„Europa. Jetzt aber richtig!“, lautet das diesjährige Motto für den gewerkschaftlichen 1. Mai. Und es gibt vieles, was in Europa richtig, bzw. verändert und besser gemacht werden muss, gerade aus der Sicht von Arbeitnehmer*innen. Dabei gibt es durchaus gute Beispiele dafür, dass und wie Europa „richtiger“, besser, sozialer und ökologischer gemacht werden kann. Die Europäischen
Die AG Stadt nimmt die Europawahl zum Anlaß, um die Bedeutung Europas und des Europäischen Parlaments für unseren Bezirk, unsere Kieze und somit unser alltägliches Leben zu thematisieren. Wir wollen besonders wichtige stadtpolitische Themen wie z.B. Wohnraumversorgung, Spekulation sowie klima-/sozialgerechte Gebäudesanierung aufgreifen und grüne Positionen und Forderungen an die EU zur Diskussion stellen. Dementsprechend haben
Aus Berlin nach Europa: Anna Cavazzini (37) und Erik Marquardt (31) kandidieren auf den Plätzen 7 und 8 der grünen Liste zur Europawahl. Der Stachel hat sie zu ihren Zielen und Vorstellungen befragt. Stachel: Was hat euch bewogen, für das Europaparlament zu kandidieren und was sind eure politischen Schwerpunktthemen? Anna: Ich trete vor allem mit
Da die EU auf dem Zusammenschluss souveräner Staaten beruht, darf sie nur im Rahmen der Kompetenzen, die ihr von den Mitgliedstaaten zuletzt durch den Vertrag von Lissabon übertragen worden sind, Entscheidungen treffen. Maßgeblich dabei ist das sogenannte Subsidiaritätsprinzip, d.h. alle Entscheidungen sollen möglichst bürgernah, also auf der „niedrigsten“ Ebene getroffen werden. Es ist vertraglich festgehalten,
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es durch den Bezirk nutzbare europäische Programme zur Demokratieförderung und gegen Nationalismus? 2. Werden diese Programme im Bezirk eigenständig oder in Kooperation mit den anderen bezirklichen Europabeauftragten angeboten bzw. umgesetzt? 3. Welche Planungen gibt es hinsichtlich der Förderung der Beteiligung an der
Die Europawahlen 2019 stehen vor der Tür. Schon wieder Wahlkampf? Muss das sein? Ist dieses Europa nicht unglaublich weit weg? Irgendwelche Politiker*innen, die fernab in Brüssel irgendwelche Entscheidungen treffen, die hier im Kiez ja niemand mehr versteht. Kennen Sie eigentlich ihre*n Europaabgeordneten? Und was hat sie*er in den letzten Jahren denn so gemacht? Keine Idee?
Canan Bayram verteidigte das Direktmandat für den deutschen Bundestag von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost (Wahlkreis 83) mit 26,3 Prozent der abgegebenen Stimmen. Damit zieht sie als Nachfolgerin von Hans Christian Ströbele in den Bundestag ein. Bei den Zweitstimmen erhielten die Grünen im Wahlkreis 20,4 Prozent. Wir freuen und bedanken uns bei allen
Beitrag von Laura Dornheim, Platz 5 der Berliner Landesliste für die Bundestagswahl 2017 und Mitglied im Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg. Samstag wird in Berlin wieder der “Marsch für das Leben” durch die Straßen ziehen. Wir rufen auf zur Gegendemo: Veranstaltung: Zwergenaufstand beim Aktionstag sexuelle Selbstbestimmung Für ein Leben, in dem Frauen bevormundet werden und nicht über ihren
Canan Bayram, unsere Direktkandidatin für den Bundestag, ist viel im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg unterwegs. Noch nicht gesehen? Genau gewusst wo? Hier gibt es Bayrams Termine im Überblick.
Nach heftigen Diskussionen auf Twitter zu unserem Mietenplakat, das wir im Wahlkreis 83 plakatiert haben, distanzierte sich die Bundespartei und erklärte das Plakat als „missverständlich“. Unser Ziel ist es, explizit das Thema der Mieten- und Wohnungspolitik in den Vordergrund zu rücken, deshalb möchten wir gerne ausführen, wieso diese Forderung nicht missverständlich sondern nur konsequent ist.
