Rechte Musik/-veranstaltungen in Berlin

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 08. November 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. November 2007) und Antwort (Drucksache 16/11398)

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Von wie vielen rechtsextremen Musikveranstaltungen und Liederabende in den Jahren 2004, 2005, 2006 und im laufenden Jahr 2007 hat der Senat Kenntnis erlangt? (Bitte nach Bezirken aufschlüsseln)

Zu 1.: Dem Senat sind folgende öffentlich wirksame Musikveranstaltungen / Liederabende mit rechtsextremem Hintergrund in den Jahren 2004 – 2007 bekannt:

2004: Es fand ein Konzert im Ortsteil Lichtenberg statt.

2005: Ein Konzert wurde im Bezirk Marzahn-Hellersdorf festgestellt. Des Weiteren erfolgten Musikbeiträge eines Liedermachers im Rahmen einer Informationsveranstaltung der NPD in Treptow-Köpenick.

2006: Es wurden zwei Konzerte, jeweils eines in Lichtenberg und Reinickendorf, durchgeführt. Das letztgenannte fand im Rahmen einer NPD-Kundgebung statt.

2007: Dem Senat liegen für das laufende Jahr keine gesicherten Erkenntnisse zu Konzertveranstaltungen mit rechtsextremem Hintergrund vor.

2. Bei wie vielen dieser Veranstaltungen war die NPD oder JN Mitveranstalter?

Zu 2.: Nach Erkenntnissen des Senats waren die NPD/JN bzw. ihre Funktionäre in drei Fällen Veranstalter/Mitveranstalter.

3. Wie viele Personen haben im Schnitt an den Veranstaltungen teilgenommen? (Bitte nach Jahren 2004 – 2007 gesondert beziffern)

Zu 3.:

2004: 60 Teilnehmer

2005: 56 Teilnehmer

2006: 123 Teilnehmer.

Bei einem zweiten Konzert im Rahmen einer NPD-Kundgebung wurden 750 Teilnehmer festgestellt.

4. Wie viele Veranstaltungen sind in den einzelnen Jahren von der Polizei aufgelöst worden.

Zu 4.: In den Jahren 2004 – 2006 wurde von der Berliner Polizei jährlich ein Konzert aufgelöst.

5. Wie viele Veranstaltungen sind im Vorfeld verboten worden?

Zu 5.: Im Jahr 2006 wurde ein geplantes Konzert gem. § 17 Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz Berlin (ASOG Bln) verboten.

6. Von wie vielen und welchen Berliner rechtsextre-men oder rechtsextremnahen Liedermachern und Bands hat der Senat derzeit Kenntnis?

Zu 6.: Dem Senat sind fünf aktive rechtsextreme Berliner Bands – eine Band ist derzeit inaktiv – und zwei Liedermacher bekannt. Dabei handelt es sich um die Bands “Spreegeschwader”, “Legion of Thor” (LoT), “Deutsch Stolz Treue” (DST), “Macht und Ehre”, “Schwarzer Orden”, “Die Lunikoff-Verschwörung” (derzeit inaktiv) und die Liedermacher Jörg H. und “Sonnenkind” (Pseudonym).

7. Hat der Senat Kenntnisse, dass in Berlin rechtsextreme Musik produziert wird? Wenn ja, wie viele Tonträger werden jährlich durchschnittlich produziert?

Zu 7.: Nein.

Berlin, den 12. Dezember 2007

Dr. Ehrhart Körting

Senator für Inneres und Sport

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Dezemb. 2007)