Tuberkulose in Berlin – Senat hat alle Warnungen ignoriert!

Presserklärung von Heidi Kosche zu steigenden Tuberkuloseerkrankungen in Berlin. Heidi Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin, sagt zu steigenden Tuberkuloseerkrankungen in Berlin: Der rot-rote Senat hat alle Wrnungen vor steigenden Tuberkulose-Erkrankungen ignoriert. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus verlangt von der Gesundheitssenatorin Lompscher, die Infektionsgefährdung für die Berliner Bevölkerung endlich ernst zu nehmen. Im Tuberkulosezentrum in

Von |2010-06-07T00:00:00+02:0007.06.2010|

„Seveso-II-Betriebe“ in Friedrichshain-Kreuzberg

SA/261/III Schriftliche Anfrage Antwort Sehr geehrte Frau Jaath, Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele so genannte "Seveso-II-Betriebe", die der Richtlinie 96/82/EG und ihrer Änderung durch Richtlinie 2003/105/EG unterliegen (sog. Seveso-II-Richtlinie zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen), gibt es in Friedrichshain- Kreuzberg und um welche handelt es sich?

Von |2010-04-28T00:00:00+02:0028.04.2010|

taz:“An die Aktie, fertig, los!“

Dirk Behrendt protestiert gegen den Börsengang der Wohnungsbaugesellschaft GSW: "Heuschrecken würden SPD wählen." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.

Von |2010-04-19T00:00:00+02:0019.04.2010|

GSW: Grüne warnen vor Börsengang

Bürgermeister Franz Schulz (Grüne) warnt vor GSW-Börsengang: Unabsehbare Folgen für Mieter / Grüne: Kritiker in der SPD sollen sich nicht mit hohlen Versprechungen abspeisen lassen / Koalition in der Mietenpolitik unglaubwürdig Der Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg warnt vor dem Börsengang des Wohnungsunternehmens GSW. "Mieten dürfen nicht Gegenstand von Börsenspekulationen sein", sagt Franz Schulz (Grüne) vor der

Von |2010-04-18T00:00:00+02:0018.04.2010|

„Ekelliste“ und Lebensmittelsicherheit

DS/1705/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann ist im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit der Einführung einer Negativliste in Anlehnung an das Pankower Modell zu rechnen? 2. Wie beurteilt das Bezirksamt das Abschneiden des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg im aktuellen Landes-Jahresbericht Lebensmittelsicherheit? 3. Welche Konsequenzen zieht das Bezirksamt aus diesem Abschneiden, etwa hinsichtlich der Intensität der Kontrollen?

Von |2010-04-14T00:00:00+02:0014.04.2010|

Zeitenwende

Mais für Plastikenten. Kein Mais für Enten. Fortschritt ist alles. Vor meinen Augen geschah es. Um mich herum schützende Dunkelheit. Aber vor mir das Röcheln des Opfers, das Gurgeln des Wassers in der Flasche und dazu das kalte Lächeln des Tyrannen. Die Exekutionsmethode entzieht dem Opfer binnen Sekunden das gesamte im Körper enthaltene Wasser und

Von |2010-04-08T00:00:00+02:0008.04.2010|

„Einsatz Vermittlungsbudget im Job Center“

DS/1712/III Mündliche Anfrage 1) Werden im Rahmen des Vermittlungsbudgets auch Kosten für die Übersetzung und Anerkennung von im Ausland erworbenen Schul-, Hochschul- und Berufsabschlüssen übernommen? Ja, wenn die Fördervoraussetzungen erfüllt sind. 2) Wenn ja unter welchen Voraussetzungen geschieht dies, wenn nein warum nicht? Die Förderung erfolgt gem. § 16 Abs. 1 SGB II i.V.m. §

Von |2010-03-29T00:00:00+02:0029.03.2010|

„Mehrsprachigkeit im Job Center“

DS/1710/III Mündliche Anfrage 1) Wie ist der Einsatz von Mehrsprachigkeit seitens der VermittlerInnen in unserem JobCenter geregelt? 2) Ist es zutreffend, dass es teilweise VermittlerInnen verboten wird muttersprachliche Kompetenzen einzusetzen, wenn diese die Kommunikation erleichtern bzw. erst ermöglichen? Zu 1 und 2 und Nachfrage 1 Grundsätzlich ist die Amtssprache Deutsch. Es ist dennoch NICHT verboten,

Von |2010-03-29T00:00:00+02:0029.03.2010|

Transparenz und Qualifizierung öffentlicher Mittel im Bereich Soziales

DS/1704/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. In welcher Art und Weise hat das Bezirksamt wie angekündigt, seine Zusammenarbeit mit dem in die öffentliche Kritik geratenen Träger reduziert? 2. Wie sichert der Bereich Sozialhilfe des Bezirksamtes die von Seiten des Sozialhilfedezernenten geforderte Transparenz über den Einsatz öffentlicher Mittel und die Absicherung qualitativer Angebote nach

Von |2010-03-25T00:00:00+01:0025.03.2010|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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