des Abgeordnetenhauses von April 2020 umgesetzt, mit dem Senat und Bezirke u.a. aufgefordert wurden, falsch geparkte Fahrzeuge konsequenter und schneller umzusetzen („abzuschleppen“), auch den Parkraumüberwachungskräften die Anordnung des „Abschleppens“ zu ermöglichen, den bisherigen

Von |2021-12-27T14:23:36+01:0029.08.2021|

Für bezahlbare und vielfältige Kieze

Immer mehr Menschen machen sich Sorgen, ihre Miete nicht mehr zahlen zu können. Der Geldbeutel darf aber nicht darüber entscheiden, wer hier wohnen kann und wer nicht mehr. Deshalb war der Mietendeckel richtig und muss schnellstmöglich durch die Bundesebene eingeführt werden. Auch der Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co. enteignen kann hier ein weiterer Baustein sein.

Von |2021-09-09T12:01:29+02:0015.08.2021|

Leben im öffentlichen Raum

Mit dem Radentscheid 2016 ist eine Bewegung entstanden, die nicht nur für eine sichere Radinfrastruktur kämpft, sondern für eine Umgestaltung der ganzen Stadt. Unter dem Stichwort "Neuverteilung des öffentlichen Raums" finden sich Themen wie Flächengerechtigkeit, Kiezblocks, Parks statt Parkplätzen und Spielstraßen. Gleichermaßen geht es um lärm- und schadstoffreduzierte Quartiere, um die Aufenthaltsqualität und den Paradigmenwechsel

Von |2021-09-09T11:58:32+02:0029.07.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2146/V): „Enuu“ in Berlin – und die Behinderung des Fuß- und Radverkehrs

Initiator: Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: 1. Welchen rechtlichen Regeln unterliegt das Fahren von „E-Pods“/Kabinenrollern des Sharing-Anbieters „Enuu“ in Berlin (z.B. Fahrzeugklasse, Höchstgeschwindigkeit, Notwendigkeit von Führerschein/Mindestalter, Befahren von Geh- oder Radwegen sowie Grünanlagen)? 2. Welchen rechtlichen Regeln unterliegt das Abstellen dieser Fahrzeuge (z.B. die Nutzung von Parkplätzen, Gebühren im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung,

Von |2021-07-26T15:41:54+02:0026.07.2021|

Verstetigung der Pop-Up-Radwege

Fast auf den Tag genau ein Jahr, nachdem die ersten Pop-Up-Radwege in Friedrichshain-Kreuzberg „aufgepoppt“ waren, hatte der Bezirk im März 2021 mit der Verstetigung begonnen, die heute fast abgeschlossen ist. Angefangen mit dem Radweg am Landwehrkanal. Insgesamt entstehen dort 3,6 Kilometer sichere Radinfrastruktur. Geschützt werden die Radwege mit grünen, reflektierenden Protektionselementen, die in einem Praxistest

Von |2021-09-01T13:57:22+02:0015.07.2021|

Bezirkswende jetzt!

Jetzt kommt es darauf an: Die nächste Legislatur sind fünf der acht Jahre, die wir noch haben, um die 2-Gradziele zu erreichen. Das sind die kreuzwichtigen Jahre, in denen wir entweder die Bezirkswende schaffen oder von uns selbst und anderen künftigen Xhainer*innen verflucht werden, weil wir ihnen keinen lebenswerten Ort übergeben können. Werden wir das

Von |2022-01-04T13:28:12+01:0014.07.2021|

Stadt anders denken

Blechlawinen drücken sich durch Wohnquartiere, Parkblech verstopft die Straßen, gefahren und geparkt wird, wie und wo es gefällt und nicht, wie und wo es erlaubt ist. Die Innenstadt kollabiert und die Staus reichen bis in die Außenbezirke. Seit 100 Jahren wird Berlin als Autostadt gedacht und geplant - im Westen wie im Osten - und

Von |2021-09-06T09:57:39+02:0011.07.2021|

DS/2066/V – Ärger mit „Logistikzentrum“ Muskauer Straße Ecke Eisenbahnstraße

Mündliche Anfrage Initiator*in: Taina Gärtner, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Welche Art von Gewerbe wurde dem Bezirksamt für die Räume der ehemaligen Bankfiliale im Eckhaus Muskauer Straße/Eisenbahnstraße gemeldet? Unter der Muskauer Str. 48 wurde zum 16.10.2020 durch die Gorillas Technologies GmbH folgende

Von |2021-05-20T14:21:21+02:0020.05.2021|

DS/2065/V – Rodung der Hochbeete am Mehringdamm

Mündliche Anfrage Initiator*in: Alexandra Neubert, B'90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: 1. Warum wurden die Arbeiten der Gas- und Wasserbetriebe für die Erneuerung alter Leitungen und Hausanschlüsse am Mehringdamm nicht zeitlich an das Aufstellen von temporären Ersatzbeeten als Übergangshabitate (grüne Brücken) gebunden? 2. Erfüllen die übrig gebliebene Bepflanzung eines Teilbeetes und das Schnittholz in zwei

Von |2021-05-20T14:04:51+02:0020.05.2021|

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