Korruptionsbekämpfung in der Berliner Verwaltung sowie mehr Transparenz beim Sponsoring
Positionspapier von Dirk Behrendt zur Korruptionsbekämpfung
Von |2010-10-05T00:00:00+02:0005.10.2010|
Smileys, Negativlisten, dänisches Modell – wann geht´s los?
DS/1914/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Wesener, anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage. 1. Wie bewertet das Bezirksamt die jüngste Verständigung zwischen dem Senat und den Berliner Bezirken hinsichtlich des Umgangs mit Lebensmittelkontrollen in gastronomischen Betrieben? Das Bezirksamt begrüßt die Einführung eines berlineinheitlichen Smiley-Systems zum 01.07.2011 ausdrücklich. 2. Wann werden die Vereinbarungen
„Sponsoring: Jeder wie er will?“
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 9. Juli 2010
„Zusammenhang zwischen Remonstrationen und Disziplinarverfahren?“
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 7. Juni 2010
„Gemeinsamer Vollzug mit Brandenburg:Sicherungsverwahrung“
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 5. Mai 2010
„Stillstand beim gemeinsamen Richtergesetz mit Brandenburg“
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 24. März 2010
MoPo: „Opposition wirft Justizsenatorin Naivität vor“
Dirk Behrendt kritisiert, dass die vom Urteil des Europäischen Gerichtshof betroffenen Häftlinge noch nicht aus der Sicherheitsverwahrung entlassen sind."Das Urteil kann nicht durch irgendein deutsches Gesetz aufgehoben werden - es gibt zur Entlassung keine Alternative". Den vollständigen Artikel lesen Sie HIER.
„Überlange Strafhaft in Berlin“
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 11. Juni 2010
„Bitte recht freundlich: Gesichtsscanner im Knast“
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 5. Mai 2010
Freifunk für Friedrichshain-Kreuzberg
Die Idee, ein "freies WLAN" nutzen zu können, galt lange als Projekt des Berliner Senates. Doch kam Ende letzten Jahres die Kapitulation vor der Technik. Das es auch anders gehen kann, zeigen interessierte BürgerInnen die seit Jahren - gerade in Friedrichshain-Kreuzberg - daran arbeiten, sich zu vernetzen und ein so genanntes Bürgernetzwerk - Freifunk -