Studie “Soziale Stadtentwicklung”: Licht und Schatten? – Antwort der mündlichen Anfrage

DS/539/III + DS/0544/III

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie beurteilt das Bezirksamt die Ergebnisse der Senats-Studie “Monitoring Soziale Stadtentwicklung Berlins für den Zeitraum 2005-2006” im Hinblick auf den Bezirk und insbesondere den Stadtteil Kreuzberg?

2. Wie beurteilt das Bezirksamt die Ergebnisse im Hinblick auf die Entwicklung der Kinderarmut im Bezirk?

3. Wie beurteilt das Bezirksamt die “Empfehlungen” der Studie?

Beantwortung erfolgt gemeinsam mit der DS 0544/III

Dr. Schulz:

Eine Vorbemerkung dazu. Die Studie, die von Herrn Häusermann vorgelegt ist. Sie ist ja eine Studie, die im wesentlichen 2 Statusindikatoren verwendet, nämlich Arbeitslosenzahlen bzw. die Differenzbildung aus 2 Jahren. Es gibt grundsätzlich dann als 2. Indikator die TransferbezieherInnen und in 2 Indikatoren bezüglich der Dynamik, nämlich den Indikator “Wanderungskulisse” und als 2. Indikator der “Anteil der erwerbsfähigen Personen” und wenn sie die 4 Indikatoren nehmen, dann werden sie sich erinnern, dass das der Indikatoren von 1999, das war die 1. Häusermannstudie gewesen, die für Furore in Berlin gesorgt hat, weil sie den Focus auf diese Problematik verschiedener Teilräume der Stadt gelenkt hat, aber auch gleichzeitig diese Art sozialempherischer Herangehensweise überhaupt in das Bewusstsein der breiten Öffentlichkeit gelenkt hat. Warum ich das erwähne ist, dass weil im Nachgang zu dieser Studie und zu den methodischen Herangehensweisen die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eine, wie ich finde bundesrepublikweite vorbildliche Ausbau der Methode gemacht hat, die unter dem Stichwort “soziales Monitoring und …bildung ” gelaufen ist. Im Rahmen dieses Verfahrens und ich betone, es war bundesrepublikweit eine vorbildliche Arbeit, die dort geleistet wurde, ist eine Vielzahl von Parametern betrachtet worden, mit enstpr. Rechnungen und übergeführt worden dann am Ende in 10-12 Klaster, die praktisch unterschiedliche Stadtkulissen bedeuteten mit dem Charakter unterschiedlicher Stadtentwicklungspolitischer Perspektiven. Ich erwähne es deshalb, weil man sich jetzt natürlich wundert, warum eine Studie vorgelegt wird, die sich wieder zurück zieht auf 4 Parameter oder 4 Indikatoren und damit schließe ich auch meine Vorbemerkungen und mein Bedauern ausdrücken, das offenkundig die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dieses zwar aufwendige aber der sozialen Situation in den Teilräumen gerecht werdende Verfahren, wie dieser Klastermethode eingestellt werden. Ich will das noch mal mit einer Kurzbewertung damit bewenden lassen, weil ich denke, dass wir mit diesem Rückfall auf so eine gering paramerisierte Methode einen wirklichen Rückschlag haben hinsichtlich der Aussagekraft für Teilräume und den Grundlagen stadtentwicklungspolitische Prozesse darüber zu steuern. Insoweit stehen wir vor dem Problem, mit dem 4 Indikatorenmodell die Wirklichkeit zwischen dem Aktendeckel zu interpretieren. Das ist schwierig und das macht es schwierig insgesamt auch in der Bewertung dieser Studie und das versuche ich dann in der Beantwortung in den einzelnen Fragen dann deutlich zu machen.

Zu 1: Das BA beurteilt die Ergebnisse so, dass auch in diesem reduzierten Indikatorenset die heterogene Entwicklung der Ortsteil aber auch Teilräume der Ortsteil in einem bestimmten Umfang richtig beschrieben werden. Es wird dabei deutlich, dass wir an verschiedenen Teilräumen der Ortsteile auch sehr gegenläufige Prozesse haben und es wird dabei auch deutlich, dass das obwohl im großen und ganzen dieses reduzierte Modell auf einen vorsichtig optimistischen Einschätzung von Friedrichshain-Kreuzberg kommt; man im Endergebnis nicht davon sprechen kann, dass wir keine Grundlage mehr hätten in verschiedenen Bereichen mit großer Sorge dort die Gebietsentwicklung und Bevölkerungsprobleme sehen.

Zu 2: Auch das ist ein relativ vereinfachtes Modell dargestellter, also letztlich an eigenen Parameter dargestellter Situation. Wir kennen dieses Problem und ich will sie nur daran erinnern, dass wir hier wesentlich detailliertere Informationen über sozialempirische Untersuchung zu den über 172 BauGB Gebieten vorgelegt haben und wir immer dabei hingewiesen haben und dabei relativ gut aufgelöst, wir haben ja sehr viele 172BauGB Gebiete hier in Kreuzberg, dass wir dort einen hohen Sockel von einkommensschwachen haushalten haben. Haushalte, die an der Armutsgrenze leben und insb. dabei eine Teilgruppe existiert, nämlich die Alleinerziehenden haushalte mit Kindern, wo dieses Merkmal praktisch Armut bedeutet. Dieser Haushaltstyp gehört zu den Haushalten in FK, die am deutlichsten nach unten von dem Einkommen die Armutsgrenze erreichen bzw. unterschreiten.

Zu 3: Wir haben die vollständigen Empfehlungen der Studie noch nicht vorliegen, wir haben die Zusammenfassung und insoweit beziehe ich mich jetzt nicht auf Empfehlungen, die Herr Häusermann in verschiedenen Interviews wohl ergänzend dazu gemacht hat. Die Empfehlungen sind von ihrem Vorschlagscharakter stadtsoziologisch geprägt. Gleichwohl stimmt sie hinsichtlich dem Vorschlag und der Anregung integriert Stadtentwicklung zu betreiben und das nicht ….zu sehen und danach zu handeln, gleich wohl und das meine ich mit stadtsoziologischen Betrachtungen, wenn man Problembereiche und Teilräume, wie er es und seine Mitarbeiter gemacht haben, wäre es sicherlich sinnvoll gewesen, auch für eine politische Diskussion dieser Studie zusätzliche Empfehlungen auszusprechen. Wenn man über Armut spricht, über Kinderarmut spricht, dann muss man natürlich auch über familienpolitische Verbesserungen sprechen, dann muss man auch darüber sprechen über möglicherweise Änderungen am Arbeitsmarkt. Dann muss man auch darüber sprechen, wie möglicherweise durch eine Änderung auch bezogen auf diese Problemgruppen, wie auch die mietrechtliche Seite aussieht. Das ist ja immer ein Punkt, den wir mit unseren Studien klar und offen darlegen können, dass gerade die Haushalte mit geringem Einkommen immer größere Anteile von dem eh schon geringen verfügbaren Einkommen dann für die steigenden Mieten dort zu bezahlen hat. Alos insoweit wäre es sicherlich richtig und wird vielleicht dann auch Teil einer weiteren Diskussion sein im politischen raum, dass aus meiner Sicht da dringend eine Ergänzung stattfinden muss.

Zur DS 0544/III:

Zu 1: Deckt sich mit der Frage 1 zur DS 0539/III.

Zu 2: Wir haben in Abhängigkeit mit Parametern die betrachtet werden eine problematische Entwicklung erst mal in Gänze in Kreuzberg nördlich von der Skaditzer/Gitschiner Straße. Auch das ist ja etwas. Was wir auch schon aus anderen Datenquellen kennen. Positiv wird eingeschätzt von der Entwicklung in ..36 der Wrangelkiez, positiv wird eingeschätzt die Entwicklung in Friedrichshain gleich ob dabei der Altbaubestand bzw. der Neubaubestand betrachtet wird.

Zu 3: das würde, glaube ich jetzt eine mdl. Anfrage sprengen, die tatsächlichen Einflussfaktoren zu nennen. Ich greife einige wenige heraus, um damit einen gewissen Charakter damit zu verbinden. Natürlich ist das richtig, dass dieser zaghafte, wirtschaftliche Aufschwung Berlin durchläuft und seinen Niederschlag hatte und zwar einen sehr deutlichen Niederschlag in den Arbeitslosenzahlen. Analysiert man dann die Arbeitslosenzahlen, dann wird man feststellen, dass der Anteil der Langzeitarbeitslosen konstant geblieben ist. Das deckt sich auch und da muss ich wieder Bezug nehmen auf unsere 172 er Analysen, dass wir in all den Gebieten, wo wir diese Untersuchungen machen, wir über die Jahre hinweg einen relativ stabile Sockel haben von Menschen, die langzeitarbeitslos sind bzw. in Transfersysteme verbleiben und enstpr. niedriges Einkommen oder in Armut leben. Austausch der Bevölkerung wurde hier schon angesprochen. Das ist in der Tat hier ein wichtiger Faktor. Wir haben für einzelne Gebiete aber in großen und ganzen, wenn man Mittel über die beiden Ortsteile, eine relativ hohe Fluktuationsrate. Wir haben eine Fluktuationsrate, die jetzt nicht nur gebietstypisch ist, weil wir in der Innenstadtlage liegen, sondern wir haben auch die Fluktuationsrate mit unterstützt in bestimmten Gebieten, nämlich da wo die Sanierungsaktivitäten haben, also in den 3 großen Sanierungsgebieten aber auch in den früheren Sanierungsgebieten von Kreuzberg. Sicherlich spilene dann auch Faktoren, wie QM mt einer guten Arbeit eine Rolle, aber es spielen dann natürlich auch andere Faktoren eine Rolle, wie die Frage Image eiens Quartiers, ob junge Leute da zu ziehen können, ob es ein Angebot an bezahlbaren Wohnraum existiert u.ä. Faktoren. Um diese Heterogenität noch einmal deutlich zu machen, vielleicht noch mal einige Grundzahlen. Wir sind vom Durchschnittsalter bei 37,1 Jahren Mittel über den gesamten bezirk im Jahre 2006 und damit sind wir der jüngste Bezirk aller 12 Bezirke. Wenn sie sich das anschauen, dann erklärt das auch ein Stück von durchaus optimistisch stimmenden Parameter, nämlich wenn wir die Personen mit Hochschulabschluß anscahuen in den letzten 10 Jahren, dann stieg das in Kreuzberg um 6,5 und damit eine Steigerunsgrate, die nur noch von Prenzlauer Berg überholt wird. In Friedrichshain um 3,5 %. Man muss aber gleichzeitig sehen, dass die Menschen ohne beruflichen Abschluss bezogen auf 1000 Personen von 57 Personen 1995 auf 88 Personen in 2006 angestiegen ist. Sie werden also an vielen Stellen immer wieder eine heterogene z.t eine Entwicklung, die wie eine Scheere auseinander geht als typisch für unseren Bezirk hier immer wieder feststellen können. Zur Nachfrage 1: Dadurch das wir die Kenntnisse über die Situation schon seit langer zeit haben, haben wir im rahmen unser bezirklichen Möglichkeiten, sie können ja nun nicht die Rentensituation ändern oder das Elterngeld ändern oder das bürgerliche Gesetzbuch hinsichtlich der mietrechtlichen Regelungen ändern o.ä., was aber durchaus spannend wäre das zu tun, aber im rahmen der bezirklichen Möglichkeiten machen wir da sehr viel. Ich erinnere daran, dass FK seit vielen Jahren ein ganz großen kommunalpolitischen Schwerpunkt in die Verbesserung und Optimierung und Anpassung der Infrastruktur gelegt hat. Das ist ein Punkt auch, den wir bestätigt bekommen bei der Umfrage beispielsweise in Friedrichshain, dass die Leute sagen, es gefällt uns und wir wollen da auch bleiben und wir wollen da auch bleiben, wenn wir Kinder haben, weil es dort eine Infrastruktur gibt, die uns gefällt und die auch wirklich nutzbar ist und daneben haben wir Milleschutzgebiete ausgewiesen und wir haben sehr viel andere Dinge zusätzlich gemacht. Bei den Handlungsbedarfen, das zeigt die Studie ändert sich auch nichts an dem, was wir zentralen Entwicklungsbedarfen formuliert haben, das es entscheidend ist in den nächsten Jahren in Ausbildung und Beruf dort zu investieren. Zu 2: Zum Teil ja, zum teil nicht, also ich sag ihnen mal als kleines Beispiel, wenn sie den Reichenberger Kiez untersuchen, dann deckt sich das nicht , was die Studie von Herrn Häusermann formuliert, also Häusermann sagt Entwarnung , ich würde davor warnen Entwarnung zu geben. Also alle Ergebnisse, die wir haben zeigen, dass wir etwa die Problem da haben, die wir zum Zeitpunkt der Wrangelkiez hatten und aus dem Grunde war damals auch diskutiert worden, ob man nicht auch eine QM Ausweisung auch im Reichenberger Kiez macht. Wenn sie sich anschauen Bergmannstraße Nord – also unsere Studie, dann werden sie auch feststellen, dass man dort nicht von einer blühenden Landschaft sprechen kann. Sicherlich für eine bestimmte Bevölkerungsgruppe, die sich dort auch sehr wohl fühlt, aber wir haben da auch eine Bevölkerungsgruppe, die darunter leidet und das sind die Langzeitarbeitlosen beispielsweise hinsichtlich der Entwicklung von Mieten u.ä. und dort damit Verdrängungsprobleme entstehende, also insoweit glaube ich kann man die Studie sich auf die eine Seiet legen, sollte aber dringend auf die andere Seiet die detaillierteren Analysen der 172 BGB Gebiete legen. Es lohnt sich.

Herr Wesener: Die Stadtsenatorin hatte angekündigt, gemeinsam mit den Bezirken die Studie auszuwerten. Ist das geschehen.

Dr. Schulz: Das ist noch nicht passiert. Es gibt auch noch keine Terminanmeldung, nein das mein ich nicht ironisch, weil ich davon ausgehe, aus ähnlichen Zusammenhängen, dass die Senatorin solche Ankündigungen auch einhält.

Friedrichshain-Kreuzberg, den 30.01.08

B’90/Die Grünen Herr Wesener, Daniel (DS/0539/III)

(Antragsteller/in, Fragesteller/in bzw. Berichterstatter/in)