Mündliche Anfrage: Falckensteinstr. 24 /Görlitzer Str. 46 in Kreuzberg

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Silvia Rothmund, DS/0845/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche gesetzlichen Möglichkeiten stehen dem Bezirksamt zur Verfügung, um eine zeitnahe Instandsetzung des baupolizeilich gesperrten Dachstuhls und der 5. Etage des Wohnhauses Falckensteinstraße 24/Görlitzer

Von |2023-10-30T21:15:58+01:0005.09.2023|

Mündliche Anfrage: Unterstützung bei der Raumbeschaffung zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung

Mündliche Anfrage in der BVV vom 30. August 2023 Initiator*in: Pascal Striebel, DS/0844/VI Ich frage das Bezirksamt: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. für Schule, Sport und Facility Management Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Mit welchem Zeitraum rechnet das Bezirksamt, bis die - von der BVV beschlossene und vom Bezirksamt geplante Parkraumbewirtschaftung auch auf die noch

Von |2023-10-30T20:32:39+01:0005.09.2023|

SA/243/VI: Bödikerstraße 35a und 35b

Schriftliche Anfrage Initiator*in: Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: Vorbemerkung: Zur Beantwortung der Fragen 1 - 4 erfolgte eine Zuarbeit durch das zuständige Wohnungsamt. 1. Für wie viele und welche Wohnungen ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdungen von Wohnraum in der Bödikerstraße

Von |2023-06-15T13:57:54+02:0015.06.2023|

SA/244/VI: Markgrafendamm 10

Schriftliche Anfrage Initiator*in: Sarah Jermutus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von der Abt. Bauen, Planen, Kooperative Stadtentwicklung Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Im Zuge von Bauarbeiten auf dem Grundstück Markgrafendamm 7-9 kam es zu Schäden am Wohnhaus Markgrafendamm 10, u.a. in Form einer Senkung und von Rissen in Wänden sowie zwischen den bestehenden

Von |2023-06-15T13:01:04+02:0015.06.2023|

Mündliche Anfrage (DS/2146/V): „Enuu“ in Berlin – und die Behinderung des Fuß- und Radverkehrs

Initiator: Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Ich frage das Bezirksamt: 1. Welchen rechtlichen Regeln unterliegt das Fahren von „E-Pods“/Kabinenrollern des Sharing-Anbieters „Enuu“ in Berlin (z.B. Fahrzeugklasse, Höchstgeschwindigkeit, Notwendigkeit von Führerschein/Mindestalter, Befahren von Geh- oder Radwegen sowie Grünanlagen)? 2. Welchen rechtlichen Regeln unterliegt das Abstellen dieser Fahrzeuge (z.B. die Nutzung von Parkplätzen, Gebühren im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung,

Von |2021-07-26T15:41:54+02:0026.07.2021|

DS/2067/V – Kellerräume in der Wilhelmstraße 2-6

Mündliche Anfrage Initiator*in: Werner Heck, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales, Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Hat sich an der Einschätzung des Amtsarztes nach einer Begehung der Kellerräume in der Wilhelmstr. 2-6 im August 2019 etwas geändert, wonach katastrophale, gesundheitsgefährdende Zustände in den

Von |2021-05-20T14:31:27+02:0020.05.2021|

DS/1713/V – Abstand aus Anstand – auch die Mindestbreiten auf Gehwegen kontrollieren und durchsetzen!

Initiator*in: Pascal Striebel B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen der Kontrollen zur Einhaltung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung auch die Einhaltung der geltenden Regelungen zur Sondernutzung von Gehwegen zu kontrollieren und entsprechende Verstöße strikt zu unterbinden. Dabei hat das Bezirksamt zu berücksichtigen, dass aufgrund der Covid19-Pandemie neben dem unbedingt notwendigen Erhalt

Von |2021-05-19T16:55:53+02:0006.04.2021|

DS/1949/V – Kooperationen von Ordnungsamt und Abschleppdiensten

Mündliche Anfrage von Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Wie haben sich die mit DS/0781/V beschlossenen Kooperationen zwischen dem Ordnungsamt und den örtlichen Abschleppunternehmen zum schnellen und konsequenten „Abschleppen“ von falsch geparkten Fahrzeugen („Umsetzmaßnahmen mit Vorbestellung“) seit dem Datum der Vorlage

Von |2021-02-15T14:20:53+01:0015.02.2021|

DS/1788/V – Parkraumbewirtschaftung und Ausnahmegenehmigungen

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Striebel, Pascal Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie weit ist die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auf den ganzen Bezirk und an welchen Stellen hakt es gegebenenfalls? Das Bezirksamt verfolgt das Ziel, für den gesamten Bezirk die Parkraumbewirtschaftung einzuführen. Für die

Von |2020-10-28T15:36:45+01:0028.10.2020|

SA/472/V – Situation am Marheinekeplatz

Antwort auf die Schriftliche Anfrage Eingereicht durch: Schulte, Claudia, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wann und in welcher Form findet das vom Stadtrat in Beantwortung einer mündlichen Frage vom 30.10.2019 (DS 1494/V) angekündigte Forum mit den Anwohner* innen statt? Die Bürger*innenveranstaltung

Von |2020-09-15T16:48:45+02:0015.09.2020|

Grüne Berlin

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