Wirtschaft, Tourismus, Finanzen Archive - Seite 11 von 24

DS/0773/V – Unterstützung der Kunst- und Kulturstätte Jonny Knüppel

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Dringlichkeitsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg nimmt die Nichtverlängerung des Mietvertrages der Kunst- und Kulturstätte Jonny Knüppel am Schleusenufer durch die Lohmühleninsel Liegenschaften GmbH mit großem Bedauern zur Kenntnis. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg verliert damit einmal mehr einen Ort einer alternativer Subkultur, die die kulturelle Vielfalt und Identität

Von |2018-07-16T23:25:39+02:0016.07.2018|

DS/0772/V – Entwicklung eines Club- und Tourismuskonzepts für die Lohmühleninsel

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit - den Anwohner*innen der Lohmühleninsel, - deren Initiative CLAF (Initiative gegen Clublärm am Flutgraben), - den Clubbetreiber*innen und Gewerbetreibenden* auf dem Areal der Lohmühleninsel nebst näherer Umgebung, - der ClubCommission und - den Eigentümer*innen ein Gesamtkonzept zur Lohmühleninsel zu

Von |2018-07-16T23:17:18+02:0016.07.2018|

DS/0710/V – Handlungskonzept: Strategien für die Wirtschaftsförderung – Status Quo?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Filiz Keküllüoglu Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche konkreten Maßnahmen wurden seit der Veröffentlichung des „Handlungskonzeptes: Strategien für die Wirtschaftsförderung“ unternommen bzw. sind in der Planung? 2. Inwiefern schätzt das Bezirksamt seine Maßnahmen und Instrumente zur Wirtschaftsförderung als erfolgreich ein (bitte möglichst mit Erfolgsindikatoren untersetzen)? 3. Welchen Beitrag leistet die

Von |2018-07-16T20:48:32+02:0016.07.2018|

DS/0680/V – Messpunkt bei Straßen mit durchgängig schmalen Oberstreifen prüfen

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern in Straßen, in denen der Oberstreifen generell unter 70 cm breit ist, der Messpunkt zur Bestimmung der notwendigen mindestens 1,50 Meter breiten Laufbahn an anderer geeigneter Stelle angesetzt werden kann. Dabei zu berücksichtigen sind die Gesamtbreite der Bürgersteige

Von |2018-07-16T15:35:07+02:0016.07.2018|

DS/0678/V – Benennung einer Straße nach Audre Lorde

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Annika Gerold, Sarah Jermutus Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Straße im Ortsteil Kreuzberg nach der Dichterin und Aktivistin Audre Lorde (um-) zu benennen. Dabei ist das in DS/1497/II beschlossene Verfahren anzuwenden. Hierzu ist ein Beteiligungsprozess in Gang zu setzen, wobei insbesondere auf die entsprechende Beteiligung der Anwohner*innen

Von |2018-07-16T15:23:43+02:0016.07.2018|

DS/0677/V – Gezieltes Vorgehen bei Lärmkonflikten: Sondernutzungen bei regelmäßigen Verstößen sanktionieren. Genehmigungspraxis überdenken.

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE, Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Vor dem Hintergrund bestehender Nutzungs- und Lärmkonflikte in den Kiezen mit hohen Besucher*innenzahlen durch oft nur einige wenige Betriebe wird das Bezirksamt beauftragt, die Erteilung bzw. Gewährung von Sondernutzungserlaubnissen im öffentlichen Raum bei Verstößen gegen amtlich erteilte Auflagen strenger zu handhaben. Folgende Punkte sollen hierbei

Von |2018-07-16T14:50:46+02:0016.07.2018|

DS/0655/V – Leerstand ohne Ende? Wie ist der aktuelle Stand in der Arndtstraße 13 und am Mehringdamm 29?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Was wurde unternommen, um den bereits über ein Jahr andauernden Leerstand des kompletten Wohnhauses in der Arndtstraße 13 zu beenden? Nicht zuletzt infolge des geführten Amtsverfahrens wegen

Von |2018-07-16T14:41:34+02:0016.07.2018|

DS/0654/V – Wann wird der langjährige Leerstand in der Großbeerenstraße 17a endlich beendet?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze, Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Im Oktober 2017 rechnete das Bezirksamt nach eigener Aussage damit, dass das leerstehende Wohnhaus in der Großbeerenstraße 17a zum Jahresende wieder zu Wohnzwecken genutzt wird – bisher

Von |2018-07-16T14:36:40+02:0016.07.2018|

DS/0618/V – Was unternimmt das Bezirksamt zum Erhalt des Privatclubs?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Annika Gerold Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) Welche Schritte plant das Bezirksamt, um den Erhalt des Privatclubs zu unterstützen? 2) Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, den Privatclub an seinem jetzigen Standort zu erhalten? 3) Welche Möglichkeiten hat der Bezirk prinzipiell, Clubs, die durch steigende Mieten und Nutzungskonflikten vor Verdrängung bedroht

Von |2018-07-05T17:20:11+02:0005.07.2018|

DS/0604/V – Faire Produkte im Bezirksamt verwenden

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE, Tobias Wolf, Elke Dangeleit Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt soll bei internen Veranstaltungen (z.B. Bezirksamtssitzungen) und bei externen Veranstaltungen auf eine Bewirtung mit fairen Lebensmittel (z.B. fairer Kaffee) zurückgreifen. Bei der Verwendung von Blumenschmuck auf bezirklichen Veranstaltungen soll ebenfalls auf faire Beschaffung geachtet werden. Als Orientierungshilfe können Siegel

Von |2018-07-05T16:31:45+02:0005.07.2018|