Mobilität der Zukunft – wie gestalten wir die grüne Verkehrswende?

Impulse zum Grundsatzprogramm von Bündnis 90 / Die Grünen

Bündnis 90/Die Grünen geben sich ein neues Grundsatzprogramm. Bis 2020 soll dieses auf den Weg gebracht werden. Auch wir als Grüne Xhain bringen uns ein. Mobilität bewegt die Menschen in Xhain – und das nicht nur wortwörtlich. Bereits im November haben wir als Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg daher eine Tagung zum Thema „Mobilität der Zukunft – Wie gestalten wir die grüne Verkehrswende?“ mit über 100 Teilnehmenden durchgeführt. Die Mobilität der Zukunft war die Frage, die dabei über allem stand. Und wir haben nach Lösungen gesucht.

Deshalb war besonders spannend, dass wir neben den internen Expert*innen von Bündnis 90/Die Grünen auch Vertreter*innen von Initiativen und Expertise aus der Wissenschaft mit an Bord hatten. Der inspirierende Vortrag von Prof. Dr. Andreas Knie vom Wissenschaftszentrum (WZB) machte uns deutlich, wie die grüne Verkehrswende gelingen könnte. Er zeigte auf, dass sich das Verhalten der Stadtgesellschaft bereits vielerorts verändert. Ein Beispiel dafür ist für uns alle sichtbar – der Radverkehr, der sich vielerorts verdoppelt hat. Und es ist mehr als deutlich, dass dafür mehr Radwege und höhere Sicherheit notwendig sind. Moderne Verkehrspolitik muss darüber hinaus Verhältnisse schaffen, es immer mehr Menschen zu ermöglichen, verschiedene Verkehrsmittel flexibel zu nutzen.

Die politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen für eine neue Mobilitätsgesellschaft zu verändern, bleibt nach wie vor eine Herausforderung. Mit dem Mobilitätsgesetz, dem ersten in Deutschland, sind wichtige Schritte getan, um alle verkehrsteilnehmenden Gruppen gleichberechtigt am Verkehr teilhaben zu lassen. Dennoch ist es zentral, dass sich auch die Bundesgesetzgebung ändert: beispielsweise die bestehenden Grenzwerte für CO2 und Luftschadstoffe und Lärm.

An diesem Tag wurde nochmals klar, dass die Verkehrswende sehr viel Mut zur Gestaltung und Durchhaltevermögen erfordert. Wir sehen jedoch nicht nur in anderen Großstädten, wie z.B. in Stockholm und London, dass es viele positive Beispiele in Europa gibt. Kleine Gemeinden machen uns auch in Deutschland vor, dass man heute bereits klimaneutral leben kann: Alheim in NRW ist so ein Beispiel.

Wir brauchen diese positiven Vorbilder, um die Verkehrswende zu ermöglichen. Andreas Knie wirbt für „Labore der Ermöglichung“. Das bedeutet, dass Kommunikation sowie Bündnis- und Allianzbildung einen großen Stellenwert einnehmen. Beispiel dafür ist bei uns in Friedrichshain-Kreuzberg, die Initiative „Autofreier Wrangelkiez“. Für diese Initiative hat der Senat gerade erst kürzlich das Budget für eine Machbarkeitstudie genehmigt.

Doch der erkenntnisbringendste Teil der Tagung auf der Suche nach den Antworten für eine grüne Verkehrswende waren die Workshops.

Mobilität und Lebensqualität mit Harald Moritz MdA, verkehrspolitischer Sprecher und Isabell Eberlein, Changing Cities:

Fazit dieser Diskussion war, dass Mobilität immer mit Wohnen und einer lebenswerten Stadt zusammenhängt. Diese Stadt richtet sich nach den Bedürfnissen der Menschen und ermöglicht soziale Teilhabe. Da Autos heute beispielsweise überwiegend herumstehen und nicht genutzt werden, fiel hier auch mal das Stichwort: das Auto als fahrbares Gepäckschließfach. Einig waren sich alle, dass es so nicht bleiben soll. Das Auto nimmt einfach zu viel Platz ein und verhindert letztendlich Lebensqualität für alle Stadtbewohner*innen. Insgesamt waren sich die Teilnehmenden einig, dass es darum geht, die Chancen einer grünen Verkehrswende zu erzählen, um die Menschen dafür zu gewinnen. Auch hier wurde betont, dass es Mut braucht, neue Konzepte voranzutreiben und durchzusetzen.

Vision Zero mit Canan Bayram MdB und Jörg Ortlepp, Unfallforschung der Versicherer:

In dieser Gruppe wurde vor allem über Verkehrssicherheit diskutiert. Hier knüpft unser politisches Ziel der „Vision Zero“ – also die Reduzierung von Verkehrstoten auf 0 – an.
Dafür braucht es ein ganzes Paket an Lösungen, um Verkehrssicherheit in allen Bereichen zu erhöhen und das Unfallrisiko zu minimieren. Um dies zu erreichen, ist es
zentral dafür zu sorgen, dass Geschwindigkeitsbegrenzungen angewandt und umgesetzt werden. Nur wenn das gewährleistet ist, erhöht sich die Sicherheit um ein Vielfaches. Auch die Sicherheit für Fahrradfahrer*innen darf z.B. nicht durch den Lieferverkehr blockiert werden.

Radverkehr von morgen mit Stefan Gelbhaar MdB und Annika Meenken, VCD:

Hier wurde herausgearbeitet, dass die Digitalisierung ungeheure Chancen bietet, verschiedene Verkehrsmittel für jede Nutzer*in intelligent zu verknüpfen. Das sollte für die Zukunft bedeuten, dass man sich per App informieren kann, welche Verkehrsmittel für die aktuellen Bedürfnisse die passenden sind. So können ÖPNV, Warentransport und beispielsweise Lastenräder kombiniert genutzt werden. Wäre es nicht wundervoll, wenn wir zukünftig alle Verkehrsmittel über eine App und ein Bezahlsystem zu nutzer*innenfreundlichen Preisen miteinander kombinieren und buchen könnten?

Die Ergebnisse der Tagung werden in den Grundsatzprogrammprozess von Bündnis 90/Die Grünen eingespeist. Sehr viele der Teilnehmenden waren inspiriert, sich jetzt erst recht für die grüne Verkehrswende zu engagieren.

Anne Burckhardt-Schön, Geschäftsführender Ausschuss für den Stachel Mai 2019