NEWSLETTER DER FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN XHAIN JUNI 2019

Liebe Xhainer*innen, liebe Freund*innen,
zur Sommerpause wollen wir Euch als BVV-Fraktion über unsere Arbeit in den vergangenen Wochen und Monaten informieren.

Zur Mitte der Wahlperiode ziehen wir außerdem schon einmal etwas Bilanz, was wir bisher alles im Bezirk für eine soziale Stadtentwicklung, die Verkehrswende, die Kultur und vieles Weitere erreicht haben.
In unserer Halbzeitbilanz erläutern wir auf 20 Seiten unsere Arbeit für und mit Xhain.
Ob die Durchsetzung des Vorkaufsrechts, der Bezirk als offizielle „Fairtrade-Town“ oder grüne Radwege: wir konnten vieles umsetzen – die Broschüre findet ihr hier.

Danke für die Zusammenarbeit, die Unterstützung und das Interesse!

Habt einen schönen Sommer und bis bald,
Eure Grüne Fraktion im Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg

Begegnungszone Bergmannstraße – wie geht es weiter?

Am 21.Mai konnten sich im Columbia Theater wieder Bürger*innen an der Entwicklung der Begegnungszone Bergmannstraße beteiligen. Ca.160 Bürger*innen nahmen die Möglichkeit wahr und diskutierten sachlich über gewünschte Veränderung und Verbesserungsvorschläge.

In der Testphase geht es genau darum: Maßnahmen temporär umsetzen, um auszuwerten, was funktioniert und erwünscht ist oder auch nicht. Daher sind auch die einzelnen Bestandteile als einfach abzubauende Elemente gestaltet.
Bei der Beteiligungsveranstaltung gab es viele Anregungen, die das grüne Herz höher schlagen lassen wie beispielsweise Autofreiheit, Förderung des Radverkehrs und mehr Raum für Fußgänger*innen. Viele Vorschläge also um die Verkehrswende voranzubringen und den öffentlichen Raum umzuverteilen. Denn der gehört allen!

Zudem wurden am 20. Juni 4000 Haushalte im Kiez Fragebögen zugesandt, um ein Feedback über den bisherigen Ablauf zu erhalten. Weitere Informationen vom Bezirksamt findet Ihr hier.
Wir warten gespannt auf die Ergebnisse.

Hier ist die Dokumentation der Bürgerbeteiligung vom 21. Mai 2019 zu finden.

Entscheidung für das RAW Gelände

In der letzten BVV vor der Sommerpause am 5. Juni 2019 wurde ein Aufstellungsbeschluss für den westlichen Teil des RAW Geländes beschlossen. Damit startet nun das Bebauungsplanverfahren für den Teil des RAW-Geländes in Friedrichshain, das der Kurth-Gruppe gehört und auf dem das sogenannte soziokulturelle L (SKL) seine Häuser und Räume hat. Vorausgegangen waren Verhandlungen mit der Kurth-Gruppe.

Denn für uns war immer klar: Wir werden keinem Vorschlag zustimmen, der das SKL nicht absichert. Der Aufstellungsbeschluss ist ein erster Schritt und der Anfang eines Bebauungsplanverfahrens. Viele offene Fragen sind dabei noch zu klären und zu diskutieren. Das SKL soll als selbst verwaltetes unabhängiges soziokulturelles Zentrum auf einem Drittel der Gesamtfläche unter dem Dach der gemeinnützigen GSE, einer Treuhänderin des Landes Berlin, abgesichert werden.

Hierbei soll aber nicht nur der Verbleib der bisherigen Nutzer*innen zu für sie leistbaren Konditionen für mindestens 30 Jahre gesichert, sondern auch Potential geschaffen werden für eine kollektive Weiterentwicklung dieses kulturellen und sozialen Freiraums im Zentrum unseres Bezirks.

Hier könnt Ihr unsere Pressemitteilung dazu lesen.

Straßenumbenennungen zu Ehren von (queeren) Frauen*

Als grüne BVV-Fraktion haben wir mehrere Anträge in die BVV eingebracht, die die Umbenennung von Straßen und Plätzen fordern. Unser Ziel ist es, die Dominanz von weißen Männern im Straßenbild zu brechen.
Am 27. Februar 2019 wurde unser Antrag beschlossen, der fordert, dass eine Straße nach der afro-amerikanischen und lesbischen Professorin Audre Lorde benannt werden soll.
Aber auch der Widerstandskämpferin und Tierärztin Gräfin Maria von Maltzan soll gedacht werden, indem der sogenannte Bullenwinkel, das westliche Ende der Naunynstraße, umbenannt wird.
Die Friedrichshainerin Inge Meysel soll einer noch unbenannten Straße ihren Namen geben. So möchten wir dem ungleichen Verhältnis zwischen geehrten Frauen* und Männern im Straßenbild des Bezirks etwas entgegensetzen.

Für die zweite Hälfte der Legislaturperiode haben wir noch viele weitere Ideen und wollen vor allem daran arbeiten, dass unsere beschlossenen Anträge nun auch umgesetzt werden.
Unsere Anträge dazu findet Ihr hier:
Audre Lorde
Gräfin Maria von Maltzan
Inge Meysel

 

Bilanz des MyFests 2019

Im November 2018 erhielten 5000 Anwohner*innen und Gewerbetreibende in Ost-Kreuzberg einen Fragebogen per Post zur Frage, wie sie sich das MyFest 2019 vorstellen. Ein Viertel der Fragebögen kamen zurück und die Wünsche waren eindeutig: Das Fest sollte weiter stattfinden, aber deutlich entschleunigt.

Dies hat das Bezirksamt umgesetzt, es gab weniger Bühnen und dadurch weniger Lärm. Der Görlitzer Park blieb ein Ruhepol neben der üblichen Feiermeile und die Vermüllung konnte eingedämmt werden.

Die Bilanz des Bezirksamtes findet ihr auf dessen Website.

Ehrungen im Bezirk

Am 13. Juni wurden die Bezirksmedaille und der Jugend-Engagementpreis für herausragendes ehrenamtliches Engagement im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg verliehen.

Mit der Medaille und dem Jugend-Engagementpreis werden Bürger*innen, Gruppen und Initiativen geehrt, die sich in herausragender Weise um das Gemeinwohl im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg verdient gemacht haben.
Wir gratulieren und danken für das unermüdliche Engagement!
In der Pressemitteilung des Bezirksamts findet Ihr die Preisträger*innen.

In diesem Jahr fand die Verleihung des Silvio-Meier-Preis erstmalig im Sommer statt, u.a. weil der Todestag des Antifaschisten ein Tag der Trauer für die Familie und Freund*innen ist.
Preisträger sind Wahab Camara, der sich während eines Messerangriffs schützend vor einen jungen Mann gestellt hat und Miphgasch/Begegnung e.V., der sich in Xhain gegen Antisemitismus und Rassismuss stark macht.

Wir gratulieren und danken herzlich für das Engagement und die Courage!
Hier findet Ihr die Pressemitteilung vom Bezirksamt.

 

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