Mehr barrierefreien Wohnraum – Inklusionskonzept für den Wohnungsbau

DS/0511/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich beim Senat dafür einzusetzen, dass ausreichend, d. h. mehr bezahlbarer Wohnraum für Menschen mit Behinderung geschaffen wird. Insbesondere die städtischen Wohnungsbaugesellschaften sollen hier mehr entsprechenden Wohnraum zur Verfügung stellen. Zudem soll ein landesweites Inklusionskonzept für den Wohnungsbau angeregt werden, das sich damit auseinander setzt, wie mehr barrierefreier Wohnraum geschaffen

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Angebot und Mengenentwicklungen der bezirklichen Seniorenfreizeitstätten

SA/079/IV Schriftliche Anfrage Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist bei dem Produkt 80005 ein Mengenrückgang zu erwarten (109.808 Mengen in 2011 im Verhältnis zu 51.961 Mengen im ersten Halbjahr 2012)? Durch große Veranstaltungen (z.B. Seniorenwoche, Seniorenkonferenz, InterKreuzHain) in der 2. Jahreshälfte und durch die Weihnachtsveranstaltungen wird es in den Monaten 9 – 12/2012 noch zu Mengensteigerungen kommen.

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Integration von Menschen mit Behinderungen auf den Arbeitsmarkt

SA/080/IV Schriftliche Anfrage Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1) Wie viele Menschen mit Behinderung sind beim Jobcenter gemeldet? Bei Menschen mit Behinderungen wird zwischen anerkannten Schwerbehinderten mit einem Grad der Behinderung von 50 und ihnen Gleichgestellten sowie Behinderten, die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gem. SGB IX erhalten (berufliche Rehabilitanden), unterschieden. Es gibt hier zwar Überschneidungen, aber grundsätzlich

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Berliner Zeitung: “Kreuzberger verhindern Zwangsräumung”

Unterstützung erhält der Mieter auch von der Politik. So hat der Grünen-Abgeordnete Dirk Behrendt den Vermieter schriftlich gebeten, die Räumung noch mal zu überdenken. Eine Antwort habe er nicht bekommen, sagt Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.

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Wenn Krankenhäuser krank machen – Hygiene im Friedrichshain und am Urban

DS/0457/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Die Fragen 1 – 3 sowie Nachfrage 1 sind an die betreffenden Krankenhäuser zu richten und wurden vom Gesundheitsamt dorthin weitergeleitet. Aus Sicht des Gesundheitsamts wird zu den Fragen wie folgt Stellung genommen. Frage 1 Wie viele Menschen sind in den letzten beiden Jahren im Urban-Krankenhaus und dem Klinikum im Friedrichshain

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Menschen ohne Krankenversicherung in Friedrichshain-Kreuzberg

SA/071/IV Schriftliche Anfrage Hiermit beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt: 1) Wie viele Menschen ohne Krankenversicherung wurden in den Jahren 2010 und 2011 im Vivantes Klinikum im Friedrichshain und im Vivantes Klinikum am Urban behandelt (bitte nach Geschlecht getrennt auflisten)? 2) Wie viele Menschen waren davon a) Deutsche ohne Krankenversicherung b) ohne gesicherten Aufenthaltsstatus c) EU-BürgerInnen (bitte nach Ländern aufschlüsseln)

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Pflegeheim Stallschreiber Straße 12

SA/044/IV Schriftliche Anfrage Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Zu welchem Zeitpunkt wird das Gebäude Stallschreiberstr. 12 „leergezogen“, bzw. wann steht das Pflegeheim des Unionshilfswerkes in der Fidicinstr. für die zu pflegenden Personen aus der Stallschreiberstr. zur Verfügung? Laut Aussage des Geschäftsführer des UHW wird dort davon ausgegangen, dass die Fidicinstr. am 01.08.12 bezugsfertig sein wird und die

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Wie umgehen mit elektronischen Zigaretten?

DS/0067/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Gelten die elektronischen Zigaretten (sog. E-Zigaretten) als Genuss – oder als Arzneimittel und wer darf damit handeln? Bislang fehlen im Zusammenhang mit den E-Zigaretten umfassende wissenschaftliche Untersuchungen über die Inhaltsstoffe der Lösungen (Liquids) sowie über mögliche Gesundheitsgefährdungen. Dies erschwert gegenwärtig eine genaue rechtliche Einstufung dieser Produkte. Weder in der EU

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ESBL-Belastung: Was tut Friedrichshain-Kreuzberg gegen Verunreinigung von Geflügelfleisch mit antibiotikaresistenten Bakterien?

DS/0065/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In welchem Ausmaß werden vom Bezirksamt Lebensmittelkontrollen v.a. von Fleischprodukten durchgeführt und wie viele waren es im Jahr 2011? Im Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Friedrichshain-Kreuzberg sind im vergangenen Jahr 3816 Kontrollen durchgeführt worden. Weiterhin wurden 1423 Lebensmittelproben dem Landeslabor Berlin-Brandenburg einer Untersuchung zugeführt. Von diesen waren 118 Fleischproduktproben, von denen wiederum

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Mit mehr Milieuschutzgebieten steigende Mieten stoppen

DS/2163/III Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen ob sowohl in Friedrichshain, als auch in Kreuzberg noch mehr Gebiete unter Milieuschutz gestellt werden können, um dem Trend zu Luxusmodernisierungen und Umwandlung in Eigentumswohnungen in unserem Bezirk noch stärker entgegenzuwirken. Der BVV ist im April zu berichten. Begründung: Immer mehr Wohnraum geht im Bezirk verloren, der auch von

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